Bundesrat Mag. Franz Ebner

Dörfel im Landtag Fotocredits: Land OÖ/Margot Haag

Neues Hundehaltegesetz: „Wir warten auf Gesetzesentwurf“

KO Dörfel fordert zuständigen LR Lindner auf, endlich Konkreteres zu liefern „Nach dem tödlichen Angriff

Stichelei endlich beenden

Personalengpass vor allem in Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Linz Mit Stichtag 15. Oktober 2022 wurden 290

Neues Jagdgesetz: “Keine Probleme erfinden”

Begründete Anregungen und Präzisierungen bereits im Entwurf berücksichtigt „Das konstruktive Klima das den bisherigen Entstehungsprozess

KO Dörfel im Landtag Fotocredits: Land OÖ/Margot Haag

Novelle OÖ Straßengesetz – KO Dörfel: “Keine Nachteile für Eigentümer”

Ja zur Vereinfachung, faire Verfahren und Rechtssicherheit für Beteiligte In der heutigen Sitzung des Unterausschusses

Unterausschuss Raumordnung: Bodenschutz-Diskussion versachlicht

Wichtige Begriffsklärung gelungen – OÖ Raumbild außer Streit gestellt Der Vorsitzende des Unterausschuss Raumordnung, LAbg.

„Auf dem Weg, aber noch nicht am Ziel“

Mehr Zeit für die Kinder, flexiblere Betreuungsmöglichkeiten für Familien und bessere Rahmenbedingungen für Pädagoginnen und

Abstimmung Kulturbudget – KO Dörfel: „Sonderbare Folklore“

Viel Lob aber keine Zustimmung außerhalb der Regierungskoalition Am Mittwoch beschäftigte sich der OÖ Landtag

Verkehrsbudget 2024 – KO Dörfel: „Vernünftige Politik für moderne Mobilität“

Die Anforderungen der Menschen an ihre Mobilität sind vielschichtiger geworden. Verkehrspolitik muss heute ganzheitlich und

KO Dörfel zu Bildungsdebatte im Landtag: „Talente entfalten, Zukunft gestalten“

Mehr als zwei Mrd. Euro für das Bildungs- und Kinderland Oberösterreich Mehr Zeit für die

Internationaler Tag des Ehrenamtes – KO Dörfel: „Säule des Zusammenlebens“

Freiwilligenarbeit als wichtiger Faktor für die Zukunft des ländlichen Raumes Das Land OÖ bekennt sich

Anpassung Politikerbezüge – KO Dörfel: „Übernehmen Bundesregelung“

OÖVP und FPÖ bringen Dringlichkeitsantrag für Gesetzesnovelle ein – Anpassung immer noch deutlich unter Inflationsrate

Neues Hundehaltegesetz: KO Dörfel zu Vorschlägen von LR Lindner

„Genauere Unterscheidung bei großen Hunden wird notwendig sein!“ Nach dem tödlichen Angriff eines American Staffordshire

OÖVP-Klubobmann Dörfel vor Beginn der Unterausschuss-Beratungen über neues Hundehaltegesetz:

„Für OÖVP sind striktere Vorgaben für Haltung und Führen von Kampfhunde-Rassen unausweichlich!“ Am kommenden Mittwoch

Grünes Licht für zukunftsweisendes Landesbudget

Menschen entlasten – Wirtschaft fördern Der Landeshaushalt für das Jahr 2024 hat heute den Budget-Finanzausschuss

Land Oberösterreich steuert den Ausgleich zwischen den Gemeinden

Landesumlage fördert Lebensqualität in allen Landesteilen Entgegen den Behauptungen der SPÖ dient das Landesumlagegesetz, welches

Amtsärzte sichern die öffentliche Gesundheit

Landesrechnungshofbericht liefert wichtige Empfehlungen zur Weiterentwicklung der öffentlichen Gesundheit und bestätigt den eingeschlagenen Weg in

LR Wolfgang Hattmannsdorfer zu Besuch bei LAbg. Gertraud Scheiblberger in der Arbeit

Landesrechnungshof bestätigt Kurs von Soziallandesrat Hattmannsdorfer

Fachkräftestrategie Pflege wirkt Der Landesrechnungshof bestätigt in seinem Bericht den Weg der Fachkräftestrategie für die

Margit Angerlehner am Rednerpult Fotocredits: Land OÖ/Daniela Sternberger

Stärkung der qualifizierten Zuwanderung

Landtag fordert weitere Verbesserungen in der Rot-Weiß-Rot-Karte In der heutigen Landtagssitzung wurde mit breiter Mehrheit

Josef Naderer am Rednerpult Fotocredits: Land OÖ/Daniela Sternberger

Landtag: Große Verunsicherung unter oberösterreichischen Hundehaltern

OÖVP kritisiert mut- und ideenlosen Landesrat Lindner – Schutz und Sicherheit der Menschen muss im

Klare Absage gegen Extremismus aller Art

Unterausschuss Extremismus Im heutigen Unterausschuss Extremismus wurde ein Thema diskutiert, welches unsere Gesellschaft in hohem

OÖVP macht Hundehaltung zum Thema im kommenden Landtag

LR Lindner muss vom Reden ins Handeln kommen– Wir fordern einen Stopp des Mauschelns hinter

Bezirkstag Eferding

Am 5. Oktober standen für Klubobmann Dr. Christian Dörfel und Landtagsabgeordnete Astrid Zehetmair am Programm.

Grosse Mehrheit für Novelle des Oö. Tourismusgesetzes im Ausschuss

Novelle wird am 16. November im Landtag beschlossen Im heutigen Ausschuss für Standortentwicklung wurde mit

SPÖ zeigt Einsicht im Umgang mit Hundehaltegesetz

Endlich Einbindung aller Landtagsparteien in Lösungsfindung In einer erfreulichen Entwicklung hat die SPÖ Einsicht gezeigt

Georg Ecker am Rednerpult Fotocredits: Land OÖ/Margot Haag

Ausschussvorschau: Fokus auf Mensch, Natur und Tier

Mehrere Beilagen beschäftigen sich am Donnerstag mit dem Wohl von Natur und Tier. Dabei geht

Mehr Schutz vor Hundeattacken: „Hundehaltung darf nicht hinter verschlossenen Türen Diskutiert werden!“

Oö. Landtag muss sofort in Arbeitsgruppe mit einbezogen werden In Oberösterreich herrscht große Einigkeit: Es

Gemeinsamer Weg zu Kinderland Nr. 1

Schritt für Schritt Verbesserungen durch gute Arbeit Oberösterreich setzt konsequent auf einen gemeinsamen Weg zum

Sicherheit für Oberösterreich

OÖVP-Sicherheitsagenda: Landtag beschließt 3 dringliche Anträge In einer Zeit, in der globale Herausforderungen unsere Gesellschaft

Landtagsvorschau: Arbeitskräftebedarf und Schutz für Frauen und Kinder

Herausforderung Arbeitskräftebedarf: Arbeit attraktiveren, Fachkräfte anlocken Der steigende Fach- und Arbeitskräftebedarf, vor allem in technischen

LAbg. Wolfgang Stanek am Rednerpult Fotocredits: Land OÖ/Denise_Stinglmayr

Kein Platz für extremistische Ideologien in Oberösterreich

Unterausschuss Extremismus Wie bei der letzten Sitzung vereinbart, wurden gestern eine Reihe von Fragen aller

Astrid Zehetmair am Rednerpult Fotocredits: Land OÖ/Daniela Sternberger

Gesund leben in Oberösterreich

Unterausschuss Gesundheit und Pflege Bei zwei Unterausschüssen stand heute das gesunde Leben in Oberösterreich im

Oberösterreich auf dem richtigen Weg

Lange Aufgabenliste für Landesrat Kaineder im Bereich Abfallwirtschaft Drei Rechnungshofberichte (Gesundheitsversorgung, Nachmittagsbetreuung und Abfallwirtschaft) standen

Bestehende Ausgehzeiten im Jugendschutzgesetz genau richtig

Auf Unverständnis trifft die erneute unverantwortliche Forderung von SPÖ, Grüne und NEOS, die Ausgehzeiten im

Ausschussvorschau

Weiterer Ausbau von Schutzunterkünften für Frauen und Kinder “Unsere Gesellschaft darf keine Gewalt gegen Frauen

LAbg. Josef Rathgeb am Rednerpult Fotocredits: Land OÖ/Daniela Sternberger

Deckelung der Mietpreise stellt starke Unterstützung für die Bevölkerung dar

Die OÖVP begrüßt das umfassende Anti-Teuerungs-Paket der Bundesregierung, das die Steigerung der Mieten von rund

Kasberg: Keine politischen Spielchen auf dem Rücken des Almtals

„Es ist erschreckend, wie manche politischen Parteien die Fakten verdrehen und Falschmeldungen verbreiten. Das ist

Finanzielle Absicherung für Fahrschüler dringend notwendig

Schließung von Fahrschulen lässt Kunden auf Kosten sitzen – Gesetzeslücke muss vom Bund geschlossen werden.

Grünes Licht für Pflegelehre

Landtag bringt Pflegeausbildung ab 15 Jahren auf Schiene. Mit großer Mehrheit hat der heutige Landtag

Sanfter Tourismus als nachhaltige Lösung für den Kasberg

Dörfel fordert faktenbasierte Diskussion statt roter-pinker Parteitaktik. „Wir bedauern es, dass die Seilbahn trotz unzähliger

Bezirksbereisung Rohrbach

Gestartet wurde der Bezirkstag Rohrbach mit der Besichtigung des Unternehmens Witti Boots- und Zillenbau in

Landtagsvorschau: Pflege, Qualitätssicherung und Transparenz

Startschuss für Pflegelehre Die letzte Hürde für die Pflegelehre steht kommenden Donnerstag am Programm. Dann

Ganztägige Schulformen: LRH-Bericht bringt Versachlichung der Debatte

Wahlfreiheit und bedarfsorientierter Ausbau sind der richtige Weg Der aktuelle Bericht des Landesrechnungshofs zu ganztägigen

Landesrechnungshof zeigt Schwächen in der Abfallwirtschaft

Steigende Abfallmengen, Zielkonflikte und mangelnde Kontrolle in der Abfallwirtschaft, aber keine Maßnahmen von Landesrat Kaineder

Oberösterreich ist Best Practice-Beispiel im Bereich Transparenz

Bundes- und Landesrechnungshof bestätigen den oberösterreichischen Weg „Der Kontrollausschuss zeigt klar: In kaum einem Land

Aktuelle Statistik zu PV-Ausbau im Jahr 2022: Oberösterreich Spitzenreiter unter Bundesländer

In Österreich ist es das Ziel, bis 2030 100 % des heimischen Stroms aus erneuerbaren

Elisabeth Manhal am Rednerpult Fotocredits: Land OÖ/Daniela Sternberger

Jahrhundertprojekt für die Oö Gesundheitsversorgung

Landesrechnungshof bestätigt den eingeschlagenen Weg „Mit dem Kepler Universitätsklinikums begegnen wir den aktuellen Herausforderungen im

Pflegelehre mit Mehrheit beschlossen

SPÖ, MFG und NEOS gegen Zukunft der Pflege Die Pflegelehre – was in der Schweiz

Stabile Landesfinanzen dank Finanzpolitik mit Hausverstand

Trotz schwieriger Rahmenbedingungen, großen Investitionen und der wirksamen Hilfspakete des Landes weist der Rechnungsabschluss 2022

Mehr Transparenz und rechtliche Absicherung

Teil der Diskussion im Verfassungsausschuss am 23.06.2023 war die Novellierung des Parteienfinanzierungsgesetz 2016. „Mit großer

Dörfel: „SPÖ verfängt sich in Parteitaktik anstatt Politik für die Kinder und Familien zu machen“

In Oberösterreich gibt es das klare Bekenntnis, dass Kinderbildung und -betreuung höchsten Stellenwert hat. Gemeinsam

Pflegelehre: SPÖ-Panikmache ist Respektlos und hilft Niemandem!

„Die Pflegelehre ist ein wichtiger Schritt, um bereits nach der Schulpflicht junge Menschen für den

LAbg. Rudolf Raffelsberger am Rednerpult Fotocredits: Land OÖ/Margot Haag

Ausbau des öffentlichen Verkehrs schreitet voran

Unterausschuss Gesamtverkehrskonzept „Der heutige Unterausschuss hat klar gezeigt: Wer etwas für den öffentlichen Verkehr tun

Ausschussvorschau

Grundlage für die Pflege der Zukunft wird geschaffen Ab Herbst soll in Oberösterreich die Pflegelehre

Mehr Chancen für unsere Kinder und Jugendlichen

Im gestrigen Landtag wurde mit großer Mehrheit die Oö. Kinderbildungs- und -betreuungs-Novelle 2023 beschlossen. Damit

Bund soll für im Lehrplan verankerte Inhalte die Kosten übernehmen

4-Parteienantrag zu Schwimmunterricht an Pflichtschulen Um zu sichern, dass jedes Kind Schwimmen lernt, wurde Schwimmen

Verbesserungen und Wahlfreiheit in der Kinderbetreuung

Mit der heute beschlossenen Oö. Kinderbildungs- und -betreuungs-Novelle 2023 wurde der nächste Schritt in Richtung

Rechnungsabschluss: Landeshaushalt ist Stabil

Im Jahr 2022 hat sich die finanzielle Lage des Landes im Vergleich zu 2021 stark

Landtagsvorschau: Zukunftsthemen bestimmen den Landtag

ÖVP-Initiative: Kostenersatz für Meister- und Befähigungsprüfungen Mit einem dringlichen Antrag setzt die OÖVP Maßnahmen, um

Impfen: Breites Informationsangebot für ein gesundes Oberösterreich

Corona, FSME, HPV – uns stehen verschiedenste Impfungen zur Verfügung, die uns ermöglichen, schweren Verläufen

Extremismus bedroht unsere Gesellschaft – OÖVP fordert entschlossenes Handeln

Extremismus hat in unserer Gesellschaft keinen Platz. Weder von links noch von rechts. Die OÖVP

Ausschuss gibt grünes Licht für das Kinderland Nr. 1

Bestmögliche Unterstützung für Familien, erstklassige Betreuung für Kinder: Mit einer großen Mehrheit wurde die Oö.

Landesrechnungshof: Verbesserungen in der Volksbildung werden umgesetzt

Der heutige Bericht des Landesrechnungshofs stellt in einer Folgeprüfung der Volksbildungseinrichtungen dem Land Oberösterreich ein

Vereine fördern die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen

Unterausschuss Gesundheit: Im heutigen Unterausschuss für Gesundheit fand ein reger Austausch mit Experten aus dem

Jugendschutz den gesellschaftlichen Veränderungen anpassen

Unterausschuss Jugendschutzgesetz: Das Jugendschutzgesetz in Oberösterreich hat ein Ablaufdatum. Alle 5 Jahre muss sich der

Vergabe von Hochbauvorhaben: OÖ arbeitet offen und transparent

Der Landesrechnungshof bestätigt, dass die Vergabe von Hochbauvorhaben offen und transparent, zweckmäßig und gesetzeskonform abgewickelt

Ausschussvorschau

Nächster Schritt in Richtung Kinderland Nr. 1 Um dem Ziel Kinderland Nr. 1 näher zu

Gemeindefinanzierung NEU: taugliches Mittel zur Unterstützung der Gemeinden

Der Bericht des Landesrechnungshofs zeigt ganz klar: Das Land OÖ handelt richtig. 2 von 4

Weiterhin für ein gutes und gesundes Leben in Oberösterreich!

Oberösterreich hat trotz der herausfordernden Zeit eine gute und funktionierende Gesundheitsversorgung in allen Teilen des

Nächste Etappe auf dem Weg zum Kinderland Nr. 1

Nach Verbesserungen im Dienstrecht kommen auch neue Öffnungszeiten und kleinere Gruppen. In Oberösterreich haben wir

Landtagsvorschau: Für ein gutes und gesundes Leben in Oberösterreich!

Dringlicher Antrag: Klares NEIN zur Lockerung der Cannabispolitik auf EU-Ebene: Deutschland will eine Legalisierung von

Verbot von Trend-Rauschmittel zum Schutz unserer Kinder und Jugendlichen

UA Jugendschutzgesetz: SNUS (Nikotinbeutel) und CBD-Produkte gelten als „Trend-Rauschmittel“, die sich immer größerer Beliebtheit erfreuen

Weniger Künstliches Licht, mehr Lebensqualität

Unterausschuss Lichtverschmutzung Große Einigkeit herrschte im heutigen Unterausschuss zum Thema Lichtverschmutzung. Als Ergebnis werden im

Bezirksbereisung Freistadt

Bei der gestrigen Bezirksbereisung ging es in den mühlviertler Bezirk Freistadt. Dabei stand als erster

Landtagsvorschau: Kinderland bedeutet Kinderschutz – OÖVP bringt zwei Anträge ein

Kinderland bedeutet Kinderschutz “Die Gewalt in der Gesellschaft nimmt zu. Egal ob Offline oder Online.

Ausgehzeiten in OÖ sind genau richtig

Sicherheit und das Wohl unserer Kinder und deren Familien stehen im Mittelpunkt Die Ausgehzeiten in

Ennskraftwerke versorgen 400.000 Haushalte in Oberösterreich

„Mit der oberösterreichischen Klima- und Energiestrategie schaffen wir die Energiewende koordiniert, zielgerichtet und ganz im

Jugendlandtag nimmt Fahrt auf!

Unterausschuss Oö. L-VG & Oö. LGO Vergangenen Montag war eine Abordnung des oberösterreichischen Landtags in

Gutes Zeugnis für OÖ Landespolitik und OÖ Landesverwaltung!

10 Rechnungshofberichte von Bund und Land sind in den letzten Monaten erschienen. Diese wurden im

Ausschuss: Wichtige Weichenstellungen für Infrastruktur, Bildung und Umwelt

Infrastrukturmaßnahmen machen den Öffentlichen Verkehr attraktiver „Der Landeshaushalt, samt OÖ-Plan und Zukunftsfonds ermöglicht uns, die

KO Dörfel zu Klimakleber: „Verständnis endet jedenfalls, wenn Sicherheitskräfte behindert werden.“

OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel hat absolut kein Verständnis, wenn Klimakleber Sicherheitskräfte bei ihren Einsätzen behindern. „Oberösterreich

Bundesrat

Mag. Franz Ebner

Kontaktdaten

Weitere Funktionen

Bundesausschüsse

Themen für Oberösterreich