Menschen entlasten – Wirtschaft fördern
Der Landeshaushalt für das Jahr 2024 hat heute den Budget-Finanzausschuss des Landtags passiert. „Mit dem Landesbudget für das kommende Jahr setzen wir entscheidende Schwerpunkte für die Zukunft unseres Landes“, weist Klubobmann Christian Dörfel auf einige der wichtigen Punkte wie Kinderbetreuung, Soziales, Gesundheit oder die Verkehrswende hin. „Rund 280 Millionen Euro fließen direkt in die Entlastung der oberösterreichischen Haushalte, gleichzeitig investieren wir entscheidend dort, wo Oberösterreich seine Stellung als Wirtschafts- und Forschungsstandort stärkt und weiter ausbaut“, zeigt sich Dörfel von der Stoßrichtung des Budgets überzeugt.
Opposition: Unkenntnis und Ignoranz offensichtlich
„Die Opposition glänzte im Ausschuss damit, kaum Fragen an die vollständig anwesende Regierungsbank zu stellen. Gleichzeitig war bei den wenigen Fragen ersichtlich, dass man sich kaum oder auch gar nicht mit dem Inhalt des Budgets auseinandergesetzt hat“, ist Klubobmann Dörfel erstaunt darüber, dass die Opposition ohne konkrete Fragen alles ablehnt. „Wir haben ein gutes, zielstrebiges, auf Haus- und Sachverstand aufbauendes Budget vorliegen. Gerade in global unsicheren Zeiten, braucht es Gemeinsamkeit und keine Spaltung“, drückt Dörfel seine Hoffnung aus, dass man sich bei den anderen Parteien bis zum Budgetlandtag doch noch eingehend mit dem vorliegenden Haushalt beschäftigt und die Meinung ändert.
