Land Oberösterreich steuert den Ausgleich zwischen den Gemeinden

Landesumlage fördert Lebensqualität in allen Landesteilen

Entgegen den Behauptungen der SPÖ dient das Landesumlagegesetz, welches in seiner bestehenden Form 2016 einstimmig beschlossen wurde, nicht dazu, das Budget des Landes aufzubessern, sondern einen Ausgleich unter den Gemeinden zu schaffen. „Die Einhebung der Landesumlage erfolgt nach der Finanzkraft der jeweiligen Gemeinde. Würde man die Landesumlage streichen, würden finanzkräftige Gemeinden profitieren, während finanzschwächere Gemeinden keine Mittel zum Ausgleich mehr hätten“, stellt Klubobmann Christian Dörfel, der auch Bürgermeister der Gemeinde Steinbach an der Steyr ist, klar.

„Die Landesumlage ist ein zutiefst solidarisches System, das für Ausgleich sorgt und den ländlichen Raum stärkt. Wir brauchen eine Politik die zusammenführt und nicht spaltet“ äußert Klubobmann Dörfel sein Unverständnis über das Vorgehen der SPÖ und hält fest: „Mit der Abschaffung der Landesumlage will die SPÖ einen Keil zwischen die Gemeinden treiben. Das wird es mit der OÖVP sicher nicht geben!“

Auch Zuschüsse und Förderungen an private Rechtsträger müssen berücksichtigt werden

Die SPÖ übersieht, dass der Landesrechnungshof in seinen Berichten immer wieder darauf hinweist, dass in seinen Erhebungen Transfers an private Rechtsträger (z.B. Feuerwehren, Kinderbetreuungs-, Kultur- oder Sporteinrichtungen) nicht mitberechnet sind. Dies ist aber zwingend notwendig, wenn man die Transferzahlungen des Landes korrekt darstellen möchte, da Förderungen des Landes in hohem Maße an private Rechtsträger fließen, die zumindest indirekt der Gemeindeebene zugeordnet werden können.

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Team Landtagsklub

Nachstehend finden Sie alle Beiträge, die vom Team des OÖVP Landtagsklubs verfasst wurden. Viel Spaß beim Lesen!
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