Ausschussvorschau:

Gratis Vormittagsbetreuung von 0 bis 6 Jahren

Der nächste Schritt in Richtung Kinderland Nr. 1 wird gesetzt: „Mit der gratis Vormittagsbetreuung in Krabbelstuben, günstigerer Nachmittagsbetreuung und flexiblen Betreuungsmodellen unterstützen und entlasten wir die Familien in ganz Oberösterreich. Dank unserer Bildungsreferentin LH-Stv.in Christine Haberlander schaffen wir Wahlfreiheit für die Eltern und beste Voraussetzungen für unsere Jüngsten“, ist OÖVP-Familiensprecherin Helena Kirchmayr überzeugt.

Finanzielle Entlastung der Gemeinden auf Schiene

20 von der SPÖ-Zentrale formulierte Petitionen zur finanziellen Lage der Gemeinden in Oberösterreich werden im Petitionsausschuss behandelt. Mit dem von LH Thomas Stelzer und Gemeindereferentin LRin Michaela Langer-Weninger neu geschnürten Gemeindepaket erhalten alle 438 heimischen Gemeinden die geforderte Unterstützung. „Auf Oberösterreich ist Verlass. Wir helfen dort, wo die Menschen es brauchen. Das gilt auch für unsere Gemeinden. Daher unterstützt das Land Oberösterreich unsere Kommunen mit einem Paket in Höhe von 50 Millionen Euro. Dieser große Wurf hilft ihnen, das Leben in den Gemeinden zu gestalten“, erklärt OÖVP-Klubobmann und Bürgermeister Christian Dörfel.

Oberösterreich bekräftigt Anti-Atom Position

Oberösterreich hält an seiner Haltung gegen Atomkraft fest und zeigt kein Verständnis, dass die Europäische Union Atomenergie als notwendigen Schritt in Richtung Klimaneutralität sieht. „Wir haben in unserer österreichischen Verfassung klar festgelegt, dass Österreich ein atomfreies Land ist und bleiben soll“, unterstreicht OÖVP-Anti-Atom-Sprecher Josef Naderer. „Wir werden darum am Donnerstag in einer Stellungnahme unsere Position noch einmal verdeutlichen und der EU klar mitteilen, dass wir diese Entscheidung nicht mittragen können“, so Naderer.

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Team Landtagsklub

Nachstehend finden Sie alle Beiträge, die vom Team des OÖVP Landtagsklubs verfasst wurden. Viel Spaß beim Lesen!
Deregulierung und Steigerung der Effizienz in der Verwaltung.
Team Landtagsklub

Wichtiger Schritt zur Deregulierung

Mit der ersten Sitzung des Unterausschuss Informationstechnologie starten heute die Beratungen für ein neues Landesgesetz, das vor allem mehr automatisierte Entscheidungen in einzelnen Bereichen der

LH Stelzer und KO Angelehner begrüßen LAbg. Günther Baschinger im OÖVP-Landtagsklub.
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Personeller Wechsel im OÖVP-Landtagsklub

Günther Baschinger folgt Bürgermeister Peter Oberlehner nach. Mit Günther Baschinger zieht ein weiterer Vertreter der Wirtschaft neu in den Landtag ein. Er folgt damit Bürgermeister

OÖVP-Klubobfrau Margit Angerlehner: Leerstandsabgabe löst Problem nicht
Team Landtagsklub

“Leerstandsabgabe löst Problem nicht”

KO Angerlehner: „Bundesländer-Berichte zeigen fehlenden Lenkungseffekt“ Die Beratungen in der heutigen Sitzung des Landtagsausschusses für Finanzen und Kommunales drehten sich einmal mehr um die vor