Ausschussvorschau:

Gratis Vormittagsbetreuung von 0 bis 6 Jahren

Der nächste Schritt in Richtung Kinderland Nr. 1 wird gesetzt: „Mit der gratis Vormittagsbetreuung in Krabbelstuben, günstigerer Nachmittagsbetreuung und flexiblen Betreuungsmodellen unterstützen und entlasten wir die Familien in ganz Oberösterreich. Dank unserer Bildungsreferentin LH-Stv.in Christine Haberlander schaffen wir Wahlfreiheit für die Eltern und beste Voraussetzungen für unsere Jüngsten“, ist OÖVP-Familiensprecherin Helena Kirchmayr überzeugt.

Finanzielle Entlastung der Gemeinden auf Schiene

20 von der SPÖ-Zentrale formulierte Petitionen zur finanziellen Lage der Gemeinden in Oberösterreich werden im Petitionsausschuss behandelt. Mit dem von LH Thomas Stelzer und Gemeindereferentin LRin Michaela Langer-Weninger neu geschnürten Gemeindepaket erhalten alle 438 heimischen Gemeinden die geforderte Unterstützung. „Auf Oberösterreich ist Verlass. Wir helfen dort, wo die Menschen es brauchen. Das gilt auch für unsere Gemeinden. Daher unterstützt das Land Oberösterreich unsere Kommunen mit einem Paket in Höhe von 50 Millionen Euro. Dieser große Wurf hilft ihnen, das Leben in den Gemeinden zu gestalten“, erklärt OÖVP-Klubobmann und Bürgermeister Christian Dörfel.

Oberösterreich bekräftigt Anti-Atom Position

Oberösterreich hält an seiner Haltung gegen Atomkraft fest und zeigt kein Verständnis, dass die Europäische Union Atomenergie als notwendigen Schritt in Richtung Klimaneutralität sieht. „Wir haben in unserer österreichischen Verfassung klar festgelegt, dass Österreich ein atomfreies Land ist und bleiben soll“, unterstreicht OÖVP-Anti-Atom-Sprecher Josef Naderer. „Wir werden darum am Donnerstag in einer Stellungnahme unsere Position noch einmal verdeutlichen und der EU klar mitteilen, dass wir diese Entscheidung nicht mittragen können“, so Naderer.

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Team Landtagsklub

Nachstehend finden Sie alle Beiträge, die vom Team des OÖVP Landtagsklubs verfasst wurden. Viel Spaß beim Lesen!
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Rechtssicherheit für Gemeinden

Regelungen gegen Lichtverschmutzung ab 01. Mai 2024 in Kraft Mit der Novelle des Oö. Umweltschutzgesetzes wurden erstmals auch verbindliche Regelungen zur Vermeidung von Lichtverschmutzung geschaffen.

KO Dörfel im Landtag Fotocredits: Land OÖ/Margot Haag
Team Landtagsklub

Flut wortgleicher Petitionen im Landtag

Angebliche „Hilferufe“ der Gemeinden stammen aus SPÖ-Kopierer OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel kritisiert die jüngsten Aktivitäten der SPÖ in Bezug auf das in Auftrag geben von Petitionen.

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Grünes Licht für Gratis-Krabbelstube

Kinderbetreuung bis 6 Jahre ab September vormittags beitragsfrei   Nach konstruktiven Beratungen hat die Regierungsvorlage zur Novelle des Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes heute den Unterausschuss passiert.

Team Landtagsklub

Ortszentren: Gleiche Chancen im ganzen Land

KO Dörfel: Anpassung der Förderrichtlinien war richtige Entscheidung Im heutigen Unterausschuss zum Thema Raumordnung wurde intensiv die Leerstandsrevitalisierung in den Ortskernen des Landes diskutiert. Im

KO Dörfel im Landtag Fotocredits: Land OÖ/Margot Haag
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Themen der Menschen in den Mittelpunkt stellen

KO Dörfel kritisiert erneute Selbstbeschäftigung der Politik In der heutigen Landtagssitzung wurde ein Antrag der SPÖ, die Landtagsausschüsse öffentlich zu machen, diskutiert. OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel