Ausschussvorschau:

Gratis Vormittagsbetreuung von 0 bis 6 Jahren

Der nächste Schritt in Richtung Kinderland Nr. 1 wird gesetzt: „Mit der gratis Vormittagsbetreuung in Krabbelstuben, günstigerer Nachmittagsbetreuung und flexiblen Betreuungsmodellen unterstützen und entlasten wir die Familien in ganz Oberösterreich. Dank unserer Bildungsreferentin LH-Stv.in Christine Haberlander schaffen wir Wahlfreiheit für die Eltern und beste Voraussetzungen für unsere Jüngsten“, ist OÖVP-Familiensprecherin Helena Kirchmayr überzeugt.

Finanzielle Entlastung der Gemeinden auf Schiene

20 von der SPÖ-Zentrale formulierte Petitionen zur finanziellen Lage der Gemeinden in Oberösterreich werden im Petitionsausschuss behandelt. Mit dem von LH Thomas Stelzer und Gemeindereferentin LRin Michaela Langer-Weninger neu geschnürten Gemeindepaket erhalten alle 438 heimischen Gemeinden die geforderte Unterstützung. „Auf Oberösterreich ist Verlass. Wir helfen dort, wo die Menschen es brauchen. Das gilt auch für unsere Gemeinden. Daher unterstützt das Land Oberösterreich unsere Kommunen mit einem Paket in Höhe von 50 Millionen Euro. Dieser große Wurf hilft ihnen, das Leben in den Gemeinden zu gestalten“, erklärt OÖVP-Klubobmann und Bürgermeister Christian Dörfel.

Oberösterreich bekräftigt Anti-Atom Position

Oberösterreich hält an seiner Haltung gegen Atomkraft fest und zeigt kein Verständnis, dass die Europäische Union Atomenergie als notwendigen Schritt in Richtung Klimaneutralität sieht. „Wir haben in unserer österreichischen Verfassung klar festgelegt, dass Österreich ein atomfreies Land ist und bleiben soll“, unterstreicht OÖVP-Anti-Atom-Sprecher Josef Naderer. „Wir werden darum am Donnerstag in einer Stellungnahme unsere Position noch einmal verdeutlichen und der EU klar mitteilen, dass wir diese Entscheidung nicht mittragen können“, so Naderer.

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Team Landtagsklub

Nachstehend finden Sie alle Beiträge, die vom Team des OÖVP Landtagsklubs verfasst wurden. Viel Spaß beim Lesen!
Familien unterstützen und entlasten
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Initiative zur weiteren Entlastung von Familien

Gemeinsam mit der FPÖ wird die Bundesregierung in der kommenden Landtagssitzung aufgefordert, Familien in Österreich durch gezielte steuerliche Maßnahmen stärker zu entlasten. Etwa durch die Erhöhung

Trinkgeld abgabenfrei
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„Guter Service muss sich lohnen“

Initiativantrag im Landtag: Trinkgeld soll zur Gänze abgabenfrei werden Für viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in unterschiedlichen Branchen ist das Trinkgeld neben dem Lohn ein traditioneller

OÖVP-Klubobfrau Margit Angerlehner: Leerstandsabgabe löst Problem nicht
Team Landtagsklub

„Wir dürfen nicht auf einem Auge blind bleiben“

Klubobfrau Angerlehner: „Bundesweites Verwaltungsstrafregister ist nötiger denn je“ Mit dem Strafregister gibt es bereits eine zentrale bundesweite Datenbank, die über alle rechtskräftigen strafrechtlichen Verurteilungen in

Gegen Shrinkflation
Team Landtagsklub

Schluss mit „Shrinkflation“

Der OÖ. Landtag geht geschlossen gegen Irreführung der Konsumentinnen und Konsumenten vor. Gleiche Packungsgröße und gleicher Preis aber weniger Inhalt. Diese Vorgehensweise von Herstellern nennt

Team Landtagsklub

Trend mit Risiken: Vapes und Snus im Fokus

Angerlehner: OÖ war Vorreiter mit Novellierung des Jugendschutzgesetzes 2023 In der aktuellen Ausschussrunde des Oö. Landtags stand ein wichtiges Thema im Mittelpunkt: die Gesundheit unserer