Kein Platz für extremistische Ideologien in Oberösterreich

Unterausschuss Extremismus

Wie bei der letzten Sitzung vereinbart, wurden gestern eine Reihe von Fragen aller Parteien im Unterausschuss für Extremismus seitens des Landesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) beantwortet. Dabei wurden die Komplexität und der Umfang des Themas unterstrichen. Besonders hervorzuheben ist, dass sämtliche Gruppen mit extremistischer Ausrichtung seitens Verfassungsschutzes dauerhaft beobachtet werden. Dem sind auch die vielen Fahndungserfolge der letzten Monate zu verdanken.

 

Die klare Botschaft lautet: In Oberösterreich hat Extremismus keinen Raum – weder von rechts noch von links oder religiös motiviert. Unsere Gesellschaft basiert auf Werten der Freiheit, Toleranz und demokratischen Prinzipien. Wir bekennen uns uneingeschränkt zu diesen Grundpfeilern und setzen konsequent auf ihre Verteidigung“, versichert OÖVP-Sicherheitssprecher und Unterausschussvorsitzender Wolfgang Stanek. „Wir stehen für eine Politik, die auf Ausgleich und Zusammenhalt setzt, fernab von extremistischen Ideologien“, so OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel.

Picture of Team Landtagsklub

Team Landtagsklub

Nachstehend finden Sie alle Beiträge, die vom Team des OÖVP Landtagsklubs verfasst wurden. Viel Spaß beim Lesen!
Christian Dörfel mit Hund
Team Landtagsklub

„Unsere Beharrlichkeit zahlt sich aus“

KO Dörfel zufrieden: neues Hundehaltegesetz wird heute im Landtag beschlossen Oberösterreich bekommt ein neues Hundehaltegesetz, das mit dem 01. Dezember in Kraft treten wird. Die

Team Landtagsklub

Landtagsvorschau:

Schärfere Regeln für Kampfhunde Ein großer Erfolg für den Schutz unserer Bürgerinnen und Bürger ist die Novelle des Oö. Hundehaltegesetzes, welche ab Dezember gelten soll.

Team Landtagsklub

Mehr Geld im Katastrophenfall

Katastrophenschutzgesetz: Kostenersatz für Gemeinden und Organisationen In seiner gestrigen Sitzung hat der Verfassungsausschuss den Weg freigemacht für eine Änderung des OÖ. Katastrophenschutzgesetzes. Auslöser des von

LAbg. Wolfgang Stanek am Rednerpult Fotocredits: Land OÖ/Denise_Stinglmayr
Team Landtagsklub

Echte Verbesserung statt Aktionismus

Resolution für familiengerechtere Arbeitsbedingungen bei der Polizei geplant Der Verfassungsausschuss des Landtages trat heute zu seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause zusammen. Auf der Agenda