KO Dörfel kritisiert erneute Selbstbeschäftigung der Politik
In der heutigen Landtagssitzung wurde ein Antrag der SPÖ, die Landtagsausschüsse öffentlich zu machen, diskutiert. OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel kritisiert, dass sich die Politik erneut mit sich selbst beschäftigen muss. „Der Landtag ist ein Arbeitsparlament und keine Showbühne. Die eigentliche konstruktive Arbeit findet in den Ausschüssen und Unterausschüssen statt. Dort konzentrieren sich die Diskussionen auf die Sache. Kompromisse und gemeinsame Lösungen gelingen halt einfach leichter bei einer internen Diskussion, als im Rampenlicht der Öffentlichkeit, wo jedes Wort auf die Waagschale gelegt wird“, so Dörfel. Daher warnt Dörfel auch davor, dass eine Öffentlichkeit der Ausschüsse Auskunftspersonen hemmen könnte, teilzunehmen und Fakten darzulegen.
Diese Position bedeutet jedoch nicht mangelnde Transparenz, wie Dörfel erklärt: „Transparenz bedeutet Nachvollziehbarkeit politischer Entscheidungen. Es geht also nicht ausschließlich darum, wie etwas beschlossen wird, sondern vor allem warum! Was ist der konkrete Nutzen für die Menschen? Und das wird einerseits durch die Debatten im Landtag, aber auch durch Pressemitteilungen der Parteien an die Öffentlichkeit kommuniziert“, ist Dörfel überzeugt. Verbesserungsbedarf gibt es hingegen in der Sprache. „Wir sind gefordert, das Interesse an und das Vertrauen in die Politik durch eine verständliche und klare Sprache zu stärken. Wir sind alle so in unseren Themen drin, dass wir oft nicht verstanden werden. Hier gibt es noch Verbesserungsbedarf für uns alle“, so Dörfel abschließend.
