Ausschussvorschau: Wichtige Gesetzesänderungen im Fokus

Mehrere Gesetze werden kommenden Donnerstag als Schwerpunkt diskutiert werden. OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel äußert sich optimistisch über den bevorstehenden Ausschusstag und hebt die konstruktive Arbeit hervor.

Unsere oberste Priorität ist es, das Leben der Menschen in Oberösterreich zu verbessern. Dabei setzen wir auf Modernisierung, Deregulierung und Klarheit“, so Dörfel. „Mit dem neuen Jagdgesetz werden zeitgemäße Rahmenbedingungen für die Jägerschaft geschaffen, die Novelle des Glückspielautomatengesetzes bringt mehr Spielerschutz und Prävention und dank der Straßengesetz-Novelle können Verbesserungen für die Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher erreicht werden, ohne die Rechte von Grundstückseigentümern einzuschränken“, zeigt sich Dörfel zufrieden.

Besonders erfreulich ist die parteiübergreifende Einigkeit über die bevorstehenden Beschlüsse. “Wir setzen weiterhin auf das Verbindende und stellen die gemeinsamen Interessen vor etwaige Differenzen. Das zeigt, dass das Wohl der Menschen in Oberösterreich im Vordergrund steht“, ist Dörfel überzeugt.

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Team Landtagsklub

Nachstehend finden Sie alle Beiträge, die vom Team des OÖVP Landtagsklubs verfasst wurden. Viel Spaß beim Lesen!
KO Dörfel im Landtag Fotocredits: Land OÖ/Margot Haag
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Flut wortgleicher Petitionen im Landtag

Angebliche „Hilferufe“ der Gemeinden stammen aus SPÖ-Kopierer OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel kritisiert die jüngsten Aktivitäten der SPÖ in Bezug auf das in Auftrag geben von Petitionen.

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Ausschussvorschau:

Gratis Vormittagsbetreuung von 0 bis 6 Jahren Der nächste Schritt in Richtung Kinderland Nr. 1 wird gesetzt: „Mit der gratis Vormittagsbetreuung in Krabbelstuben, günstigerer Nachmittagsbetreuung

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Grünes Licht für Gratis-Krabbelstube

Kinderbetreuung bis 6 Jahre ab September vormittags beitragsfrei   Nach konstruktiven Beratungen hat die Regierungsvorlage zur Novelle des Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes heute den Unterausschuss passiert.

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Ortszentren: Gleiche Chancen im ganzen Land

KO Dörfel: Anpassung der Förderrichtlinien war richtige Entscheidung Im heutigen Unterausschuss zum Thema Raumordnung wurde intensiv die Leerstandsrevitalisierung in den Ortskernen des Landes diskutiert. Im

KO Dörfel im Landtag Fotocredits: Land OÖ/Margot Haag
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Themen der Menschen in den Mittelpunkt stellen

KO Dörfel kritisiert erneute Selbstbeschäftigung der Politik In der heutigen Landtagssitzung wurde ein Antrag der SPÖ, die Landtagsausschüsse öffentlich zu machen, diskutiert. OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel

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Künftige Lösungen gut vorbereiten

Wohnungsleerstände: KO Dörfel will wirksame Regeln statt Schnellschüsse „Das Anliegen, ungenutztes Bauland und leerstehende Wohnungen auf den Markt zu bringen, beschäftigt uns schon länger. Die