Wichtige Begriffsklärung gelungen – OÖ Raumbild außer Streit gestellt
Der Vorsitzende des Unterausschuss Raumordnung, LAbg. Peter Oberlehner, lobt insbesondere die sachliche Auseinandersetzung mit dem Thema in der heutigen Sitzung: „Alle Mitglieder des Unterausschusses haben ein gemeinsames Ziel vor Augen: den sparsamen Umgang mit Grund und Boden. Für uns als OÖVP ist klar, unsere Böden sind unsere Lebensgrundlage. Wir schützen deshalb was wir schätzen und gehen mit der OÖ Bodenstrategie ganz klar voran. Starten statt warten, das ist unsere Devise!“
Ein Grund für die betont sachlichen Diskussionen war auch, dass sich alle Fraktionen zum „OÖ Raumbild“ bekennen. „Damit wird nicht nur eine konstruktive Diskussion über die Raumordnung, sondern vor allem die gedeihliche Weiterentwicklung unserer Gemeinden ermöglicht“, ergänzt Oberlehner.
Inanspruchnahme ist nicht gleich Versiegelung!
Entscheidend ist aus Sicht von OÖVP-Klubobmann Dörfel auch die Klarstellung der Begriffe „Flächenversiegelung“ und „Flächeninanspruchnahme“. „Eine klare Unterscheidung ist gerade bei der Interpretation von Statistiken geboten. Der nüchterne Blick auf die Zahlen zeigt, dass OÖ sowohl bei den versiegelten als auch bei in Anspruch genommenen Flächen bereits jetzt im Bundesländervergleich sparsam vorgeht“, betont Dörfel. „Berechnungen, wie jene des WWF, die auf Annährungswerten basieren und damit auch erhebliche Ungenauigkeiten sowie Missinterpretationen aufweisen, sind wenig hilfreich.“
Boden schützen und Zukunft ermöglichen
• Mit dem „Raumbild OÖ“ wurden zentrale Forderungen der Opposition bereits erledigt.
• Bauland-Widmungen werden eingeschränkt. So schützen die ‚Regionale Grünzonen‘-Programme im Bezirk Eferding und im Linzer Umland insgesamt bereits 31.500 ha Grünraum vor der Umwidmung in Bauland. Fruchtbarer landwirtschaftlicher Boden wird geschützt und so die Ernährungssicherheit abgesichert. Weitere Grünraum-Programme sind in Ausarbeitung.
• Statt Neuwidmungen werden Ortskerne sowie Leerstände und Brachflächen durch das OÖ Aktionsprogramm belebt und genutzt. Die Versiegelung durch Parkplätze in Geschäftsgebieten wird begrenzt.
„Vorrangiges Ziel der OÖ Raumordnungspolitik ist der Schutz unserer Böden. Gleichzeitig muss aber auch Gestaltungsspielraum für die Zukunft vorhanden sein. Wir setzten daher auf Anreize statt Verbote. Für eine Beschneidung der verfassungsrechtlich abgesicherten Kompetenzen unserer Gemeinden stehen wir nicht zur Verfügung. Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister kennen ihre Gemeindebürgerinnen und -bürger und haben so auch den besten Blick auf die Lebenswirklichkeiten und Bedürfnisse der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher“, unterstreichen Dörfel und Oberlehner, die auch Bürgermeister in ihren Heimatgemeinden sind.
