Bundesrat Mag. Franz Ebner

Neuerungen für die Feuerwehr: Bürokratieabbau und Modernisierung

Unterausschuss Feuerwehrgesetz-Novelle Im heutigen Unterausschuss zur Novellierung des Feuerwehrgesetzes herrschte breite Einigkeit. Einstimmig beschlossen wurden

Konkrete Leistungen statt „Wünsch-Dir-Was“-Politik

Kinder- und Jugendhilfe: OÖVP sieht für Gesetzesnovelle noch weiten Weg Die OÖVP hat in der

KO Dörfel: Hochwasserschutz bleibt Priorität – Gutes anerkennen, nach Besserem streben

„Die vergangenen Tage haben vor Augen geführt, wie wichtig ein effektiver Hochwasserschutz ist. Oberösterreich ist

Landtagsvorschau:

Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur sichern Mobilität und Lebensqualität Im kommenden Landtag werden wichtige Investitionen in

KO Dörfel im Landtag Fotocredits: Land OÖ/Margot Haag

Gemeinsam für eine starke Gesundheitsversorgung – Gutes anerkennen, nach Besserem streben

„Gesundheitspolitik braucht Sachlichkeit und eine faktenbasierte Auseinandersetzung“, betont Klubobmann Christian Dörfel. „Es ist entscheidend, dass

„Wahlkampf auf dem Rücken der Bruckneruni“

Klubobmann Dörfel nach Kontrollausschuss: „Alle Fragen wurden beantwortet, alles transparent aufgearbeitet“ „Das ist nur noch

Regionalmanagement auf gutem Weg

Landesrechnungshof lobt zentrale Förderabwicklung und Synergien In seinem Bericht über die Prüfung der Regionalmanagement OÖ

Gute Noten für Transparenz und Kontrolle in OÖG und KUK

Rechnungshof: Empfehlungen zu externen Beratungsleistungen umgesetzt In einem aktuellen Bericht sieht der Landesrechnungshof (LRH) seine

KO Christian Dörfel am Rednerpult Fotocredits: Land OÖ/Denise Stinglmayr

KO Dörfel zu LRH-Bericht: weiterer Ausbau ganztägiger Schulformen gesichert

„Von Untätigkeit kann keine Rede sein“ Vor einem Jahr kam der Landesrechnungshof zum Schluss, dass

Kein Streit auf Kosten der Familien

Tagesmütter: KO Dörfel kann Kritik an Förderung nicht nachvollziehen „Für uns ist nicht nachvollziehbar, warum

VfGH bestätigt: Abschiebungen nach Afghanistan rechtlich möglich

KO Dörfel begrüßt wegweisende Entscheidung für die Sicherheit Österreichs Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat in seinem

„Unsere Beharrlichkeit zahlt sich aus“

KO Dörfel zufrieden: neues Hundehaltegesetz wird heute im Landtag beschlossen Oberösterreich bekommt ein neues Hundehaltegesetz,

LAbg. Wolfgang Stanek am Rednerpult Fotocredits: Land OÖ/Denise_Stinglmayr

Parteiübergreifende Einigkeit: Verbesserungen für die Polizei

Flexiblere Arbeitszeiten und bessere Unterstützung bei Verletzungen im Dienst Einstimmig wurde vor wenigen Minuten im

Landtagsvorschau:

Schärfere Regeln für Kampfhunde Ein großer Erfolg für den Schutz unserer Bürgerinnen und Bürger ist

Mehr Geld im Katastrophenfall

Katastrophenschutzgesetz: Kostenersatz für Gemeinden und Organisationen In seiner gestrigen Sitzung hat der Verfassungsausschuss den Weg

Echte Verbesserung statt Aktionismus

Resolution für familiengerechtere Arbeitsbedingungen bei der Polizei geplant Der Verfassungsausschuss des Landtages trat heute zu

Erfolg im Kampf gegen Kampfhunde

Bürokratische „Giftzähne“ gezogen: Grünes Licht für neues Hundehaltegesetz Mit der Erledigung im heutigen Unterausschuss hat

Sachlichkeit statt Showpolitik

Experten sprechen sich einheitlich gegen Infrastrukturbündelung in Rohrbach aus Neuerlich wird über eine Bündelung der

Landeshaushalt: für zukünftige Herausforderungen gerüstet

Positiver Prüfbericht des Landesrechnungshofs bestätigt stabile Finanzen Der Rechnungsabschluss des Landes Oberösterreich wurde vom Landesrechnungshof

Digitaler Fortschritt im Landtag beschlossen

Fortschritt für Oberösterreich: 21 Gesetze werden modernisiert Der OÖVP-Landtagsklub und Klubobmann Christian Dörfel zeigen sich

Regina Aspalter am Rednerpult Fotocredits: Land OÖ/Daniela Sternberger

Die Schuldenfalle gekonnt umgehen

OÖVP-FPÖ-Antrag für mehr Finanz- und Wirtschaftsbildung in den Lehrplänen Online-Shopping nach der „Kauf jetzt, bezahle

Landtagsvorschau

Mehr Transparenz: Herkunftskennzeichnung von Lebensmitteln Nachhaltigkeit und Regionalität gewinnen für Konsumentinnen und Konsumenten immer mehr

Hundehaltegesetz: Feinschliff nötig

KO Dörfel: Sicherheit für Mensch und Tier braucht praxistaugliches Gesetz Im Unterausschuss gingen die Beratungen

Digitalisierung in der Verwaltung geht voran

21 Gesetzesänderungen mit großer Mehrheit im Ausschuss beschlossen Die nächste Etappe der Digitalisierung des Oö.

Hundehaltegesetz noch keine runde Sache

OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel: „modern ist nicht gleich hochwertig“ Nach dem Ende der Begutachtungsfrist startet der

Positives Zeugnis für Vergabestrategie bei Hochbauvorhaben des Landes

Die richtigen Maßnahmen wurden ergriffen Die jüngste Folgeprüfung des Landesrechnungshofs zur Vergabestrategie und -praxis bei

Wohnbaupaket des Landes

Perspektiven für Jungfamilien, Stärkung der Bauwirtschaft und Schutz unserer Böden Josef Rathgeb, OÖVP-Wohnbausprecher, begrüßt das

Ausschussvorschau:

Zweite Etappe der Digitalisierung: Gesetze zukunftsfit machen Kommenden Mittwoch wird in der Ausschusssitzung die zweite

Mit beiden Augen genau hinschauen

„Allen extremistischen Tendenzen konsequent Riegel vorschieben“ „Als Gesellschaft müssen wir tagtäglich für unsere Demokratie und

Landtagsvorschau:

Wahlfreiheit für Familien: Nächster Schritt in Richtung Kinderland Nr. 1 Auf dem Weg zum Kinderland

Pflege: Erfolgreicher Weg bestätigt

Folgeprüfung des Landesrechnungshofs sieht positive Entwicklung in OÖ In seinem Bericht über die Initiativprüfung der

Umfangreiche Angebote gegen Extremismus und für Demokratie

Von Demokratiewerkstatt bis hin zu Demokratie- und Community-Peers Oberösterreich geht entschieden gegen jede Art von

Rechtssicherheit für Gemeinden

Regelungen gegen Lichtverschmutzung ab 01. Mai 2024 in Kraft Mit der Novelle des Oö. Umweltschutzgesetzes

Flut wortgleicher Petitionen im Landtag

Angebliche „Hilferufe“ der Gemeinden stammen aus SPÖ-Kopierer OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel kritisiert die jüngsten Aktivitäten der

Ausschussvorschau:

Gratis Vormittagsbetreuung von 0 bis 6 Jahren Der nächste Schritt in Richtung Kinderland Nr. 1

Grünes Licht für Gratis-Krabbelstube

Kinderbetreuung bis 6 Jahre ab September vormittags beitragsfrei Nach konstruktiven Beratungen hat die Regierungsvorlage

Ortszentren: Gleiche Chancen im ganzen Land

KO Dörfel: Anpassung der Förderrichtlinien war richtige Entscheidung Im heutigen Unterausschuss zum Thema Raumordnung wurde

Themen der Menschen in den Mittelpunkt stellen

KO Dörfel kritisiert erneute Selbstbeschäftigung der Politik In der heutigen Landtagssitzung wurde ein Antrag der

Künftige Lösungen gut vorbereiten

Wohnungsleerstände: KO Dörfel will wirksame Regeln statt Schnellschüsse „Das Anliegen, ungenutztes Bauland und leerstehende Wohnungen

KO Severin Mayr, LR Stefan Kaineder, KO Christian Dörfel, Gemeindebundpräsident Christian Mader, LR Markus Achleitner, Vizekanzler Werner Kogler, KO Herwig Mahr, Presse-Teamkapitän Reinhard Waldenberger, Gastgeber Georg Starhemberg und Hans Ecker, Obmann UFC Eferding vor dem Anstoß (c): Fotos: was-tuat-si.at Martin Gaisbauer

Aufwärmen für die Europameisterschaft

Freundschaftliches Fußballspiel zwischen Journalisten und Landespolitikern Zur Einstimmung auf die nahende Fußball-Europameisterschaft fand die Neuauflage

„Klimaschutz ist kein Wunschkonzert“

OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel weist Kritik der Grünen zurück In seinem Bericht zur Förderung des privaten

Dörfel im Landtag Fotocredits: Land OÖ/Margot Haag

„Landtag ist keine Showbühne!“

OÖVP-Klubobmann Dörfel erteilt Untersuchungskommission zu Ohlsdorf Absage „Seit etwas mehr als zwei Jahren beschäftigen wir

Landtag beschließt Regelungen gegen Lichtverschmutzung

KO Dörfel: praxistaugliche Win-Win-Situation für Mensch und Natur In seiner heutigen Sitzung bringt der Landtag

Mobilität mit Hausverstand

Landtag beschließt wichtige Entlastungen für Pendlerinnen und Pendler Laut Statistik Austria (2021) pendeln die Oberösterreicherinnen

„So eine Situation darf nicht mehr eintreten“

KO Dörfel fordert strengere Regeln für Kampfhunde – nur ein Hund an der Leine „Die

Neues Hundehaltegesetz: Nur ein Kampfhund an der Leine

KO Dörfel: „Situation wie in Naarn darf nicht mehr eintreten“ Die jüngsten Veröffentlichungen der Staatsanwaltschaft

Maßnahmen gegen Lichtverschmutzung: „OÖ nimmt Vorreiterrolle ein“

Fraktionsübergreifende Einigung zugunsten von Umweltschutz und Sicherheit In seiner heutigen Sitzung hat der Umweltausschuss des

Doppelgleisigkeiten vermeiden

Forderung nach Landtagsgenehmigung für Liegenschaftsverkäufe abgelehnt – SPÖ und Grüne sitzen dank Gemeinschaftsregierung am Entscheidungstisch

Elisabeth Manhal am Rednerpult Fotocredits: Land OÖ/Daniela Sternberger

„14-Tage-Termingarantie utopisch“

OÖVP steht für realistische und konstruktive Vorschläge zur Verfügung „Das gemeinsame Ziel die bestmögliche Gesundheitsversorgung

„LRH-Vorschläge sind wertvolle Impulse“

Landesrechnungshof sieht Verbesserungen bei MED-Campus umgesetzt Zu Beginn des Vorjahres hat der Landesrechnungshof seinen Bericht

Ausschussvorschau:

Maßnahmen gegen Lichtverschmutzung werden Realität Im Umweltausschuss am Donnerstag wird der erste Schritt in Richtung

DDR.in Glück: „Vermitteln ist Gedenken“

Wertvolle Arbeit der KZ-Gedenkstätte Mauthausen Thema im UA Extremismus „Vermitteln ist Gedenken“, fasste die Direktorin

Rot-Grüne Skandalisierungsversuche zu Weyregg und Hinterstoder gescheitert

KO Dörfel: „Fakten zur Kenntnis nehmen und zur Sachpolitik zurückkehren“ „Der von den Grünen und

„Kein Kompromiss bei Sicherheit“

Gemeinsamer FPÖ/OÖVP-Dringlichkeitsantrag zur Asylaberkennung bei Behinderung von Einsatzkräften im Landtagsplenum angenommen „Wer sich nicht zu

Mündliche Anfrage von LAbg. Astrid Zehetmair Fotocredits: Land OÖ/Leonie Gruber

Mündliche Anfrage: LR Lindner liefert Ausreden statt Antworten

Nettozahlen zeigen: System der KJH in OÖ fast doppelt so teuer wie in NÖ Geringe

ÖVP-Wechsel im Oö. Landtag

Platzer zieht in den Landtag, Ruf wird neuer Bundesratsabgeordneter Nach über 13 Jahren als Abgeordneter

Statement von KO Christian Dörfel zu Kritik von uniko-Präsident

„Mit einigem Befremden haben wir die jüngsten Aussagen von Oliver Vitouch, Präsident der Universitätenkonferenz, zur

Kinderbetreuung 2024: 348 Mio. Euro für Gemeinden und Träger

KO Dörfel: „Fake News?! – SPÖ soll Stichelei einstellen und mitarbeiten“ „Echte Wahlfreiheit und beste

Jagdgesetz ist nicht das Naturschutzgesetz

Sensibler Umgang mit NGO-Stellungnahmen – Erstellung auch in enger Abstimmung mit Naturschutzabteilung Im Vorfeld der

LRH bestätigt Kurs in Richtung Klimaneutralität 2040

Heizkesseltausch als wirksamer Hebel Der Landesrechnungshof hat in seinem aktuellen Bericht den Kurs Oberösterreichs in

Astrid Zehetmair am Rednerpult Fotocredits: Land OÖ/Daniela Sternberger

Landtagsvorschau: Kinder- und Jugendhilfe – Versickert Steuergeld im System?

OÖVP fordert Antworten vom zuständigen SPÖ-Landesrat Michael Lindner Geringe Betreuungsleistungen bei vergleichsweise sehr hohen Kosten:

Ausschussvorschau: Wichtige Gesetzesänderungen im Fokus

Mehrere Gesetze werden kommenden Donnerstag als Schwerpunkt diskutiert werden. OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel äußert sich optimistisch

Modernes Jagdgesetz auf der Zielgeraden

Zeitgemäßer Interessensausgleich von allen Parteien mitgetragen „Mit dem neuen OÖ. Jagdgesetz ist ein vernünftiger, zeitgemäßer

Erfolgreicher Start im neuen Jahr

KO Dörfel: „Wohltuende parteiübergreifende Zusammenarbeit bei wichtigen Gesetzesvorhaben im oberösterreichischen Landtag“ „Die ersten Tage im

Neues Hundehaltegesetz: Schutz der Menschen hat Vorrang

KO Dörfel: „LR Lindner muss angekündigten Zeitplan einhalten“ In seiner heutigen Sitzung diskutierte der Unterausschuss

Neues Hundehaltegesetz: Nur EIN Kampfhund an der Leine

KO Dörfel: LR Lindner dürfe Vollziehung nicht außer Acht lassen „Die jüngsten Vorfälle zeigen, dass

Neues Hundehaltegesetz: „Wir warten auf Gesetzesentwurf“

KO Dörfel fordert zuständigen LR Lindner auf, endlich Konkreteres zu liefern „Nach dem tödlichen Angriff

Stichelei endlich beenden

Personalengpass vor allem in Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Linz Mit Stichtag 15. Oktober 2022 wurden 290

Neues Jagdgesetz: “Keine Probleme erfinden”

Begründete Anregungen und Präzisierungen bereits im Entwurf berücksichtigt „Das konstruktive Klima das den bisherigen Entstehungsprozess

Novelle OÖ Straßengesetz – KO Dörfel: “Keine Nachteile für Eigentümer”

Ja zur Vereinfachung, faire Verfahren und Rechtssicherheit für Beteiligte In der heutigen Sitzung des Unterausschusses

Unterausschuss Raumordnung: Bodenschutz-Diskussion versachlicht

Wichtige Begriffsklärung gelungen – OÖ Raumbild außer Streit gestellt Der Vorsitzende des Unterausschuss Raumordnung, LAbg.

„Auf dem Weg, aber noch nicht am Ziel“

Mehr Zeit für die Kinder, flexiblere Betreuungsmöglichkeiten für Familien und bessere Rahmenbedingungen für Pädagoginnen und

Abstimmung Kulturbudget – KO Dörfel: „Sonderbare Folklore“

Viel Lob aber keine Zustimmung außerhalb der Regierungskoalition Am Mittwoch beschäftigte sich der OÖ Landtag

Verkehrsbudget 2024 – KO Dörfel: „Vernünftige Politik für moderne Mobilität“

Die Anforderungen der Menschen an ihre Mobilität sind vielschichtiger geworden. Verkehrspolitik muss heute ganzheitlich und

KO Dörfel zu Bildungsdebatte im Landtag: „Talente entfalten, Zukunft gestalten“

Mehr als zwei Mrd. Euro für das Bildungs- und Kinderland Oberösterreich Mehr Zeit für die

Internationaler Tag des Ehrenamtes – KO Dörfel: „Säule des Zusammenlebens“

Freiwilligenarbeit als wichtiger Faktor für die Zukunft des ländlichen Raumes Das Land OÖ bekennt sich

Anpassung Politikerbezüge – KO Dörfel: „Übernehmen Bundesregelung“

OÖVP und FPÖ bringen Dringlichkeitsantrag für Gesetzesnovelle ein – Anpassung immer noch deutlich unter Inflationsrate

Neues Hundehaltegesetz: KO Dörfel zu Vorschlägen von LR Lindner

„Genauere Unterscheidung bei großen Hunden wird notwendig sein!“ Nach dem tödlichen Angriff eines American Staffordshire

OÖVP-Klubobmann Dörfel vor Beginn der Unterausschuss-Beratungen über neues Hundehaltegesetz:

„Für OÖVP sind striktere Vorgaben für Haltung und Führen von Kampfhunde-Rassen unausweichlich!“ Am kommenden Mittwoch

Grünes Licht für zukunftsweisendes Landesbudget

Menschen entlasten – Wirtschaft fördern Der Landeshaushalt für das Jahr 2024 hat heute den Budget-Finanzausschuss

Präsident des Bundesrates

Mag. Franz Ebner

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