Bundesrätin Johanna Miesenberger

Stabile Landesfinanzen dank Finanzpolitik mit Hausverstand

Trotz schwieriger Rahmenbedingungen, großen Investitionen und der wirksamen Hilfspakete des Landes weist der Rechnungsabschluss 2022

Mehr Transparenz und rechtliche Absicherung

Teil der Diskussion im Verfassungsausschuss am 23.06.2023 war die Novellierung des Parteienfinanzierungsgesetz 2016. „Mit großer

Dörfel: „SPÖ verfängt sich in Parteitaktik anstatt Politik für die Kinder und Familien zu machen“

In Oberösterreich gibt es das klare Bekenntnis, dass Kinderbildung und -betreuung höchsten Stellenwert hat. Gemeinsam

Pflegelehre: SPÖ-Panikmache ist Respektlos und hilft Niemandem!

„Die Pflegelehre ist ein wichtiger Schritt, um bereits nach der Schulpflicht junge Menschen für den

LAbg. Rudolf Raffelsberger am Rednerpult Fotocredits: Land OÖ/Margot Haag

Ausbau des öffentlichen Verkehrs schreitet voran

Unterausschuss Gesamtverkehrskonzept „Der heutige Unterausschuss hat klar gezeigt: Wer etwas für den öffentlichen Verkehr tun

Ausschussvorschau

Grundlage für die Pflege der Zukunft wird geschaffen Ab Herbst soll in Oberösterreich die Pflegelehre

Mehr Chancen für unsere Kinder und Jugendlichen

Im gestrigen Landtag wurde mit großer Mehrheit die Oö. Kinderbildungs- und -betreuungs-Novelle 2023 beschlossen. Damit

KO Dörfel im Landtag Fotocredits: Land OÖ/Margot Haag

Bund soll für im Lehrplan verankerte Inhalte die Kosten übernehmen

4-Parteienantrag zu Schwimmunterricht an Pflichtschulen Um zu sichern, dass jedes Kind Schwimmen lernt, wurde Schwimmen

Verbesserungen und Wahlfreiheit in der Kinderbetreuung

Mit der heute beschlossenen Oö. Kinderbildungs- und -betreuungs-Novelle 2023 wurde der nächste Schritt in Richtung

Rechnungsabschluss: Landeshaushalt ist Stabil

Im Jahr 2022 hat sich die finanzielle Lage des Landes im Vergleich zu 2021 stark

Landtagsvorschau: Zukunftsthemen bestimmen den Landtag

ÖVP-Initiative: Kostenersatz für Meister- und Befähigungsprüfungen Mit einem dringlichen Antrag setzt die OÖVP Maßnahmen, um

Impfen: Breites Informationsangebot für ein gesundes Oberösterreich

Corona, FSME, HPV – uns stehen verschiedenste Impfungen zur Verfügung, die uns ermöglichen, schweren Verläufen

Extremismus bedroht unsere Gesellschaft – OÖVP fordert entschlossenes Handeln

Extremismus hat in unserer Gesellschaft keinen Platz. Weder von links noch von rechts. Die OÖVP

Ausschuss gibt grünes Licht für das Kinderland Nr. 1

Bestmögliche Unterstützung für Familien, erstklassige Betreuung für Kinder: Mit einer großen Mehrheit wurde die Oö.

Landesrechnungshof: Verbesserungen in der Volksbildung werden umgesetzt

Der heutige Bericht des Landesrechnungshofs stellt in einer Folgeprüfung der Volksbildungseinrichtungen dem Land Oberösterreich ein

Vereine fördern die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen

Unterausschuss Gesundheit: Im heutigen Unterausschuss für Gesundheit fand ein reger Austausch mit Experten aus dem

Jugendschutz den gesellschaftlichen Veränderungen anpassen

Unterausschuss Jugendschutzgesetz: Das Jugendschutzgesetz in Oberösterreich hat ein Ablaufdatum. Alle 5 Jahre muss sich der

Vergabe von Hochbauvorhaben: OÖ arbeitet offen und transparent

Der Landesrechnungshof bestätigt, dass die Vergabe von Hochbauvorhaben offen und transparent, zweckmäßig und gesetzeskonform abgewickelt

Ausschussvorschau

Nächster Schritt in Richtung Kinderland Nr. 1 Um dem Ziel Kinderland Nr. 1 näher zu

Gemeindefinanzierung NEU: taugliches Mittel zur Unterstützung der Gemeinden

Der Bericht des Landesrechnungshofs zeigt ganz klar: Das Land OÖ handelt richtig. 2 von 4

Weiterhin für ein gutes und gesundes Leben in Oberösterreich!

Oberösterreich hat trotz der herausfordernden Zeit eine gute und funktionierende Gesundheitsversorgung in allen Teilen des

Nächste Etappe auf dem Weg zum Kinderland Nr. 1

Nach Verbesserungen im Dienstrecht kommen auch neue Öffnungszeiten und kleinere Gruppen. In Oberösterreich haben wir

Landtagsvorschau: Für ein gutes und gesundes Leben in Oberösterreich!

Dringlicher Antrag: Klares NEIN zur Lockerung der Cannabispolitik auf EU-Ebene: Deutschland will eine Legalisierung von

Verbot von Trend-Rauschmittel zum Schutz unserer Kinder und Jugendlichen

UA Jugendschutzgesetz: SNUS (Nikotinbeutel) und CBD-Produkte gelten als „Trend-Rauschmittel“, die sich immer größerer Beliebtheit erfreuen

Weniger Künstliches Licht, mehr Lebensqualität

Unterausschuss Lichtverschmutzung Große Einigkeit herrschte im heutigen Unterausschuss zum Thema Lichtverschmutzung. Als Ergebnis werden im

Bezirksbereisung Freistadt

Bei der gestrigen Bezirksbereisung ging es in den mühlviertler Bezirk Freistadt. Dabei stand als erster

Landtagsvorschau: Kinderland bedeutet Kinderschutz – OÖVP bringt zwei Anträge ein

Kinderland bedeutet Kinderschutz “Die Gewalt in der Gesellschaft nimmt zu. Egal ob Offline oder Online.

Ausgehzeiten in OÖ sind genau richtig

Sicherheit und das Wohl unserer Kinder und deren Familien stehen im Mittelpunkt Die Ausgehzeiten in

Ennskraftwerke versorgen 400.000 Haushalte in Oberösterreich

„Mit der oberösterreichischen Klima- und Energiestrategie schaffen wir die Energiewende koordiniert, zielgerichtet und ganz im

Jugendlandtag nimmt Fahrt auf!

Unterausschuss Oö. L-VG & Oö. LGO Vergangenen Montag war eine Abordnung des oberösterreichischen Landtags in

Gutes Zeugnis für OÖ Landespolitik und OÖ Landesverwaltung!

10 Rechnungshofberichte von Bund und Land sind in den letzten Monaten erschienen. Diese wurden im

Ausschuss: Wichtige Weichenstellungen für Infrastruktur, Bildung und Umwelt

Infrastrukturmaßnahmen machen den Öffentlichen Verkehr attraktiver „Der Landeshaushalt, samt OÖ-Plan und Zukunftsfonds ermöglicht uns, die

KO Dörfel zu Klimakleber: „Verständnis endet jedenfalls, wenn Sicherheitskräfte behindert werden.“

OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel hat absolut kein Verständnis, wenn Klimakleber Sicherheitskräfte bei ihren Einsätzen behindern. „Oberösterreich

IT-Strategie des Landes entwickelt sich positiv

Landesrechnungshof lobt modernisiere Kommunikationsinfrastruktur des Landes Oberösterreich. „Das Land Oö. hat in allen Bereichen der

Gemeinsam zur Klimaneutralität 2040

Dörfel: „Auf Oberösterreich ist Verlass, auch in der Klimapolitik“ „Die neue Klima- und Energiestrategie zeigt

Oberösterreich ist Spitzenreiter bei erneuerbaren Energien

Dörfel: „Auf Oberösterreich ist Verlass, auch in der Klimapolitik“ Der Klimawandel ist die größte Herausforderung

Oberösterreich lässt Gemeinden nicht im Stich

Oö. Zweckzuschüssegesetz einstimmig beschlossen Oberösterreichs Gemeinden werden durch den einstimmigen Beschluss der Änderung des Oö.

Auf Oberösterreich ist Verlass, auch in der Klimapolitik

Experten bestätigen den oberösterreichischen Weg „Die neue Klima- und Energiestrategie zeigt einen realistischen Weg zur

Jeder einzelne psychisch belastete Jugendliche ist einer zu viel

Unterausschuss Gesundheit: Was braucht es, damit Kinder und Jugendliche psychisch gesund bleiben? Multiple Krisen, Social

Schutz und Sicherheit für Umwelt, Straßen und Wege

Unterausschuss Lichtverschmutzung soll eine möglichst einfache Regelung bis zum Sommer hervorbringen. Künstliches Licht wird zunehmend

Dörfel: „Zusammenarbeit ist das Gebot der Stunde!“

Bewährtes Regierungssystem in Oberösterreich bleibt wie es ist. Jugendlandtag soll kommen. „In der heutigen Zeit

Extremismus hat in Oberösterreich keinen Platz

Schutz und Sicherheit für unsere Heimat – UA Extremismus tagt Der Vorsitzende des Unterausschusses Extremismus,

Auf Oberösterreich ist Verlass, auch in der Klimapolitik

UA Klimawandel tagt – Experten bestätigen den oberösterreichischen Weg „Die neue Klima- und Energiestrategie zeigt

LRH bestätigt: Auf Oberösterreich ist Verlass!

Wir investieren dort wo sich die Zukunft unseres Landes entscheidet – Ausbildungsstätte Med-Campus ist ein

Oberösterreich wird zum Kinderland Nummer 1

Erste Etappe umgesetzt – neues Gehaltsschema für Kindergartenpädagoginnen und -pädagogen. Damit das mit der Gewerkschaft

Wohnortnahe Versorgung in Krankenanstalten gestärkt

371.406 Personen wurden in den Landeskrankenhäuser 2021 bestens versorgt Die Gebarung des oö. Gesundheitsfonds wurde

Oberösterreich ist das Lehrlingsbundesland Nr. 1

Weltweites Interesse am Ausbildungsmodell Lehre „Oberösterreich ist das Lehrlingsbundesland Nr. 1. Die duale Ausbildung ist

Land Oberösterreich lässt Gemeinden nicht im Stich

„Wir nehmen die Sorgen der 438 Gemeinden ernst und genau das beweisen die Hilfspakete“, sagt

Neues Jahr bringt mehr Bürgerbeteiligung

Trotz der herausfordernden Zeit blickt OÖVP-Klubobmann Dr. Christian Dörfel positiv auf die vergangenen 12 Monate

Tiergesundheitsdienst garantiert gesunde und fitte Tiere

11,44 Millionen Euro aus dem Landehaushalt fließen in die Tiergesundheit – Tierwohl und Tiergesundheit werden

OÖ Zukunftsfonds mit 200 Millionen Euro pro Jahr gegründet

Oberösterreich ist das Wirtschafts- und Industrie-Bundesland Nr. 1 und insbesondere auch Vorreiter bei der Energiewende.

Landwirtschaft und Klimaschutz im Einklang

Oberösterreichs Landwirtinnen und Landwirte leisten freiwillig einen erheblichen Beitrag zur Sicherung der Biodiversität auf den

Deutliche Erhöhung im Wohnbaubudget garantiert Sicherheit und Stabilität

Das Landesbudget sichert zwei Zielsetzungen ab: Helfen wo Hilfe notwendig ist und investieren, wo sich

Kulturbudget 2023 soll Kulturland OÖ weiter stärken

Das Kulturbudget 2023 soll das Kulturland Oberösterreich weiter stärken. Im Voranschlag des Landeshaushaltes 2023 sind

Psychische Gesundheit ist zentraler Schwerpunkt im Jugendbudget 2023

Eine Studie der Sozialversicherung hat bereits Ende 2021 gezeigt, dass der Anteil an Antidepressiva unter

„Unser Ziel ist es Familien bestmöglich zu unterstützen“

Oberösterreich ist mit dem Landeshaushalt 2023 auf dem Weg zum Kinderland Nummer 1 Wir wollen

Helfen, wo es die Menschen brauchen. Investieren, wo sich die Zukunft des Landes entscheidet.

Ausschuss gibt grünes Licht für den Landeshaushalt 2023 – Verantwortungsvoller Umgang mit dem Steuergeld der

Klares NEIN zum Ausbau von Temelin

Schutz und Sicherheit für unser Oberösterreich Die tschechischen Pläne, das AKW Temelin, um weitere zwei

Bezirksbereisung Freistadt

Mit dem Bezirk Freistadt wurden die Bezirksbereisungen vergangenen Mittwoch abgeschlossen. Dabei stand als erster Halt

Klimawandel: Herausforderungen gemeinsam meistern!

Oberösterreich ist bei den erneuerbaren Energien bereits Spitzenreiter im Bundesländervergleich – 84 % des Stroms

EUxkursion – der Landtag zu Besuch in Brüssel

Die Herausforderungen der letzten drei Jahre, von der Bewältigung der Corona-Pandemie über den Krieg in

Startschuss für ein modernes Demokratiepaket

OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel zeigt sich erfreut über die konstruktiven Gespräche zur Weiterentwicklung von Bürgerbeteiligung, Transparenz

Bezirkstag Gmunden

Gestartet wurde der Bezirkstag Gmunden mit einer traumhaften Schifffahrt auf dem Traunsee. Gemeinsam mit den

Bezirkstag Vöcklabruck

Nach den Bezirken Schärding, Grieskirchen und Urfahr-Umgebung stand diesmal Vöcklabruck am Plan von Klubobmann Dr.

Bezirksbereisung Urfahr-Umgebung

Am 26. Juli stand der Bezirkstag in Urfahr Umgebung an. Der erste Halt war Oberneukirchen.

Bezirksbereisung Schärding

Vor Kurzem ging es für Klubobmann Dr. Christian Dörfel in das wunderschöne Innviertel, genauer gesagt

Schulterschluss der Politik: psychische Gesundheit von Jugendlichen hat Priorität

Alle Parteien bekennen sich im Landtag dazu, den Jugendlichen eine Perspektive geben zu wollen. „Die

Mein Papa macht Politik!

Was machen Mama und Papa eigentlich in der Arbeit? Das Projekt „Ein Tag am Arbeitsplatz

So viel Schutz wie möglich, so wenig Bürokratie wie nötig

Unterausschuss Hundehaltegesetz „Im Sinn des Opferschutzes muss jede auch noch so kleine Versicherungslücke ausgeschlossen

Wenn´s auf der Wiese summt, ist die Natur gesund

Eine brummende Artenvielfalt mit vielen fleißigen Bienen, die auf Oberösterreichs Feldern bestäuben und damit zur

Landtagsabgeordnete Gertraud Scheiblberger wird Bezirksparteiobfrau von Rohrbach

Landtagsabgeordnete Gertraud Scheiblberger wurde mit 98,93% zur neuen Bezirksparteiobfrau von Rohrbach gewählt. Mit Gertraud Scheiblberger

Lebenswertes und zukunftsfähiges Oberösterreich

Der Oberösterreich-Plan ist das wichtigste Instrument, um ein sicheres, lebenswertes und zukunftsfähiges Oberösterreich zu gestalten.

Oberösterreich-Plan bringt 30 Millionen Euro für den sozialen Wohnbau

Um die massiv gestiegenen Bau- und Errichtungskosten abzufedern, stellt das Wohnbauressort 30 Mio. Euro aus

30. April Tag der Arbeitslosen

Gemeinsam mit den Vertretern der “Bischöflichen Arbeitslosenstiftung” wurde über die bestehenden Hilfen vom Land Oberösterreich,

“Darum heißt es Fahrassistenzsystem und nicht Fahrersatzsystem”

Pro Jahr ereignen sich in OÖ im Schnitt an die 6.400 Verkehrsunfälle. Mehr als 8.000

Unterbringungsgesetz für Ukraine-Flüchtlinge rasch umsetzen!

OÖVP bringt im morgigen Landtag Gesetzesvorschlag für Unterbringung von Flüchtenden aus der Ukraine ein.

Weltfrauentag im Zeichen des Gewaltschutzes

„Der Weltfrauentag muss eine jährliche Mahnung sein, dass wir in der Frauenpolitik – trotz

Koalition geht auf Fraktionen zu: „Gemeinsame Erklärung“ des Oö. Landtages für Solidarität mit ukrainischer Bevölkerung

OÖVP-Klubobmann Dr. Christian Dörfel und FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr: „Die Sicherheit und Stabilität Europas steht auf

Start des Unterausschusses „Gegen Gewalt an Frauen“: Hilfe für betroffene Frauen wird weiter vorangetrieben

LH-Stv. Haberlander kündigt Schwerpunkt Wohnen für Frauen in Notsituationen an „Oberösterreich hat ein sehr

„Man kann Atomstrom nicht einfach ein grünes Pickerl aufkleben“

Atomkraft kann niemals nachhaltig sein. Denn neben der Gefahr von Unfällen, die sie birgt, ist

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