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Gemeinderatsmitglied Aspach
Bereichssprecher für Klimaschutz, Umwelt und Anti-Atom
Mehr Zeit für die Kinder, flexiblere Betreuungsmöglichkeiten für Familien und bessere Rahmenbedingungen für Pädagoginnen und
Viel Lob aber keine Zustimmung außerhalb der Regierungskoalition Am Mittwoch beschäftigte sich der OÖ Landtag
Die Anforderungen der Menschen an ihre Mobilität sind vielschichtiger geworden. Verkehrspolitik muss heute ganzheitlich und
Mehr als zwei Mrd. Euro für das Bildungs- und Kinderland Oberösterreich Mehr Zeit für die
Freiwilligenarbeit als wichtiger Faktor für die Zukunft des ländlichen Raumes Das Land OÖ bekennt sich
OÖVP und FPÖ bringen Dringlichkeitsantrag für Gesetzesnovelle ein – Anpassung immer noch deutlich unter Inflationsrate
„Genauere Unterscheidung bei großen Hunden wird notwendig sein!“ Nach dem tödlichen Angriff eines American Staffordshire
„Für OÖVP sind striktere Vorgaben für Haltung und Führen von Kampfhunde-Rassen unausweichlich!“ Am kommenden Mittwoch
Menschen entlasten – Wirtschaft fördern Der Landeshaushalt für das Jahr 2024 hat heute den Budget-Finanzausschuss
Landesumlage fördert Lebensqualität in allen Landesteilen Entgegen den Behauptungen der SPÖ dient das Landesumlagegesetz, welches
Landesrechnungshofbericht liefert wichtige Empfehlungen zur Weiterentwicklung der öffentlichen Gesundheit und bestätigt den eingeschlagenen Weg in
Fachkräftestrategie Pflege wirkt Der Landesrechnungshof bestätigt in seinem Bericht den Weg der Fachkräftestrategie für die
Landtag fordert weitere Verbesserungen in der Rot-Weiß-Rot-Karte In der heutigen Landtagssitzung wurde mit breiter Mehrheit
OÖVP kritisiert mut- und ideenlosen Landesrat Lindner – Schutz und Sicherheit der Menschen muss im
Unterausschuss Extremismus Im heutigen Unterausschuss Extremismus wurde ein Thema diskutiert, welches unsere Gesellschaft in hohem
LR Lindner muss vom Reden ins Handeln kommen– Wir fordern einen Stopp des Mauschelns hinter
Am 5. Oktober standen für Klubobmann Dr. Christian Dörfel und Landtagsabgeordnete Astrid Zehetmair am Programm.
Novelle wird am 16. November im Landtag beschlossen Im heutigen Ausschuss für Standortentwicklung wurde mit
Endlich Einbindung aller Landtagsparteien in Lösungsfindung In einer erfreulichen Entwicklung hat die SPÖ Einsicht gezeigt
Mehrere Beilagen beschäftigen sich am Donnerstag mit dem Wohl von Natur und Tier. Dabei geht
Oö. Landtag muss sofort in Arbeitsgruppe mit einbezogen werden In Oberösterreich herrscht große Einigkeit: Es
Schritt für Schritt Verbesserungen durch gute Arbeit Oberösterreich setzt konsequent auf einen gemeinsamen Weg zum
OÖVP-Sicherheitsagenda: Landtag beschließt 3 dringliche Anträge In einer Zeit, in der globale Herausforderungen unsere Gesellschaft
Herausforderung Arbeitskräftebedarf: Arbeit attraktiveren, Fachkräfte anlocken Der steigende Fach- und Arbeitskräftebedarf, vor allem in technischen
Unterausschuss Extremismus Wie bei der letzten Sitzung vereinbart, wurden gestern eine Reihe von Fragen aller
Unterausschuss Gesundheit und Pflege Bei zwei Unterausschüssen stand heute das gesunde Leben in Oberösterreich im
Lange Aufgabenliste für Landesrat Kaineder im Bereich Abfallwirtschaft Drei Rechnungshofberichte (Gesundheitsversorgung, Nachmittagsbetreuung und Abfallwirtschaft) standen
Auf Unverständnis trifft die erneute unverantwortliche Forderung von SPÖ, Grüne und NEOS, die Ausgehzeiten im
Weiterer Ausbau von Schutzunterkünften für Frauen und Kinder “Unsere Gesellschaft darf keine Gewalt gegen Frauen
Die OÖVP begrüßt das umfassende Anti-Teuerungs-Paket der Bundesregierung, das die Steigerung der Mieten von rund
„Es ist erschreckend, wie manche politischen Parteien die Fakten verdrehen und Falschmeldungen verbreiten. Das ist
Schließung von Fahrschulen lässt Kunden auf Kosten sitzen – Gesetzeslücke muss vom Bund geschlossen werden.
Landtag bringt Pflegeausbildung ab 15 Jahren auf Schiene. Mit großer Mehrheit hat der heutige Landtag
Dörfel fordert faktenbasierte Diskussion statt roter-pinker Parteitaktik. „Wir bedauern es, dass die Seilbahn trotz unzähliger
Gestartet wurde der Bezirkstag Rohrbach mit der Besichtigung des Unternehmens Witti Boots- und Zillenbau in
Startschuss für Pflegelehre Die letzte Hürde für die Pflegelehre steht kommenden Donnerstag am Programm. Dann
Wahlfreiheit und bedarfsorientierter Ausbau sind der richtige Weg Der aktuelle Bericht des Landesrechnungshofs zu ganztägigen
Steigende Abfallmengen, Zielkonflikte und mangelnde Kontrolle in der Abfallwirtschaft, aber keine Maßnahmen von Landesrat Kaineder
Bundes- und Landesrechnungshof bestätigen den oberösterreichischen Weg „Der Kontrollausschuss zeigt klar: In kaum einem Land
In Österreich ist es das Ziel, bis 2030 100 % des heimischen Stroms aus erneuerbaren
Landesrechnungshof bestätigt den eingeschlagenen Weg „Mit dem Kepler Universitätsklinikums begegnen wir den aktuellen Herausforderungen im
SPÖ, MFG und NEOS gegen Zukunft der Pflege Die Pflegelehre – was in der Schweiz
Trotz schwieriger Rahmenbedingungen, großen Investitionen und der wirksamen Hilfspakete des Landes weist der Rechnungsabschluss 2022
Teil der Diskussion im Verfassungsausschuss am 23.06.2023 war die Novellierung des Parteienfinanzierungsgesetz 2016. „Mit großer
In Oberösterreich gibt es das klare Bekenntnis, dass Kinderbildung und -betreuung höchsten Stellenwert hat. Gemeinsam
„Die Pflegelehre ist ein wichtiger Schritt, um bereits nach der Schulpflicht junge Menschen für den
Unterausschuss Gesamtverkehrskonzept „Der heutige Unterausschuss hat klar gezeigt: Wer etwas für den öffentlichen Verkehr tun
Grundlage für die Pflege der Zukunft wird geschaffen Ab Herbst soll in Oberösterreich die Pflegelehre
Im gestrigen Landtag wurde mit großer Mehrheit die Oö. Kinderbildungs- und -betreuungs-Novelle 2023 beschlossen. Damit
4-Parteienantrag zu Schwimmunterricht an Pflichtschulen Um zu sichern, dass jedes Kind Schwimmen lernt, wurde Schwimmen
Mit der heute beschlossenen Oö. Kinderbildungs- und -betreuungs-Novelle 2023 wurde der nächste Schritt in Richtung
Im Jahr 2022 hat sich die finanzielle Lage des Landes im Vergleich zu 2021 stark
ÖVP-Initiative: Kostenersatz für Meister- und Befähigungsprüfungen Mit einem dringlichen Antrag setzt die OÖVP Maßnahmen, um
Corona, FSME, HPV – uns stehen verschiedenste Impfungen zur Verfügung, die uns ermöglichen, schweren Verläufen
Extremismus hat in unserer Gesellschaft keinen Platz. Weder von links noch von rechts. Die OÖVP
Bestmögliche Unterstützung für Familien, erstklassige Betreuung für Kinder: Mit einer großen Mehrheit wurde die Oö.
Der heutige Bericht des Landesrechnungshofs stellt in einer Folgeprüfung der Volksbildungseinrichtungen dem Land Oberösterreich ein
Unterausschuss Gesundheit: Im heutigen Unterausschuss für Gesundheit fand ein reger Austausch mit Experten aus dem
Unterausschuss Jugendschutzgesetz: Das Jugendschutzgesetz in Oberösterreich hat ein Ablaufdatum. Alle 5 Jahre muss sich der
Der Landesrechnungshof bestätigt, dass die Vergabe von Hochbauvorhaben offen und transparent, zweckmäßig und gesetzeskonform abgewickelt
Nächster Schritt in Richtung Kinderland Nr. 1 Um dem Ziel Kinderland Nr. 1 näher zu
Der Bericht des Landesrechnungshofs zeigt ganz klar: Das Land OÖ handelt richtig. 2 von 4
Oberösterreich hat trotz der herausfordernden Zeit eine gute und funktionierende Gesundheitsversorgung in allen Teilen des
Nach Verbesserungen im Dienstrecht kommen auch neue Öffnungszeiten und kleinere Gruppen. In Oberösterreich haben wir
Dringlicher Antrag: Klares NEIN zur Lockerung der Cannabispolitik auf EU-Ebene: Deutschland will eine Legalisierung von
UA Jugendschutzgesetz: SNUS (Nikotinbeutel) und CBD-Produkte gelten als „Trend-Rauschmittel“, die sich immer größerer Beliebtheit erfreuen
Unterausschuss Lichtverschmutzung Große Einigkeit herrschte im heutigen Unterausschuss zum Thema Lichtverschmutzung. Als Ergebnis werden im
Bei der gestrigen Bezirksbereisung ging es in den mühlviertler Bezirk Freistadt. Dabei stand als erster
Kinderland bedeutet Kinderschutz “Die Gewalt in der Gesellschaft nimmt zu. Egal ob Offline oder Online.
Sicherheit und das Wohl unserer Kinder und deren Familien stehen im Mittelpunkt Die Ausgehzeiten in
„Mit der oberösterreichischen Klima- und Energiestrategie schaffen wir die Energiewende koordiniert, zielgerichtet und ganz im
Unterausschuss Oö. L-VG & Oö. LGO Vergangenen Montag war eine Abordnung des oberösterreichischen Landtags in
10 Rechnungshofberichte von Bund und Land sind in den letzten Monaten erschienen. Diese wurden im
Infrastrukturmaßnahmen machen den Öffentlichen Verkehr attraktiver „Der Landeshaushalt, samt OÖ-Plan und Zukunftsfonds ermöglicht uns, die
OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel hat absolut kein Verständnis, wenn Klimakleber Sicherheitskräfte bei ihren Einsätzen behindern. „Oberösterreich
Landesrechnungshof lobt modernisiere Kommunikationsinfrastruktur des Landes Oberösterreich. „Das Land Oö. hat in allen Bereichen der
Dörfel: „Auf Oberösterreich ist Verlass, auch in der Klimapolitik“ „Die neue Klima- und Energiestrategie zeigt
Dörfel: „Auf Oberösterreich ist Verlass, auch in der Klimapolitik“ Der Klimawandel ist die größte Herausforderung
Oö. Zweckzuschüssegesetz einstimmig beschlossen Oberösterreichs Gemeinden werden durch den einstimmigen Beschluss der Änderung des Oö.
Experten bestätigen den oberösterreichischen Weg „Die neue Klima- und Energiestrategie zeigt einen realistischen Weg zur
Klub der OÖVP-Landtagsabgeordneten
