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Bürgermeister Stadt Bad Hall
Bezirksparteiobmann Steyr-Land
Silicon Austria Labs (SAL) ist ein führendes Forschungszentrum in Österreich, das in enger Verzahnung mit
Ein spielerischer Zugang zu Englisch bereits im Kindergarten kann einen wichtigen Grundstein für die Zukunft
Oberösterreich hat sich verstärkt darum bemüht, einen Rund-um-die-Uhr-Flugbetrieb im Land zu etablieren. Mit dem Beschluss
Zukunftsinvestitionen, etwa die Einrichtung eines Stützpunktes für einen 24/7-Notarzthubschrauberbetriebs, werden erst durch die verantwortungsvolle Finanzpolitik
Die oberösterreichischen Städte und Gemeinden stehen weiterhin vor großen Herausforderungen. Steigende Ausgaben und notwendige Investitionen
OÖVP setzt auf Vertragsnaturschutz, reines Außer-Nutzung-Stellen von Flächen kann nicht der richtige Weg sein Der
Einstimmige Resolutionsanträge für mehr Sicherheit für Frauen in Schwimmbädern, für die Gleichstellung der Bergrettung bei
Einstimmiger Beschluss für OÖVP-Initiative zur Überarbeitung der geplanten Dienstzeitreform im Exekutivdienst Auf Initiative der OÖVP
Die leidenschaftliche Kommunalpolitikerin und Gestalterin Manuela Gschwandtner übernimmt das freigewordene Mandat von Günther Baschinger und
KO Angerlehner: „Verfahren vereinfachen, Bürokratie abbauen, Standort stärken – Deregulierung ist und bleibt eine Daueraufgabe
KO Angerlehner: „Oberösterreich will Vorreiterrolle bei Erneuerbaren Energien weiter ausbauen“ Eine sichere Energiezukunft für Oberösterreich
OÖVP-Initiative im Landtag für Herauslösen der Landwirtschaft aus EU-Industrieemissionsrichtlinie Was als Instrument zur Regulierung von
KO Angerlehner: „Forschung soll rasch in Betrieben und Industrie wirksam werden“ Zentraler Tagesordnungspunkt der heutigen
OÖ Hausordnung im Ausschuss beschlossen – nächster Halt Landtag am 29. Jänner „Die OÖ Hausordnung
OÖVP-Initiative für Regionalisierung der Flugverkehrsabgabe soll Standort Linz für Fluggesellschaften wieder attraktiver machen Neben der
Gesetzesnovelle im Unterausschuss – Landtagsbeschluss im Dezember rückt näher „Wer unsere Hilfe benötigt, soll sie
KO Margit Angerlehner: Schlankmacher-Programm notwendiger Impuls für Wirtschaftsstandort „Wir wollen ermöglichen und nicht erschweren. Während
Debatte zur Neuregelung der Sozialhilfe in Oberösterreich startet im Ausschuss Im Dezember soll die Neuregelung
„Oberösterreich ist mit Projekten wie dem Gesundheitsportal und 1450-Check-in bundesweiter Vorreiter in der Digitalisierung im
KO Angerlehner: Klima- und Energieziele dürfen nicht zur Fessel für Gemeinden werden Das Land OÖ
Speicheltests: OÖVP fordert echte Weiterentwicklung im Kampf gegen Drogenlenker Im März 2017 wurden österreichweit Drogen-Vortestgeräte
In seinem aktuellen Bericht zu ihren Projekten stellt der Landesrechnungshof dem Land OÖ und seiner
Mit dem Strafregister gibt es bereits eine zentrale bundesweite Datenbank, die über alle rechtskräftigen strafrechtlichen
Gemeinsam mit der FPÖ wird die Bundesregierung in der kommenden Landtagssitzung aufgefordert, Familien in Österreich
Initiativantrag im Landtag: Trinkgeld soll zur Gänze abgabenfrei werden Für viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in
Klubobfrau Angerlehner: „Bundesweites Verwaltungsstrafregister ist nötiger denn je“ Mit dem Strafregister gibt es bereits eine
Der OÖ. Landtag geht geschlossen gegen Irreführung der Konsumentinnen und Konsumenten vor. Gleiche Packungsgröße und
Angerlehner: OÖ war Vorreiter mit Novellierung des Jugendschutzgesetzes 2023 In der aktuellen Ausschussrunde des Oö.
Verlässliche Rahmenbedingungen und starke Anerkennung für engagierte Bevölkerung Auf ihrem Weg zum Beschluss durch den
Beratungen zu Gemeindepaket im Ausschuss – KO Angerlehner: „Anliegen der Menschen sind unser Antrieb“ „Oberösterreich
Klubobfrau Angerlehner: „Erfreulich, dass Land OÖ Leitungsfunktionen überwiegend intern besetzen kann“ Zu einem insgesamt positiven
Mit der ersten Sitzung des Unterausschuss Informationstechnologie starten heute die Beratungen für ein neues Landesgesetz,
Günther Baschinger folgt Bürgermeister Peter Oberlehner nach. Mit Günther Baschinger zieht ein weiterer Vertreter der
In der Landtagssitzung am 03. April fordern ÖVP, SPÖ, FPÖ, MFG und die NEOS ein
KO Angerlehner: „Bundesländer-Berichte zeigen fehlenden Lenkungseffekt“ Die Beratungen in der heutigen Sitzung des Landtagsausschusses für
Inklusive und pädagogische Kompetenzen an vielen Schulstandorten gestärkt Im Unterausschuss Bildung standen am heutigen Mittwoch
OÖVP-Klubobfrau Margit Angerlehner: „Landesumlage sorgt für Ausgleich unter den Gemeinden“ „Wir sind uns einig, dass
KO Angerlehner pocht weiter auf Effizienzsteigerungen Die OÖVP hat in der Vergangenheit – gerade auch
KO Angerlehner: Zusammenarbeit mit Industrie für nachhaltige Zukunft Für OÖVP-Klubobfrau Margit Angerlehner ist klar: Die
Gewaltambulanzen: KO Angerlehner verweist auf hervorragende Angebote für Betroffene Die flächendeckende Einführung von Gewaltambulanzen war
OÖVP-FP-Antrag fordert Verbesserungen für 24-Stunden-Pflege 2023 ermöglichte eine entsprechende Gesetzesnovelle erstmals, dass 24-Stunden-Pflegekräfte bis zu
OÖVP fordert Präventionsmaßnahmen und strengere Regeln für Plattformen Die jüngsten Vorfälle in Österreich und Europa,
OÖVP fordert Maßnahmen zur Eindämmung von Jugendkriminalität In den vergangenen Monaten sorgten zahlreiche Fälle von
Erste Sitzung des UA mit klaren Zielen für Transparenz und Effizienz Der Unterausschuss „Datenschutz und
KO Angerlehner: Starke Gemeinden durch Kooperationen, nicht durch Zwang Der Landesrechnungshof (LRH) hat in seiner
KO Angerlehner: „Wir handeln, während andere blockieren“ Am dritten und letzten Tag der Landtagssitzung, in
Erster Tag im Zeichen der Demokratie: „Demokratie ist kein Selbstläufer!“ In den kommenden 3 Tagen
Zustimmung im Finanzausschuss – Fokus auf Wirtschaft, Gesundheit und Kinderbetreuung. Der Landeshaushalt für das Jahr
UA-Vorsitzender LAbg. Wolfgang Stanek irritiert über demokratieferne Vorgangsweise im Landtag Oberösterreich geht entschieden gegen jede
OÖVP stellt sich vor Gemeinden und widerspricht zusätzlichen Aufgaben und Bürokratieaufbau Der Landesrechnungshof hat als
Land OÖ setzt auf zukunftsorientierte Fördermodelle OÖVP-Wohnbausprecher Josef Rathgeb begrüßt die jüngsten Neuerungen in der
OÖVP spricht sich gegen Wiedereinführung des Bildungsberichts aus Im vergangenen Ausschuss wurde die Wiedereinführung des
Der Landesrechnungshof lobt in seinem aktuellen Bericht den eingeschlagenen Weg in Oberösterreich: Die Beratungshotline “1450”
Wie bereits im Juli angekündigt stellt sich der OÖVP-Landtagsklub personell neu auf: Christian Dörfel wurde
Unterausschuss Feuerwehrgesetz-Novelle Im heutigen Unterausschuss zur Novellierung des Feuerwehrgesetzes herrschte breite Einigkeit. Einstimmig beschlossen wurden
Kinder- und Jugendhilfe: OÖVP sieht für Gesetzesnovelle noch weiten Weg Die OÖVP hat in der
„Die vergangenen Tage haben vor Augen geführt, wie wichtig ein effektiver Hochwasserschutz ist. Oberösterreich ist
Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur sichern Mobilität und Lebensqualität Im kommenden Landtag werden wichtige Investitionen in
„Gesundheitspolitik braucht Sachlichkeit und eine faktenbasierte Auseinandersetzung“, betont Klubobmann Christian Dörfel. „Es ist entscheidend, dass
Klubobmann Dörfel nach Kontrollausschuss: „Alle Fragen wurden beantwortet, alles transparent aufgearbeitet“ „Das ist nur noch
Landesrechnungshof lobt zentrale Förderabwicklung und Synergien In seinem Bericht über die Prüfung der Regionalmanagement OÖ
Rechnungshof: Empfehlungen zu externen Beratungsleistungen umgesetzt In einem aktuellen Bericht sieht der Landesrechnungshof (LRH) seine
„Von Untätigkeit kann keine Rede sein“ Vor einem Jahr kam der Landesrechnungshof zum Schluss, dass
Tagesmütter: KO Dörfel kann Kritik an Förderung nicht nachvollziehen „Für uns ist nicht nachvollziehbar, warum
KO Dörfel begrüßt wegweisende Entscheidung für die Sicherheit Österreichs Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat in seinem
KO Dörfel zufrieden: neues Hundehaltegesetz wird heute im Landtag beschlossen Oberösterreich bekommt ein neues Hundehaltegesetz,
Flexiblere Arbeitszeiten und bessere Unterstützung bei Verletzungen im Dienst Einstimmig wurde vor wenigen Minuten im
Schärfere Regeln für Kampfhunde Ein großer Erfolg für den Schutz unserer Bürgerinnen und Bürger ist
Katastrophenschutzgesetz: Kostenersatz für Gemeinden und Organisationen In seiner gestrigen Sitzung hat der Verfassungsausschuss den Weg
Resolution für familiengerechtere Arbeitsbedingungen bei der Polizei geplant Der Verfassungsausschuss des Landtages trat heute zu
Bürokratische „Giftzähne“ gezogen: Grünes Licht für neues Hundehaltegesetz Mit der Erledigung im heutigen Unterausschuss hat
Experten sprechen sich einheitlich gegen Infrastrukturbündelung in Rohrbach aus Neuerlich wird über eine Bündelung der
Positiver Prüfbericht des Landesrechnungshofs bestätigt stabile Finanzen Der Rechnungsabschluss des Landes Oberösterreich wurde vom Landesrechnungshof
Fortschritt für Oberösterreich: 21 Gesetze werden modernisiert Der OÖVP-Landtagsklub und Klubobmann Christian Dörfel zeigen sich
OÖVP-FPÖ-Antrag für mehr Finanz- und Wirtschaftsbildung in den Lehrplänen Online-Shopping nach der „Kauf jetzt, bezahle
Mehr Transparenz: Herkunftskennzeichnung von Lebensmitteln Nachhaltigkeit und Regionalität gewinnen für Konsumentinnen und Konsumenten immer mehr
KO Dörfel: Sicherheit für Mensch und Tier braucht praxistaugliches Gesetz Im Unterausschuss gingen die Beratungen
21 Gesetzesänderungen mit großer Mehrheit im Ausschuss beschlossen Die nächste Etappe der Digitalisierung des Oö.
OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel: „modern ist nicht gleich hochwertig“ Nach dem Ende der Begutachtungsfrist startet der
Die richtigen Maßnahmen wurden ergriffen Die jüngste Folgeprüfung des Landesrechnungshofs zur Vergabestrategie und -praxis bei
