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Vorstandsmitglied der Öko-Energie Meggenhofen
OÖVP-Initiative für Regionalisierung der Flugverkehrsabgabe soll Standort Linz für Fluggesellschaften wieder attraktiver machen Neben der
Gesetzesnovelle im Unterausschuss – Landtagsbeschluss im Dezember rückt näher „Wer unsere Hilfe benötigt, soll sie
KO Margit Angerlehner: Schlankmacher-Programm notwendiger Impuls für Wirtschaftsstandort „Wir wollen ermöglichen und nicht erschweren. Während
Debatte zur Neuregelung der Sozialhilfe in Oberösterreich startet im Ausschuss Im Dezember soll die Neuregelung
„Oberösterreich ist mit Projekten wie dem Gesundheitsportal und 1450-Check-in bundesweiter Vorreiter in der Digitalisierung im
KO Angerlehner: Klima- und Energieziele dürfen nicht zur Fessel für Gemeinden werden Das Land OÖ
Speicheltests: OÖVP fordert echte Weiterentwicklung im Kampf gegen Drogenlenker Im März 2017 wurden österreichweit Drogen-Vortestgeräte
In seinem aktuellen Bericht zu ihren Projekten stellt der Landesrechnungshof dem Land OÖ und seiner
Mit dem Strafregister gibt es bereits eine zentrale bundesweite Datenbank, die über alle rechtskräftigen strafrechtlichen
Gemeinsam mit der FPÖ wird die Bundesregierung in der kommenden Landtagssitzung aufgefordert, Familien in Österreich
Initiativantrag im Landtag: Trinkgeld soll zur Gänze abgabenfrei werden Für viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in
Klubobfrau Angerlehner: „Bundesweites Verwaltungsstrafregister ist nötiger denn je“ Mit dem Strafregister gibt es bereits eine
Der OÖ. Landtag geht geschlossen gegen Irreführung der Konsumentinnen und Konsumenten vor. Gleiche Packungsgröße und
Angerlehner: OÖ war Vorreiter mit Novellierung des Jugendschutzgesetzes 2023 In der aktuellen Ausschussrunde des Oö.
Verlässliche Rahmenbedingungen und starke Anerkennung für engagierte Bevölkerung Auf ihrem Weg zum Beschluss durch den
Beratungen zu Gemeindepaket im Ausschuss – KO Angerlehner: „Anliegen der Menschen sind unser Antrieb“ „Oberösterreich
Klubobfrau Angerlehner: „Erfreulich, dass Land OÖ Leitungsfunktionen überwiegend intern besetzen kann“ Zu einem insgesamt positiven
Mit der ersten Sitzung des Unterausschuss Informationstechnologie starten heute die Beratungen für ein neues Landesgesetz,
Günther Baschinger folgt Bürgermeister Peter Oberlehner nach. Mit Günther Baschinger zieht ein weiterer Vertreter der
In der Landtagssitzung am 03. April fordern ÖVP, SPÖ, FPÖ, MFG und die NEOS ein
KO Angerlehner: „Bundesländer-Berichte zeigen fehlenden Lenkungseffekt“ Die Beratungen in der heutigen Sitzung des Landtagsausschusses für
Inklusive und pädagogische Kompetenzen an vielen Schulstandorten gestärkt Im Unterausschuss Bildung standen am heutigen Mittwoch
OÖVP-Klubobfrau Margit Angerlehner: „Landesumlage sorgt für Ausgleich unter den Gemeinden“ „Wir sind uns einig, dass
KO Angerlehner pocht weiter auf Effizienzsteigerungen Die OÖVP hat in der Vergangenheit – gerade auch
KO Angerlehner: Zusammenarbeit mit Industrie für nachhaltige Zukunft Für OÖVP-Klubobfrau Margit Angerlehner ist klar: Die
Gewaltambulanzen: KO Angerlehner verweist auf hervorragende Angebote für Betroffene Die flächendeckende Einführung von Gewaltambulanzen war
OÖVP-FP-Antrag fordert Verbesserungen für 24-Stunden-Pflege 2023 ermöglichte eine entsprechende Gesetzesnovelle erstmals, dass 24-Stunden-Pflegekräfte bis zu
OÖVP fordert Präventionsmaßnahmen und strengere Regeln für Plattformen Die jüngsten Vorfälle in Österreich und Europa,
OÖVP fordert Maßnahmen zur Eindämmung von Jugendkriminalität In den vergangenen Monaten sorgten zahlreiche Fälle von
Erste Sitzung des UA mit klaren Zielen für Transparenz und Effizienz Der Unterausschuss „Datenschutz und
KO Angerlehner: Starke Gemeinden durch Kooperationen, nicht durch Zwang Der Landesrechnungshof (LRH) hat in seiner
KO Angerlehner: „Wir handeln, während andere blockieren“ Am dritten und letzten Tag der Landtagssitzung, in
Erster Tag im Zeichen der Demokratie: „Demokratie ist kein Selbstläufer!“ In den kommenden 3 Tagen
Zustimmung im Finanzausschuss – Fokus auf Wirtschaft, Gesundheit und Kinderbetreuung. Der Landeshaushalt für das Jahr
UA-Vorsitzender LAbg. Wolfgang Stanek irritiert über demokratieferne Vorgangsweise im Landtag Oberösterreich geht entschieden gegen jede
OÖVP stellt sich vor Gemeinden und widerspricht zusätzlichen Aufgaben und Bürokratieaufbau Der Landesrechnungshof hat als
Land OÖ setzt auf zukunftsorientierte Fördermodelle OÖVP-Wohnbausprecher Josef Rathgeb begrüßt die jüngsten Neuerungen in der
OÖVP spricht sich gegen Wiedereinführung des Bildungsberichts aus Im vergangenen Ausschuss wurde die Wiedereinführung des
Der Landesrechnungshof lobt in seinem aktuellen Bericht den eingeschlagenen Weg in Oberösterreich: Die Beratungshotline “1450”
Wie bereits im Juli angekündigt stellt sich der OÖVP-Landtagsklub personell neu auf: Christian Dörfel wurde
Unterausschuss Feuerwehrgesetz-Novelle Im heutigen Unterausschuss zur Novellierung des Feuerwehrgesetzes herrschte breite Einigkeit. Einstimmig beschlossen wurden
Kinder- und Jugendhilfe: OÖVP sieht für Gesetzesnovelle noch weiten Weg Die OÖVP hat in der
„Die vergangenen Tage haben vor Augen geführt, wie wichtig ein effektiver Hochwasserschutz ist. Oberösterreich ist
Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur sichern Mobilität und Lebensqualität Im kommenden Landtag werden wichtige Investitionen in
„Gesundheitspolitik braucht Sachlichkeit und eine faktenbasierte Auseinandersetzung“, betont Klubobmann Christian Dörfel. „Es ist entscheidend, dass
Klubobmann Dörfel nach Kontrollausschuss: „Alle Fragen wurden beantwortet, alles transparent aufgearbeitet“ „Das ist nur noch
Landesrechnungshof lobt zentrale Förderabwicklung und Synergien In seinem Bericht über die Prüfung der Regionalmanagement OÖ
Rechnungshof: Empfehlungen zu externen Beratungsleistungen umgesetzt In einem aktuellen Bericht sieht der Landesrechnungshof (LRH) seine
„Von Untätigkeit kann keine Rede sein“ Vor einem Jahr kam der Landesrechnungshof zum Schluss, dass
Tagesmütter: KO Dörfel kann Kritik an Förderung nicht nachvollziehen „Für uns ist nicht nachvollziehbar, warum
KO Dörfel begrüßt wegweisende Entscheidung für die Sicherheit Österreichs Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat in seinem
KO Dörfel zufrieden: neues Hundehaltegesetz wird heute im Landtag beschlossen Oberösterreich bekommt ein neues Hundehaltegesetz,
Flexiblere Arbeitszeiten und bessere Unterstützung bei Verletzungen im Dienst Einstimmig wurde vor wenigen Minuten im
Schärfere Regeln für Kampfhunde Ein großer Erfolg für den Schutz unserer Bürgerinnen und Bürger ist
Katastrophenschutzgesetz: Kostenersatz für Gemeinden und Organisationen In seiner gestrigen Sitzung hat der Verfassungsausschuss den Weg
Resolution für familiengerechtere Arbeitsbedingungen bei der Polizei geplant Der Verfassungsausschuss des Landtages trat heute zu
Bürokratische „Giftzähne“ gezogen: Grünes Licht für neues Hundehaltegesetz Mit der Erledigung im heutigen Unterausschuss hat
Experten sprechen sich einheitlich gegen Infrastrukturbündelung in Rohrbach aus Neuerlich wird über eine Bündelung der
Positiver Prüfbericht des Landesrechnungshofs bestätigt stabile Finanzen Der Rechnungsabschluss des Landes Oberösterreich wurde vom Landesrechnungshof
Fortschritt für Oberösterreich: 21 Gesetze werden modernisiert Der OÖVP-Landtagsklub und Klubobmann Christian Dörfel zeigen sich
OÖVP-FPÖ-Antrag für mehr Finanz- und Wirtschaftsbildung in den Lehrplänen Online-Shopping nach der „Kauf jetzt, bezahle
Mehr Transparenz: Herkunftskennzeichnung von Lebensmitteln Nachhaltigkeit und Regionalität gewinnen für Konsumentinnen und Konsumenten immer mehr
KO Dörfel: Sicherheit für Mensch und Tier braucht praxistaugliches Gesetz Im Unterausschuss gingen die Beratungen
21 Gesetzesänderungen mit großer Mehrheit im Ausschuss beschlossen Die nächste Etappe der Digitalisierung des Oö.
OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel: „modern ist nicht gleich hochwertig“ Nach dem Ende der Begutachtungsfrist startet der
Die richtigen Maßnahmen wurden ergriffen Die jüngste Folgeprüfung des Landesrechnungshofs zur Vergabestrategie und -praxis bei
Perspektiven für Jungfamilien, Stärkung der Bauwirtschaft und Schutz unserer Böden Josef Rathgeb, OÖVP-Wohnbausprecher, begrüßt das
Zweite Etappe der Digitalisierung: Gesetze zukunftsfit machen Kommenden Mittwoch wird in der Ausschusssitzung die zweite
„Allen extremistischen Tendenzen konsequent Riegel vorschieben“ „Als Gesellschaft müssen wir tagtäglich für unsere Demokratie und
Wahlfreiheit für Familien: Nächster Schritt in Richtung Kinderland Nr. 1 Auf dem Weg zum Kinderland
Folgeprüfung des Landesrechnungshofs sieht positive Entwicklung in OÖ In seinem Bericht über die Initiativprüfung der
Von Demokratiewerkstatt bis hin zu Demokratie- und Community-Peers Oberösterreich geht entschieden gegen jede Art von
Regelungen gegen Lichtverschmutzung ab 01. Mai 2024 in Kraft Mit der Novelle des Oö. Umweltschutzgesetzes
Angebliche „Hilferufe“ der Gemeinden stammen aus SPÖ-Kopierer OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel kritisiert die jüngsten Aktivitäten der
Gratis Vormittagsbetreuung von 0 bis 6 Jahren Der nächste Schritt in Richtung Kinderland Nr. 1
Kinderbetreuung bis 6 Jahre ab September vormittags beitragsfrei Nach konstruktiven Beratungen hat die Regierungsvorlage
KO Dörfel: Anpassung der Förderrichtlinien war richtige Entscheidung Im heutigen Unterausschuss zum Thema Raumordnung wurde
KO Dörfel kritisiert erneute Selbstbeschäftigung der Politik In der heutigen Landtagssitzung wurde ein Antrag der
Wohnungsleerstände: KO Dörfel will wirksame Regeln statt Schnellschüsse „Das Anliegen, ungenutztes Bauland und leerstehende Wohnungen
Freundschaftliches Fußballspiel zwischen Journalisten und Landespolitikern Zur Einstimmung auf die nahende Fußball-Europameisterschaft fand die Neuauflage
