Parteiübergreifende Einigkeit: Verbesserungen für die Polizei
Flexiblere Arbeitszeiten und bessere Unterstützung bei Verletzungen im Dienst Einstimmig wurde vor wenigen Minuten im Landtag eine Resolution an den Bund zur Verbesserung der Bedingungen im Polizeidienst beschlossen. Wolfgang Stanek, OÖVP-Sicherheitssprecher, zeigt sich erfreut über die große Einigkeit über Parteigrenzen hinweg. „Unsere Polizei leistet tagtäglich Großartiges. Es ist daher unabdingbar, dass wir die Rahmenbedingungen für […]
Landtagsvorschau:
Schärfere Regeln für Kampfhunde Ein großer Erfolg für den Schutz unserer Bürgerinnen und Bürger ist die Novelle des Oö. Hundehaltegesetzes, welche ab Dezember gelten soll. Zentral ist die Einführung der Rasseliste für Kampfhunde. OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel zeigt sich zufrieden über den Erfolg. „Wir haben intensiv daran gearbeitet, ein praktikables und wirksames Regelwerk zu schaffen, ohne […]
Echte Verbesserung statt Aktionismus
Resolution für familiengerechtere Arbeitsbedingungen bei der Polizei geplant Der Verfassungsausschuss des Landtages trat heute zu seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause zusammen. Auf der Agenda stand auch das Anliegen, familiengerechtere Arbeitsplätze bei der Polizei in Oberösterreich zu schaffen. Dieser Antrag war in der letzten Landtagssitzung zur weiteren, tiefergehenden Beratung dem Ausschuss zugewiesen worden. In den […]
Mit beiden Augen genau hinschauen
„Allen extremistischen Tendenzen konsequent Riegel vorschieben“ „Als Gesellschaft müssen wir tagtäglich für unsere Demokratie und Sicherheit zusammenstehen. Extremismus darf in Obersterreich jetzt und auch in Zukunft keinen Millimeter Platz haben. Das ist die gemeinsame Verantwortung von Politik und Gesellschaft“, betonen OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel und Sicherheitssprecher LAbg. Wolfgang Stanek zum heute veröffentlichten Verfassungsschutz-Bericht. „Der österreichweite Anstieg […]
Umfangreiche Angebote gegen Extremismus und für Demokratie
Von Demokratiewerkstatt bis hin zu Demokratie- und Community-Peers Oberösterreich geht entschieden gegen jede Art von Extremismus vor, machen OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel und Wolfgang Stanek, Vorsitzender des Unterausschusses Extremismus, deutlich. „Es gibt eine Vielzahl an Angeboten von verschiedensten Seiten. Diese Initiativen sprechen alle Altersgruppen und alle sozialen Schichten an. Es wird gegen Extremismus und für mehr […]
DDR.in Glück: „Vermitteln ist Gedenken“
Wertvolle Arbeit der KZ-Gedenkstätte Mauthausen Thema im UA Extremismus „Vermitteln ist Gedenken“, fasste die Direktorin der KZ-Gedenkstätte Mauthausen DDr.in Barbara Glück die Aufklärungsarbeit zusammen. Dem stimmen auch der Vorsitzende des Unterausschusses, Wolfgang Stanek und OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel zu. Gemeinsam mit Auskunftspersonen der KZ-Gedenkstätte wurde die wichtige Bildungsarbeit und die Sinnhaftigkeit von verpflichtenden Schulbesuchen beleuchtet. „Bereits […]
Klare Absage gegen Extremismus aller Art
Unterausschuss Extremismus Im heutigen Unterausschuss Extremismus wurde ein Thema diskutiert, welches unsere Gesellschaft in hohem Maße betrifft: der politische Islam. Angesichts des derzeit wieder aufgeflammten Nah-Ost-Konflikts ist die Aktualität dieses Themas mehr als deutlich. „Die aktuellen Gespräche im Unterausschuss Extremismus verdeutlichen, dass wir das Thema politischer Islam sorgfältig im Auge behalten müssen. Für uns ist […]
Kein Platz für extremistische Ideologien in Oberösterreich
Unterausschuss Extremismus Wie bei der letzten Sitzung vereinbart, wurden gestern eine Reihe von Fragen aller Parteien im Unterausschuss für Extremismus seitens des Landesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) beantwortet. Dabei wurden die Komplexität und der Umfang des Themas unterstrichen. Besonders hervorzuheben ist, dass sämtliche Gruppen mit extremistischer Ausrichtung seitens Verfassungsschutzes dauerhaft beobachtet werden. Dem sind […]
Jugendlandtag nimmt Fahrt auf!
Unterausschuss Oö. L-VG & Oö. LGO Vergangenen Montag war eine Abordnung des oberösterreichischen Landtags in Salzburg zu Gast. Dort wurden in intensiven Gesprächen Einblicke und Erkenntnisse über den dortigen Jugendlandtag gesammelt sowie mögliche Konzepte für Oberösterreich diskutiert. „Im Unterausschuss sind sich alle Parteien einig, dass wir mehr Mitspracherecht für junge Menschen in Oberösterreich brauchen. Sie […]
Extremismus hat in Oberösterreich keinen Platz
Schutz und Sicherheit für unsere Heimat – UA Extremismus tagt Der Vorsitzende des Unterausschusses Extremismus, OÖVP-Sicherheitssprecher Landtagsabgeordneter Wolfgang Stanek, betont: „Extremismus, egal von welcher Strömung, hat in Oberösterreich keinen Platz und wir werden als oberösterreichische Volkspartei hier unseren Standpunkt klar vertreten.“ Besonders erfreulich ist, dass es ein ganz klares Bekenntnis aller Fraktionen gegen jede extremistische […]