Schutz und Sicherheit für unsere Heimat – UA Extremismus tagt
Der Vorsitzende des Unterausschusses Extremismus, OÖVP-Sicherheitssprecher Landtagsabgeordneter Wolfgang Stanek, betont: „Extremismus, egal von welcher Strömung, hat in Oberösterreich keinen Platz und wir werden als oberösterreichische Volkspartei hier unseren Standpunkt klar vertreten.“ Besonders erfreulich ist, dass es ein ganz klares Bekenntnis aller Fraktionen gegen jede extremistische Strömung gibt.
Mehrmals hat die OÖVP im Landtag die Sicherheit der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher in den Vordergrund gestellt und mehr Schutzmaßnahmen gefordert. „Gemeinsam mit der Polizei wurde die Neustrukturierung des Kriminaldienstes überarbeitet, um der Cyberkriminalität schlagkräftig entgegenzutreten“, berichtet Stanek.
Aufgrund der Halloween Krawallen in Linz wurde der Landessicherheitsrat einberufen und eine verstärkte Polizeipräsenz zu Silvester eingeführt. Erschwerend kommen nun noch Aktivisten hinzu, die Straßen blockieren. OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel ergänzt, dass wir auch dort die Zügel anziehen müssen. Hier wurden Grenzen überschritten, die ein friedliches Zusammenleben gefährden. Es dürfte bei einigen nicht deutlich genug angekommen sein, dass wir in Oberösterreich in einem Rechtsstaat leben“.
