Landtag beschließt Regelungen gegen Lichtverschmutzung
KO Dörfel: praxistaugliche Win-Win-Situation für Mensch und Natur In seiner heutigen Sitzung bringt der Landtag neue Regelungen gegen eine übermäßige Verwendung von künstlichen Lichtquellen im öffentlichen Raum auf den Weg. Für OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel liegen nun praxistaugliche Bestimmungen vor, die auch über die Landesgrenzen hinweg Strahlkraft entwickeln: „Damit betreten wir rechtliches Neuland“, sieht Dörfel Oberösterreich […]
Abstimmung Kulturbudget – KO Dörfel: „Sonderbare Folklore“
Viel Lob aber keine Zustimmung außerhalb der Regierungskoalition Am Mittwoch beschäftigte sich der OÖ Landtag unter anderem mit dem Kulturbudget für das nächste Jahr. In den Redebeiträgen gab es viel Lob aus allen Fraktionen, nicht nur für das vielfältige kulturelle Leben und das umfassende künstlerische Schaffen im Land, sondern auch für das Kulturbudget, das Landeshauptmann […]
Verkehrsbudget 2024 – KO Dörfel: „Vernünftige Politik für moderne Mobilität“
Die Anforderungen der Menschen an ihre Mobilität sind vielschichtiger geworden. Verkehrspolitik muss heute ganzheitlich und vernetzt gedacht werden. Das gilt nicht nur für die Städte und Ballungszentren, sondern ganz besonders auch auf dem Land und in den Gemeinden. „Das Verkehrsbudget für 2024 ist Ausdruck einer modernen und verlässlichen Verkehrspolitik, mit der wir diese Herausforderungen angehen. […]
KO Dörfel zu Bildungsdebatte im Landtag: „Talente entfalten, Zukunft gestalten“
Mehr als zwei Mrd. Euro für das Bildungs- und Kinderland Oberösterreich Mehr Zeit für die Kinder, bessere Betreuungsmöglichkeiten für Familien und verbesserte Rahmenbedingungen für Pädagoginnen und Pädagogen – so lässt sich der Bildungshaushalt für das kommende Jahr zusammenfassen. Mehr als zwei Mrd. Euro wird das Land Oberösterreich für Bildung von den Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtungen über […]
Stärkung der qualifizierten Zuwanderung
Landtag fordert weitere Verbesserungen in der Rot-Weiß-Rot-Karte In der heutigen Landtagssitzung wurde mit breiter Mehrheit eine Forderung an die Bundesregierung zur Verbesserung der Rot-Weiß-Rot-Karte beschlossen. Der Wirtschafts- und Industriestandort Oberösterreich weist mit Abstand die niedrigste Arbeitslosenquote unter den Bundesländern auf, gleichzeitig ist der Bedarf an qualifizierten Fachkräften ungebrochen. „Um unseren Wohlstand zu sichern, unser Sozialsystem […]
Landtag: Große Verunsicherung unter oberösterreichischen Hundehaltern
OÖVP kritisiert mut- und ideenlosen Landesrat Lindner – Schutz und Sicherheit der Menschen muss im Vordergrund stehen Die jüngsten Vorfälle mit aggressiven Hunden, etwa der tragischerweise tödlich verlaufende Vorfall in Naarn, haben die Notwendigkeit gezeigt, die aktuellen Bestimmungen zur Hundehaltung zu evaluieren und gemeinsam mit Experten zu verbessern. Große Verunsicherung – OÖVP drückt aufs Tempo […]
OÖVP macht Hundehaltung zum Thema im kommenden Landtag
LR Lindner muss vom Reden ins Handeln kommen– Wir fordern einen Stopp des Mauschelns hinter verschlossenen Türen Ein weiterer tragischer Vorfall in Eidenberg, welcher erst kürzlich bekannt wurde, zeigt die Wichtigkeit des Themas. Bereits bei der letzten Landtagssitzung wurde von der OÖVP mit der Forderung zur Weiterentwicklung der Oö. Hundehalte-Sachkundeverordnung zu einem verpflichtenden Hundeführerschein eine […]
Sicherheit für Oberösterreich
OÖVP-Sicherheitsagenda: Landtag beschließt 3 dringliche Anträge In einer Zeit, in der globale Herausforderungen unsere Gesellschaft prägen, müssen wir sicherstellen, dass Sicherheit sowohl in Bezug auf Gesetze als auch auf Wohlstand gewährleistet sein muss. Darum wurden im heutigen Landtag 3 Anträge für mehr Sicherheit mit großer Mehrheit beschlossen. OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel betont, dass Sicherheit viele Facetten […]
Landtagsvorschau: Arbeitskräftebedarf und Schutz für Frauen und Kinder
Herausforderung Arbeitskräftebedarf: Arbeit attraktiveren, Fachkräfte anlocken Der steigende Fach- und Arbeitskräftebedarf, vor allem in technischen und sozialen Berufen, ist eine Herausforderung, die in ganz Europa spürbar ist. Oberösterreich ist hier keine Ausnahme. Daher ist es nötig, wirksame Lösungen zu finden. „Wir setzen weiterhin auf Leistung, Eigenverantwortung und Wahlfreiheit. Und genau das muss sich lohnen! Daher […]
Finanzielle Absicherung für Fahrschüler dringend notwendig
Schließung von Fahrschulen lässt Kunden auf Kosten sitzen – Gesetzeslücke muss vom Bund geschlossen werden. „In den letzten Monaten haben mehrere Fahrschulen aufgrund schwerwiegender Mängel oder Insolvenzen schließen müssen. Das Ergebnis? Zahlreiche Kunden, die auf den bereits geleisteten Zahlungen sitzenbleiben“, so OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel. Aktuell besteht eine Gesetzeslücke, die es Fahrschülerinnen und Fahrschülern erschwert, bereits […]