Beste Versorgung für Opfer von Gewalt in den Oö. Krankenhäusern
Gewaltambulanzen: KO Angerlehner verweist auf hervorragende Angebote für Betroffene Die flächendeckende Einführung von Gewaltambulanzen war nicht nur Thema einer mündlichen Anfrage an Landeshauptmann-Stellvertreterin Christine Haberlander, sondern auch Gegenstand eines rot-grünen Initiativantrags in der heutigen Landtagssitzung. „Wir bekennen uns ganz klar dazu, dass es eine niederschwellige, umfassende und möglichst flächendeckende Versorgung von Gewaltopfern braucht. Dies wird […]
Richtline anpassen, Pflege stärken
OÖVP-FP-Antrag fordert Verbesserungen für 24-Stunden-Pflege 2023 ermöglichte eine entsprechende Gesetzesnovelle erstmals, dass 24-Stunden-Pflegekräfte bis zu drei Kundinnen und Kunden in maximal zwei Haushalten versorgen. Ein Verwandtschaftsverhältnis der zu Pflegenden ist dafür nicht notwendig. In der Praxis ist die Umsetzung aber immer noch schwierig, weil die Richtlinie, die die finanzielle Unterstützung regelt, nicht an die Gesetzesänderung […]
Selbstschutz für Jugendliche durch klare Regeln
OÖVP fordert Maßnahmen zur Eindämmung von Jugendkriminalität In den vergangenen Monaten sorgten zahlreiche Fälle von Jugendkriminalität für Aufsehen. Kinder und Jugendliche mit einem langen Register an Straftaten stellen eine zunehmende Herausforderung für Gesellschaft und Polizei dar. Die OÖVP hat daher eine Resolution an den Bund zur Eindämmung der Jugendkriminalität in den Landtag eingebracht, die soeben […]
Klimaschutz: Oberösterreich geht voran
KO Angerlehner: „Wir handeln, während andere blockieren“ Am dritten und letzten Tag der Landtagssitzung, in der der Haushalt für das kommende Jahr diskutiert wird, steht vor allem im Zeichen des Klimaschutzes. „Oberösterreich ist Vorreiter bei erneuerbaren Energien. Wir sind die Nummer eins bei Wasserkraft, Sonnenenergie und Biomasse. Das zeigt, dass wir den Klimaschutz ernst nehmen […]
Start der Debatte um Landeshaushalt
Erster Tag im Zeichen der Demokratie: „Demokratie ist kein Selbstläufer!“ In den kommenden 3 Tagen dreht sich im oberösterreichischen Landtag alles um den Landeshaushalt für das kommende Jahr. Der heutige Tag steht dabei ganz im Zeichen der Demokratie. Beispielsweise Programme wie der oberösterreichische Jugendlandtag (erstmals von 12. bis 13. Februar 2025), bei dem junge Menschen […]
KO Dörfel: Hochwasserschutz bleibt Priorität – Gutes anerkennen, nach Besserem streben
„Die vergangenen Tage haben vor Augen geführt, wie wichtig ein effektiver Hochwasserschutz ist. Oberösterreich ist aufgrund der zahlreichen Vorkehrungen der vergangenen Jahre dieses Mal mit einem blauen Auge davongekommen. Ein besonderer Dank gilt dabei allen Einsatzkräften, die unermüdlich im Einsatz waren und durch ihren großartigen Einsatz Schlimmeres verhindert haben. Jetzt gilt es, das Ausmaß der […]
Landtagsvorschau:
Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur sichern Mobilität und Lebensqualität Im kommenden Landtag werden wichtige Investitionen in den oberösterreichischen Verkehr beschlossen. „Mit der Planung des Umbaus des Bahnhofs Eferding und der Regional-Stadtbahn Linz-Pregarten setzen wir starke Impulse für die Zukunft unserer Region“, so OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel. „Diese Investitionen stärken den ländlichen Raum und entlasten gleichzeitig die Ballungszentren. […]
„Unsere Beharrlichkeit zahlt sich aus“
KO Dörfel zufrieden: neues Hundehaltegesetz wird heute im Landtag beschlossen Oberösterreich bekommt ein neues Hundehaltegesetz, das mit dem 01. Dezember in Kraft treten wird. Die Vorzeichen stehen gut, dass der Beschluss dafür heute mit breiter Zustimmung im Plenum des Landtages fallen wird. „Der heutige Tag ist ein besonderer Tag für Oberösterreich. Mit dem neuen Hundehaltegesetz […]
Landtagsvorschau:
Schärfere Regeln für Kampfhunde Ein großer Erfolg für den Schutz unserer Bürgerinnen und Bürger ist die Novelle des Oö. Hundehaltegesetzes, welche ab Dezember gelten soll. Zentral ist die Einführung der Rasseliste für Kampfhunde. OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel zeigt sich zufrieden über den Erfolg. „Wir haben intensiv daran gearbeitet, ein praktikables und wirksames Regelwerk zu schaffen, ohne […]
Digitaler Fortschritt im Landtag beschlossen
Fortschritt für Oberösterreich: 21 Gesetze werden modernisiert Der OÖVP-Landtagsklub und Klubobmann Christian Dörfel zeigen sich erfreut über die Verabschiedung des zweiten Digitalisierungsgesetzes, das heute mit großer Mehrheit im Landtag beschlossen wurde. Dieses Gesetz bringt wesentliche Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger Oberösterreichs. Weniger Bürokratie, mehr Bürgernähe „Das zweite Digitalisierungsgesetz ist ein wichtiger Schritt in Richtung […]