„Unsere Beharrlichkeit zahlt sich aus“
KO Dörfel zufrieden: neues Hundehaltegesetz wird heute im Landtag beschlossen Oberösterreich bekommt ein neues Hundehaltegesetz, das mit dem 01. Dezember in Kraft treten wird. Die Vorzeichen stehen gut, dass der Beschluss dafür heute mit breiter Zustimmung im Plenum des Landtages fallen wird. „Der heutige Tag ist ein besonderer Tag für Oberösterreich. Mit dem neuen Hundehaltegesetz […]
Landtagsvorschau:
Schärfere Regeln für Kampfhunde Ein großer Erfolg für den Schutz unserer Bürgerinnen und Bürger ist die Novelle des Oö. Hundehaltegesetzes, welche ab Dezember gelten soll. Zentral ist die Einführung der Rasseliste für Kampfhunde. OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel zeigt sich zufrieden über den Erfolg. „Wir haben intensiv daran gearbeitet, ein praktikables und wirksames Regelwerk zu schaffen, ohne […]
Digitaler Fortschritt im Landtag beschlossen
Fortschritt für Oberösterreich: 21 Gesetze werden modernisiert Der OÖVP-Landtagsklub und Klubobmann Christian Dörfel zeigen sich erfreut über die Verabschiedung des zweiten Digitalisierungsgesetzes, das heute mit großer Mehrheit im Landtag beschlossen wurde. Dieses Gesetz bringt wesentliche Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger Oberösterreichs. Weniger Bürokratie, mehr Bürgernähe „Das zweite Digitalisierungsgesetz ist ein wichtiger Schritt in Richtung […]
Landtagsvorschau
Mehr Transparenz: Herkunftskennzeichnung von Lebensmitteln Nachhaltigkeit und Regionalität gewinnen für Konsumentinnen und Konsumenten immer mehr an Bedeutung. Zudem steht die heimische Lebensmittelproduktion in harter Konkurrenz zum weltweiten Mitbewerb. Daher bringt die OÖVP kommenden Donnerstag einen Antrag ein, der die Bundesregierung auffordert, eine Ausweitung der Herkunftskennzeichnung von Fleisch, Milchprodukten und Eiern auf die Gastronomie zu prüfen. […]
Mit beiden Augen genau hinschauen
„Allen extremistischen Tendenzen konsequent Riegel vorschieben“ „Als Gesellschaft müssen wir tagtäglich für unsere Demokratie und Sicherheit zusammenstehen. Extremismus darf in Obersterreich jetzt und auch in Zukunft keinen Millimeter Platz haben. Das ist die gemeinsame Verantwortung von Politik und Gesellschaft“, betonen OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel und Sicherheitssprecher LAbg. Wolfgang Stanek zum heute veröffentlichten Verfassungsschutz-Bericht. „Der österreichweite Anstieg […]
Landtagsvorschau:
Wahlfreiheit für Familien: Nächster Schritt in Richtung Kinderland Nr. 1 Auf dem Weg zum Kinderland Nr. 1 steht ein weiterer Meilenstein bevor: Die kostenlose Vormittagsbetreuung in Krabbelstuben wird kommenden Donnerstag im Landtag beschlossen. OÖVP-Familiensprecherin Helena Kirchmayr betont die Wichtigkeit dieser Maßnahme: „Kinderland Nr. 1 bedeutet, Wahlfreiheit für Familien und beste Bedingungen für unsere Kinder zu […]
Themen der Menschen in den Mittelpunkt stellen
KO Dörfel kritisiert erneute Selbstbeschäftigung der Politik In der heutigen Landtagssitzung wurde ein Antrag der SPÖ, die Landtagsausschüsse öffentlich zu machen, diskutiert. OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel kritisiert, dass sich die Politik erneut mit sich selbst beschäftigen muss. „Der Landtag ist ein Arbeitsparlament und keine Showbühne. Die eigentliche konstruktive Arbeit findet in den Ausschüssen und Unterausschüssen statt. […]
„Landtag ist keine Showbühne!“
OÖVP-Klubobmann Dörfel erteilt Untersuchungskommission zu Ohlsdorf Absage „Seit etwas mehr als zwei Jahren beschäftigen wir uns im Landtag ausführlich mit dem Betriebsbaugebiet Ehrenfeld II. Auch Rechnungshof und Höchstgericht haben die Sache geprüft. Alle Fakten liegen auf dem Tisch, um die richtigen Schlüsse für die Zukunft zu ziehen. Ein politisches Tribunal bringt uns nicht weiter. Der […]
Landtag beschließt Regelungen gegen Lichtverschmutzung
KO Dörfel: praxistaugliche Win-Win-Situation für Mensch und Natur In seiner heutigen Sitzung bringt der Landtag neue Regelungen gegen eine übermäßige Verwendung von künstlichen Lichtquellen im öffentlichen Raum auf den Weg. Für OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel liegen nun praxistaugliche Bestimmungen vor, die auch über die Landesgrenzen hinweg Strahlkraft entwickeln: „Damit betreten wir rechtliches Neuland“, sieht Dörfel Oberösterreich […]
Abstimmung Kulturbudget – KO Dörfel: „Sonderbare Folklore“
Viel Lob aber keine Zustimmung außerhalb der Regierungskoalition Am Mittwoch beschäftigte sich der OÖ Landtag unter anderem mit dem Kulturbudget für das nächste Jahr. In den Redebeiträgen gab es viel Lob aus allen Fraktionen, nicht nur für das vielfältige kulturelle Leben und das umfassende künstlerische Schaffen im Land, sondern auch für das Kulturbudget, das Landeshauptmann […]