Nächster Schritt für Schlankmacherprogramm
KO Angerlehner: „Verfahren vereinfachen, Bürokratie abbauen, Standort stärken – Deregulierung ist und bleibt eine Daueraufgabe für die Politik“ „Wir wollen schneller, einfacher und effizienter werden. Gerade in wirtschaftlich herausfordernden Zeiten sind Entlastung und Beschleunigung wichtiger denn je. Weniger Bürokratie ist dabei gleichbedeutend mit mehr Tempo für Innovation und mehr Investitionen in unseren Wirtschafts- und Industriestandort. […]
Alle Möglichkeiten nutzen, Energieversorgung sichern
KO Angerlehner: „Oberösterreich will Vorreiterrolle bei Erneuerbaren Energien weiter ausbauen“ Eine sichere Energiezukunft für Oberösterreich stand auf Antrag der Grünen im Zentrum einer Aktuellen Stunde in der heutigen Landtagssitzung. Die Haltung der OÖVP ist klar: „Wir müssen und werden alle Möglichkeiten nutzen, um die Energieversorgung für den Wirtschaftsstandort und die Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher zu sichern. […]
JKU fördern: Fokus auf Zukunftsfelder
KO Angerlehner: „Forschung soll rasch in Betrieben und Industrie wirksam werden“ Zentraler Tagesordnungspunkt der heutigen Sitzung des Ausschusses für Standortentwicklung war eine neue Fördervereinbarung für die Linzer Johannes Kepler Universität (JKU). Damit stehen der JKU 2026 etwas mehr als 6,8 Mio. Euro, 2027 rund 7,7 Mio. Euro und 2028 knapp 8 Mio. Euro zur Förderung […]
Klare Regeln, feste Werte
OÖ Hausordnung im Ausschuss beschlossen – nächster Halt Landtag am 29. Jänner „Die OÖ Hausordnung bietet einen klaren Orientierungsrahmen für alle Menschen in Oberösterreich, ganz gleich ob Zugewanderte oder Einheimische. Die demographischen Veränderungen, gerade auch durch die Migration führen in manchen Bereichen immer wieder zu sozialen, kulturellen und auch politischen Spannungen. Es braucht gemeinsame Werte, […]
Mehr Wettbewerbsfähigkeit für Linzer Flughafen
OÖVP-Initiative für Regionalisierung der Flugverkehrsabgabe soll Standort Linz für Fluggesellschaften wieder attraktiver machen Neben der Stärkung Oberösterreichs als führender Standort für Sicherheitstechnologien und Künstliche Intelligenz sind die Perspektiven für den Linzer Flughafen von zentraler Bedeutung für die künftige Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Oberösterreich. Die OÖVP bringt deshalb in der kommenden Landtagssitzung einen Initiativantrag zur Regionalisierung der […]
Sozialhilfe NEU nimmt entscheidende Hürde
Gesetzesnovelle im Unterausschuss – Landtagsbeschluss im Dezember rückt näher „Wer unsere Hilfe benötigt, soll sie auch bekommen. Gleichzeitig müssen wir aber darauf achten, dass es keinen Anreiz gibt, unsere Hilfsbereitschaft ungerechtfertigt auszunützen. Die Sozialhilfe soll Notlagen überbrücken. Sie darf aber niemals zum Lebensmodell werden. Wir erwarten uns von den Bezieherinnen und Beziehern Eigenverantwortung. Sie müssen […]
Sozialhilfe soll Notlagen überbrücken
Debatte zur Neuregelung der Sozialhilfe in Oberösterreich startet im Ausschuss Im Dezember soll die Neuregelung der Sozialhilfe im oberösterreichischen Landtag beschlossen. Von den Bezieherinnen und Beziehern wird künftig mehr Eigenverantwortung und aktive Mitwirkung – Stichwort Bemühungspflicht – eingefordert. Verstöße gegen diese Bemühungspflicht sollen künftig mit deutlicheren Leistungskürzungen einhergehen. Dazu werden Eltern künftig verpflichtet, Leistungen der […]
OÖ ist Vorreiter bei der Digitalisierung im Gesundheitswesen
„Oberösterreich ist mit Projekten wie dem Gesundheitsportal und 1450-Check-in bundesweiter Vorreiter in der Digitalisierung im Gesundheitswesen. Leider hinkt die Entwicklung auf Bundesebene dem oft hinterher. eHealth-Systeme und die elektronische Gesundheitsakte ELGA leisten durch den raschen Datenaustausch einen wertvollen Beitrag zum Behandlungserfolg. Wir sind dem Landesrechnungshof für seine wertvollen Anregungen sehr dankbar und werden diese auch […]
Klimaschutz mit Vernunft und Augenmaß
KO Angerlehner: Klima- und Energieziele dürfen nicht zur Fessel für Gemeinden werden Das Land OÖ arbeitet bereits an der Weiterentwicklung der Struktur der Regionalorganisationen und bezieht dabei ganz konkret auch die Themen Klima und Energie mit ein. Zu diesem positiven Ergebnis kommt der Landesrechnungshof in seinem aktuellen Bericht über die Folgeprüfung des kommunalen Klima- und […]
Landesrechnungshof sieht Schiene OÖ gut unterwegs
In seinem aktuellen Bericht zu ihren Projekten stellt der Landesrechnungshof dem Land OÖ und seiner Infrastruktur-Tochter Schiene OÖ ein gutes Zeugnis aus. Alle beschlossenen Empfehlungen aus dem Vorjahr befinden sich bereits in Umsetzung oder sind bereits vollständig umgesetzt. „Die Schiene OÖ ist ein verlässlicher Partner, wenn es darum geht, zuverlässige Nah- und Regionalverkehrsverbindungen für die […]