Neues Jagdgesetz: “Keine Probleme erfinden”
Begründete Anregungen und Präzisierungen bereits im Entwurf berücksichtigt „Das konstruktive Klima das den bisherigen Entstehungsprozess begleitete, war auch bei der gestrigen Sitzung des Unterausschuss zur Novelle des OÖ Jagdgesetzes spürbar. Befürchtungen, die im Vorfeld geäußert wurden, konnten erfreulicherweise ausgeräumt und neue, wertvolle Anregungen aufgenommen werden. Wir sind auf einem guten Weg eines vernünftigen Interessensausgleichs, um […]
Novelle OÖ Straßengesetz – KO Dörfel: “Keine Nachteile für Eigentümer”
Ja zur Vereinfachung, faire Verfahren und Rechtssicherheit für Beteiligte In der heutigen Sitzung des Unterausschusses zur Novelle des OÖ Straßengesetzes standen einmal mehr die geplanten Vereinfachungen im Behördenverfahren bei der Errichtung von bestimmten Verkehrswegen und die Einführung von Radhauptrouten als Verkehrsflächen des Landes im Mittelpunkt der Beratungen. Besonderes Augenmerk lag dabei darauf, die Rechte der […]
Unterausschuss Raumordnung: Bodenschutz-Diskussion versachlicht
Wichtige Begriffsklärung gelungen – OÖ Raumbild außer Streit gestellt Der Vorsitzende des Unterausschuss Raumordnung, LAbg. Peter Oberlehner, lobt insbesondere die sachliche Auseinandersetzung mit dem Thema in der heutigen Sitzung: „Alle Mitglieder des Unterausschusses haben ein gemeinsames Ziel vor Augen: den sparsamen Umgang mit Grund und Boden. Für uns als OÖVP ist klar, unsere Böden sind […]
„Auf dem Weg, aber noch nicht am Ziel“
Mehr Zeit für die Kinder, flexiblere Betreuungsmöglichkeiten für Familien und bessere Rahmenbedingungen für Pädagoginnen und Pädagogen – das sind unsere Schritte auf dem Weg zum Kinderland Nr. 1. „Kinderland Nr. 1 hat das Ziel, eine echte Wahlfreiheit und beste Bedingungen für unsere Kinder zu schaffen. Ein Quotenwettlauf und Zahlenspielerei sind hier fehl am Platz. Wir […]
Verkehrsbudget 2024 – KO Dörfel: „Vernünftige Politik für moderne Mobilität“
Die Anforderungen der Menschen an ihre Mobilität sind vielschichtiger geworden. Verkehrspolitik muss heute ganzheitlich und vernetzt gedacht werden. Das gilt nicht nur für die Städte und Ballungszentren, sondern ganz besonders auch auf dem Land und in den Gemeinden. „Das Verkehrsbudget für 2024 ist Ausdruck einer modernen und verlässlichen Verkehrspolitik, mit der wir diese Herausforderungen angehen. […]
KO Dörfel zu Bildungsdebatte im Landtag: „Talente entfalten, Zukunft gestalten“
Mehr als zwei Mrd. Euro für das Bildungs- und Kinderland Oberösterreich Mehr Zeit für die Kinder, bessere Betreuungsmöglichkeiten für Familien und verbesserte Rahmenbedingungen für Pädagoginnen und Pädagogen – so lässt sich der Bildungshaushalt für das kommende Jahr zusammenfassen. Mehr als zwei Mrd. Euro wird das Land Oberösterreich für Bildung von den Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtungen über […]
Internationaler Tag des Ehrenamtes – KO Dörfel: „Säule des Zusammenlebens“
Freiwilligenarbeit als wichtiger Faktor für die Zukunft des ländlichen Raumes Das Land OÖ bekennt sich in seiner Landesverfassung zum Ehrenamt als eine zentrale Grundlage des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Mehr als 600.000 Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher engagieren sich ehrenamtlich. Dabei sind sie nicht nur bei der Freiwilligen Feuerwehr, in den Rettungsdiensten oder sozialen Einrichtungen zur Stelle, wenn jemand […]
Anpassung Politikerbezüge – KO Dörfel: „Übernehmen Bundesregelung“
OÖVP und FPÖ bringen Dringlichkeitsantrag für Gesetzesnovelle ein – Anpassung immer noch deutlich unter Inflationsrate Der Rechnungshof hat am vergangenen Freitag, 01. Dezember den Anpassungsfaktor für die Bezüge von politischen Funktionärinnen und Funktionären veröffentlicht. Demnach würden – ohne Gesetzesänderung – die Bezüge von Politikerinnen und Politiker 2024 um knapp zehn Prozent steigen. Grundlage der Berechnungen […]
Neues Hundehaltegesetz: KO Dörfel zu Vorschlägen von LR Lindner
„Genauere Unterscheidung bei großen Hunden wird notwendig sein!“ Nach dem tödlichen Angriff eines American Staffordshire Terriers auf eine Joggerin in Naarn (Bezirk Perg) hat der zuständige Landesrat Michael Lindner heute im Unterausschuss des Landtages seine Vorschläge für ein neues Hundehaltegesetz vorgestellt. Für OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel gehen die Vorschläge zwar in die richtige Richtung, jedoch nicht […]
OÖVP-Klubobmann Dörfel vor Beginn der Unterausschuss-Beratungen über neues Hundehaltegesetz:
„Für OÖVP sind striktere Vorgaben für Haltung und Führen von Kampfhunde-Rassen unausweichlich!“ Am kommenden Mittwoch beginnen in einem Unterausschuss des Oö. Landtages die Beratungen über eine Reform des Oö. Hundehaltegesetzes. Auslöser dieser Reformbestrebungen ist der tödliche Angriff zumindest eines American Stafford auf eine Joggerin Anfang Oktober in Naarn (Bezirk Perg). OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel hält im […]