Digitaler Fortschritt im Landtag beschlossen
Fortschritt für Oberösterreich: 21 Gesetze werden modernisiert Der OÖVP-Landtagsklub und Klubobmann Christian Dörfel zeigen sich erfreut über die Verabschiedung des zweiten Digitalisierungsgesetzes, das heute mit großer Mehrheit im Landtag beschlossen wurde. Dieses Gesetz bringt wesentliche Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger Oberösterreichs. Weniger Bürokratie, mehr Bürgernähe „Das zweite Digitalisierungsgesetz ist ein wichtiger Schritt in Richtung […]
Die Schuldenfalle gekonnt umgehen
OÖVP-FPÖ-Antrag für mehr Finanz- und Wirtschaftsbildung in den Lehrplänen Online-Shopping nach der „Kauf jetzt, bezahle später“-Devise, Konsumkredite oder Abo-Modelle locken mehr und mehr junge Menschen in die Schuldenfalle. Allein im vorigen Jahr ist laut Alpenländischem Kreditorenverband der Anteil der Unter-24-jährigen, die sich in Privatinsolvenz befinden, um mehr als ein Fünftel angestiegen. In einer Studie räumte […]
Landtagsvorschau
Mehr Transparenz: Herkunftskennzeichnung von Lebensmitteln Nachhaltigkeit und Regionalität gewinnen für Konsumentinnen und Konsumenten immer mehr an Bedeutung. Zudem steht die heimische Lebensmittelproduktion in harter Konkurrenz zum weltweiten Mitbewerb. Daher bringt die OÖVP kommenden Donnerstag einen Antrag ein, der die Bundesregierung auffordert, eine Ausweitung der Herkunftskennzeichnung von Fleisch, Milchprodukten und Eiern auf die Gastronomie zu prüfen. […]
Hundehaltegesetz: Feinschliff nötig
KO Dörfel: Sicherheit für Mensch und Tier braucht praxistaugliches Gesetz Im Unterausschuss gingen die Beratungen zu einem neuen Hundehaltegesetz heute in die nächste Runde. Für OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel ist bis zur geplanten Beschlussfassung Anfang Juli noch viel zu tun. „Neben der Sicherheit für Mensch und Tier muss ein praxistaugliches Gesetz oberste Maxime sein. Die heutigen […]
Digitalisierung in der Verwaltung geht voran
21 Gesetzesänderungen mit großer Mehrheit im Ausschuss beschlossen Die nächste Etappe der Digitalisierung des Oö. Landesrechts wurde im heutigen Verfassungsausschuss von allen Parteien mit Ausnahme SPÖ beschlossen. Damit fehlt der Digitalisierungsoffensive nur noch der Landtagsbeschluss am 13. Juni. OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel sieht darin eine dringende Maßnahme, um die Verwaltung an die Anforderungen der heutigen Zeit […]
Hundehaltegesetz noch keine runde Sache
OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel: „modern ist nicht gleich hochwertig“ Nach dem Ende der Begutachtungsfrist startet der parlamentarische Prozess zur Novelle des Hundehaltegesetzes im Landtag. OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel sieht zwar Verbesserungen, dennoch weist auch der neue Gesetzesentwurf klare Schwächen auf: „Insgesamt ist der vorliegende Entwurf aus unserer Sicht zu komplex und verschachtelt. Das Gesetz zeigt moderne Ansätze. […]
Positives Zeugnis für Vergabestrategie bei Hochbauvorhaben des Landes
Die richtigen Maßnahmen wurden ergriffen Die jüngste Folgeprüfung des Landesrechnungshofs zur Vergabestrategie und -praxis bei Hochbauvorhaben des Landes stellt ein positives Zeugnis aus: „Der Landesrechnungshof bestätigt, dass die richtigen Maßnahmen ergriffen werden. Das ist ein klarer Beweis für die vorausschauende und effiziente Arbeit von Landeshauptmann Thomas Stelzer“, betont OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel. „Unser Ziel ist es, […]
Wohnbaupaket des Landes
Perspektiven für Jungfamilien, Stärkung der Bauwirtschaft und Schutz unserer Böden Josef Rathgeb, OÖVP-Wohnbausprecher, begrüßt das heute vorgestellte Wohnbaupaket des Landes. „Mit dem neuen attraktiven Darlehen für den Bau von Eigenheimen schaffen wir Perspektiven für Jungfamilien und unterstützen sie bei der Verwirklichung ihres Traums von den eigenen vier Wänden“, betont Rathgeb. „Gleichzeitig leisten wir durch die […]
Ausschussvorschau:
Zweite Etappe der Digitalisierung: Gesetze zukunftsfit machen Kommenden Mittwoch wird in der Ausschusssitzung die zweite Etappe der Digitalisierung des Oö. Landesrechts beraten. Ziel ist es, mehrere Gesetze an die Anforderungen der heutigen Zeit anzupassen, um die Verwaltung in Oberösterreich zukunftsfit zu machen. „Mit diesen Anpassungen erreichen wir die Grundsätze Zweckmäßigkeit, Sparsamkeit und Wirkungsorientierung. Davon profitieren […]
Mit beiden Augen genau hinschauen
„Allen extremistischen Tendenzen konsequent Riegel vorschieben“ „Als Gesellschaft müssen wir tagtäglich für unsere Demokratie und Sicherheit zusammenstehen. Extremismus darf in Obersterreich jetzt und auch in Zukunft keinen Millimeter Platz haben. Das ist die gemeinsame Verantwortung von Politik und Gesellschaft“, betonen OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel und Sicherheitssprecher LAbg. Wolfgang Stanek zum heute veröffentlichten Verfassungsschutz-Bericht. „Der österreichweite Anstieg […]