Klimaschutz: Oberösterreich geht voran
KO Angerlehner: „Wir handeln, während andere blockieren“ Am dritten und letzten Tag der Landtagssitzung, in der der Haushalt für das kommende Jahr diskutiert wird, steht vor allem im Zeichen des Klimaschutzes. „Oberösterreich ist Vorreiter bei erneuerbaren Energien. Wir sind die Nummer eins bei Wasserkraft, Sonnenenergie und Biomasse. Das zeigt, dass wir den Klimaschutz ernst nehmen […]
Start der Debatte um Landeshaushalt
Erster Tag im Zeichen der Demokratie: „Demokratie ist kein Selbstläufer!“ In den kommenden 3 Tagen dreht sich im oberösterreichischen Landtag alles um den Landeshaushalt für das kommende Jahr. Der heutige Tag steht dabei ganz im Zeichen der Demokratie. Beispielsweise Programme wie der oberösterreichische Jugendlandtag (erstmals von 12. bis 13. Februar 2025), bei dem junge Menschen […]
Grünes Licht für Landeshaushalt 2025
Zustimmung im Finanzausschuss – Fokus auf Wirtschaft, Gesundheit und Kinderbetreuung. Der Landeshaushalt für das Jahr 2025 wurde im heutigen Finanzausschuss behandelt. Dabei standen die Mitglieder der Oö. Landesregierung den Fragen der verschiedenen Landtagsfraktionen Rede und Antwort. „Die Diskussion im Ausschuss war überaus sachlich. Sämtliche Fragen konnten von den Regierungsmitgliedern lückenlos beantwortet werden. Demnach stand der […]
Abstimmung Kulturbudget – KO Dörfel: „Sonderbare Folklore“
Viel Lob aber keine Zustimmung außerhalb der Regierungskoalition Am Mittwoch beschäftigte sich der OÖ Landtag unter anderem mit dem Kulturbudget für das nächste Jahr. In den Redebeiträgen gab es viel Lob aus allen Fraktionen, nicht nur für das vielfältige kulturelle Leben und das umfassende künstlerische Schaffen im Land, sondern auch für das Kulturbudget, das Landeshauptmann […]
Verkehrsbudget 2024 – KO Dörfel: „Vernünftige Politik für moderne Mobilität“
Die Anforderungen der Menschen an ihre Mobilität sind vielschichtiger geworden. Verkehrspolitik muss heute ganzheitlich und vernetzt gedacht werden. Das gilt nicht nur für die Städte und Ballungszentren, sondern ganz besonders auch auf dem Land und in den Gemeinden. „Das Verkehrsbudget für 2024 ist Ausdruck einer modernen und verlässlichen Verkehrspolitik, mit der wir diese Herausforderungen angehen. […]
KO Dörfel zu Bildungsdebatte im Landtag: „Talente entfalten, Zukunft gestalten“
Mehr als zwei Mrd. Euro für das Bildungs- und Kinderland Oberösterreich Mehr Zeit für die Kinder, bessere Betreuungsmöglichkeiten für Familien und verbesserte Rahmenbedingungen für Pädagoginnen und Pädagogen – so lässt sich der Bildungshaushalt für das kommende Jahr zusammenfassen. Mehr als zwei Mrd. Euro wird das Land Oberösterreich für Bildung von den Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtungen über […]
Grünes Licht für zukunftsweisendes Landesbudget
Menschen entlasten – Wirtschaft fördern Der Landeshaushalt für das Jahr 2024 hat heute den Budget-Finanzausschuss des Landtags passiert. „Mit dem Landesbudget für das kommende Jahr setzen wir entscheidende Schwerpunkte für die Zukunft unseres Landes“, weist Klubobmann Christian Dörfel auf einige der wichtigen Punkte wie Kinderbetreuung, Soziales, Gesundheit oder die Verkehrswende hin. „Rund 280 Millionen Euro […]
Neues Jahr bringt mehr Bürgerbeteiligung
Trotz der herausfordernden Zeit blickt OÖVP-Klubobmann Dr. Christian Dörfel positiv auf die vergangenen 12 Monate zurück und ist auch für 2023 zuversichtlich. „2022 war ein turbulentes Jahr und wir haben die richtigen Maßnahmen gesetzt, um die Herausforderungen der heutigen Zeit zu meistern“, so Dörfel. Beispielsweise verweist Dörfel auf die zwei oberösterreichischen Antiteuerungspakete, das Digitalisierungsgesetz zur […]
OÖ Zukunftsfonds mit 200 Millionen Euro pro Jahr gegründet
Oberösterreich ist das Wirtschafts- und Industrie-Bundesland Nr. 1 und insbesondere auch Vorreiter bei der Energiewende. „Mit dem neuen OÖ Zukunftsfonds haben wir den nötigen Spielraum in den nächsten Jahren Investitionen in unsere Zukunft zu tätigen“, kündigt OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel an. Mit den finanziellen Mitteln des OÖ Zukunftsfonds ist es möglich, die großen Themen der Zukunft, […]
Landwirtschaft und Klimaschutz im Einklang
Oberösterreichs Landwirtinnen und Landwirte leisten freiwillig einen erheblichen Beitrag zur Sicherung der Biodiversität auf den zu bewirtschaftenden Flächen. Für besondere Naturschutzleistungen müssen aber auch entsprechende Mittel der öffentlichen Hand eingesetzt werden. „Mit der Erhöhung des Naturschutzbudgets und des Agrarbudgets ist die nachhaltige Bewirtschaftung der wertvollen Flächen planungssicher möglich“, sagt OÖVP-Landtagsabgeordnete Elisabeth Gneißl, die stolz auf […]