Ausschussvorschau: Fokus auf Mensch, Natur und Tier
Mehrere Beilagen beschäftigen sich am Donnerstag mit dem Wohl von Natur und Tier. Dabei geht es unter anderem um die Jagdgesetz-Novelle, den Bericht zur Lage der Land- und Forstwirtschaft und Grundwasserschutz. „Die bäuerlichen Familienbetriebe sorgen dafür, dass wir in Oberösterreich gesunde Böden, eine atemberaubende Landschaft und eine regionale Versorgung mit Lebensmittel haben. Der Bericht zur […]
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Weiterer Ausbau von Schutzunterkünften für Frauen und Kinder “Unsere Gesellschaft darf keine Gewalt gegen Frauen und Kinder tolerieren. Der Ausbau von Schutzunterkünften ist daher ein notwendiger Schritt, um Betroffene zu unterstützen und zu schützen“, betont OÖVP-Frauensprecherin Elisabeth Gneißl. Frauenhäuser bzw. Frauenübergangswohnungen bieten einen sicheren Zufluchtsort für Frauen und Kinder, welche von Gewalt betroffen sind. Bis […]
Mehr Transparenz und rechtliche Absicherung
Teil der Diskussion im Verfassungsausschuss am 23.06.2023 war die Novellierung des Parteienfinanzierungsgesetz 2016. „Mit großer Mehrheit wurden formelle Änderungen des Gesetzes beschlossen, um die verschiedenen Vorschriften auf Bundes- und Landesebene zu harmonisieren. Damit stellen wir Rechtssicherheit her und schaffen mehr Transparenz. Weitere inhaltliche Reformschritte werden ab Herbst beraten um die Transparenz weiter auszubauen“, ist sich […]
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Grundlage für die Pflege der Zukunft wird geschaffen Ab Herbst soll in Oberösterreich die Pflegelehre starten. Jugendliche können sich dann zwischen der Lehre zur Pflegeassistenz (3 Jahre) und zur Pflegefachassistenz (4 Jahre) entscheiden. Um das zu ermöglichen, braucht es aber Gesetzesänderungen. „Der demografische Wandel stellt uns gerade im Bereich der Pflege vor große Herausforderungen. Die […]
Ausschuss gibt grünes Licht für das Kinderland Nr. 1
Bestmögliche Unterstützung für Familien, erstklassige Betreuung für Kinder: Mit einer großen Mehrheit wurde die Oö. Kinderbildungs- und- betreuungsnovelle 2023 vom Gesellschaftsausschuss an den Landtag weitergeleitet. „Es freut mich, dass diese Verbesserungen bald den KindergartenpädagogInnen und KindergartenhelferInnen, aber vor allem den Kindern selbst, zugutekommen werden. Mit diesem Maßnahmenpaket sind wir auf Kurs zum Kinderland Nr. 1. […]
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Nächster Schritt in Richtung Kinderland Nr. 1 Um dem Ziel Kinderland Nr. 1 näher zu kommen, wird im kommenden Ausschuss die Oö. Kinderbildungs- und- betreuungsnovelle 2023 beraten. Dieses Landesgesetz schafft den organisatorischen Rahmen für die Kinderbetreuung der Zukunft. „Von bedarfsorientiertem Ausbau über ausgeweitete Öffnungszeiten und kleineren Gruppen bis hin zu modernen Einrichtungen – wir arbeiten […]
Ausschuss: Wichtige Weichenstellungen für Infrastruktur, Bildung und Umwelt
Infrastrukturmaßnahmen machen den Öffentlichen Verkehr attraktiver „Der Landeshaushalt, samt OÖ-Plan und Zukunftsfonds ermöglicht uns, die kommenden Herausforderungen anzunehmen. Wir investieren dort, wo sich die Zukunft unseres Landes entscheidet. Das gibt Zuversicht in schwierigen Zeiten“, ist OÖVP-Klubobmann Dörfel überzeugt. Ein attraktiver öffentlicher Verkehr ist der Schlüssel für die Klimawende, darum werden morgen einige finanzielle Mehrjahresverpflichtungen für […]
Oberösterreich lässt Gemeinden nicht im Stich
Oö. Zweckzuschüssegesetz einstimmig beschlossen Oberösterreichs Gemeinden werden durch den einstimmigen Beschluss der Änderung des Oö. Zwechzuschüssegesetzes bei den Krankenanstaltenbeiträgen, bei den Gehaltsausgaben und bei den Kommunalinvestitionen entlastet. „Durch diesen gemeinsamen Beschluss zeigt sich wieder einmal, das Oberösterreich seine Gemeinden nicht im Sticht lässt und insgesamt 62 Millionen Euro Entlastung für die Gemeinden beschließt“, betont OÖVP-Klubobmann […]
Auf Oberösterreich ist Verlass, auch in der Klimapolitik
Experten bestätigen den oberösterreichischen Weg „Die neue Klima- und Energiestrategie zeigt einen realistischen Weg zur Klimaneutralität 2040 auf und ist daher gut geeignet, dieses ehrgeizige Ziel im Einklang mit Mensch und Natur zu erreichen“, sagt OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel. Sie ist ein klarer, mit Zielen und Zahlen hinterlegter Plan, der in Etappen umgesetzt wird. „Die Klimawende […]
Helfen, wo es die Menschen brauchen. Investieren, wo sich die Zukunft des Landes entscheidet.
Ausschuss gibt grünes Licht für den Landeshaushalt 2023 – Verantwortungsvoller Umgang mit dem Steuergeld der Menschen Der oö. Landeshaushalt 2023 hat zwei große Schwerpunkte: Soforthilfen und Zukunftsinvestitionen. 56 Millionen Euro sind für die Gemeinden vorgesehen, damit nötige Investitionen im Ortsleben getätigt werden können. „Der Budgetvorschlag enthält ein weiteres großes Entlastungs- und Sozialpaket, mit dem wir […]