Ausschussvorschau:
Maßnahmen gegen Lichtverschmutzung werden Realität Im Umweltausschuss am Donnerstag wird der erste Schritt in Richtung verpflichtenden Regelungen zum Eindämmen von Lichtverschmutzung gemacht. Übermäßiges Verwenden von künstlichen Lichtquellen soll damit verhindert werden. Das dient dem Schutz von Umwelt und Natur, ohne die Sicherheit auf Straßen und Wegen einzuschränken. OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel freut sich über die Einigkeit […]
Ausschussvorschau: Wichtige Gesetzesänderungen im Fokus
Mehrere Gesetze werden kommenden Donnerstag als Schwerpunkt diskutiert werden. OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel äußert sich optimistisch über den bevorstehenden Ausschusstag und hebt die konstruktive Arbeit hervor. „Unsere oberste Priorität ist es, das Leben der Menschen in Oberösterreich zu verbessern. Dabei setzen wir auf Modernisierung, Deregulierung und Klarheit“, so Dörfel. „Mit dem neuen Jagdgesetz werden zeitgemäße Rahmenbedingungen […]
Grünes Licht für zukunftsweisendes Landesbudget
Menschen entlasten – Wirtschaft fördern Der Landeshaushalt für das Jahr 2024 hat heute den Budget-Finanzausschuss des Landtags passiert. „Mit dem Landesbudget für das kommende Jahr setzen wir entscheidende Schwerpunkte für die Zukunft unseres Landes“, weist Klubobmann Christian Dörfel auf einige der wichtigen Punkte wie Kinderbetreuung, Soziales, Gesundheit oder die Verkehrswende hin. „Rund 280 Millionen Euro […]
Grosse Mehrheit für Novelle des Oö. Tourismusgesetzes im Ausschuss
Novelle wird am 16. November im Landtag beschlossen Im heutigen Ausschuss für Standortentwicklung wurde mit großer Mehrheit die Novelle des Oö. Tourismusgesetzes beschlossen. OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel zeigt sich zufrieden über den Ausschussbeschluss: “Die Erarbeitung der Novelle des Oö. Tourismusgesetzes war ein umfangreicher Prozess, gemeinsam mit den Tourismussprechern aller Landtagsparteien. Sie ist das Ergebnis konstruktiver Dialoge, […]
Ausschussvorschau: Fokus auf Mensch, Natur und Tier
Mehrere Beilagen beschäftigen sich am Donnerstag mit dem Wohl von Natur und Tier. Dabei geht es unter anderem um die Jagdgesetz-Novelle, den Bericht zur Lage der Land- und Forstwirtschaft und Grundwasserschutz. „Die bäuerlichen Familienbetriebe sorgen dafür, dass wir in Oberösterreich gesunde Böden, eine atemberaubende Landschaft und eine regionale Versorgung mit Lebensmittel haben. Der Bericht zur […]
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Weiterer Ausbau von Schutzunterkünften für Frauen und Kinder “Unsere Gesellschaft darf keine Gewalt gegen Frauen und Kinder tolerieren. Der Ausbau von Schutzunterkünften ist daher ein notwendiger Schritt, um Betroffene zu unterstützen und zu schützen“, betont OÖVP-Frauensprecherin Elisabeth Gneißl. Frauenhäuser bzw. Frauenübergangswohnungen bieten einen sicheren Zufluchtsort für Frauen und Kinder, welche von Gewalt betroffen sind. Bis […]
Mehr Transparenz und rechtliche Absicherung
Teil der Diskussion im Verfassungsausschuss am 23.06.2023 war die Novellierung des Parteienfinanzierungsgesetz 2016. „Mit großer Mehrheit wurden formelle Änderungen des Gesetzes beschlossen, um die verschiedenen Vorschriften auf Bundes- und Landesebene zu harmonisieren. Damit stellen wir Rechtssicherheit her und schaffen mehr Transparenz. Weitere inhaltliche Reformschritte werden ab Herbst beraten um die Transparenz weiter auszubauen“, ist sich […]
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Grundlage für die Pflege der Zukunft wird geschaffen Ab Herbst soll in Oberösterreich die Pflegelehre starten. Jugendliche können sich dann zwischen der Lehre zur Pflegeassistenz (3 Jahre) und zur Pflegefachassistenz (4 Jahre) entscheiden. Um das zu ermöglichen, braucht es aber Gesetzesänderungen. „Der demografische Wandel stellt uns gerade im Bereich der Pflege vor große Herausforderungen. Die […]
Ausschuss gibt grünes Licht für das Kinderland Nr. 1
Bestmögliche Unterstützung für Familien, erstklassige Betreuung für Kinder: Mit einer großen Mehrheit wurde die Oö. Kinderbildungs- und- betreuungsnovelle 2023 vom Gesellschaftsausschuss an den Landtag weitergeleitet. „Es freut mich, dass diese Verbesserungen bald den KindergartenpädagogInnen und KindergartenhelferInnen, aber vor allem den Kindern selbst, zugutekommen werden. Mit diesem Maßnahmenpaket sind wir auf Kurs zum Kinderland Nr. 1. […]
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Nächster Schritt in Richtung Kinderland Nr. 1 Um dem Ziel Kinderland Nr. 1 näher zu kommen, wird im kommenden Ausschuss die Oö. Kinderbildungs- und- betreuungsnovelle 2023 beraten. Dieses Landesgesetz schafft den organisatorischen Rahmen für die Kinderbetreuung der Zukunft. „Von bedarfsorientiertem Ausbau über ausgeweitete Öffnungszeiten und kleineren Gruppen bis hin zu modernen Einrichtungen – wir arbeiten […]