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SPÖ OÖ agiert gespalten

Wer hat in der SPÖ das Sagen?

Schwer verwundert ist OÖVP-Klubobfrau Helena Kirchmayr über das heutige Abstimmungsverhalten des SPÖ-Landtagsklubs zum Sozialbudget. Die SPÖ-Landtagsabgeordneten stimmten gegen die Vereinbarung ihrer eigenen Parteivorsitzenden.

„Grundlage der beschlossenen Zahlen des Sozialbereiches ist eine schriftliche Vereinbarung von LR Gerstorfer mit Finanzreferent LH Tomas Stelzer. Ebenso hat ein einvernehmliches Budgetgespräch stattgefunden, in dem die SPÖ-Vorsitzende ihre Zustimmung zum Sozialbudget für 2019 gegeben hat“, sagt Kirchmayr.

„Dass nun die roten Abgeordneten den von LR Gerstorfer abgesegneten Budgetmitteln ihre Zustimmung nicht erteilen, wirft die Frage auf, wer in der SPÖ Oberösterreich das Sagen hat“, grübelt Kirchmayr.

Während die SPÖ offenbar interne Machtstreitigkeiten ausfechten muss, kümmern sich OÖVP und FPÖ mit ihrer Zustimmung im Finanzausschuss jedenfalls darum, dass es auch 2019 Unterstützung für jene Landsleute gibt, die auf Hilfe angewiesen sind. Mit plus 4,3 Prozent – das entspricht einer Steigerung von mehr als 24 Mio. – verzeichnet das Ressort von LR Gerstorfer eine der größten Erhöhungen aller Bereiche.

Erneut schwarze Zahlen auch im Landeshaushalt 2019

Chancen statt Schulden Kurs im Land der Möglichkeiten wird fortgesetzt

Der heutige Finanzausschuss gab mehrheitlich grünes Licht für den Landeshaushalt 2019, der vor allem durch Steigerungen und Investitionsschwerpunkte in den Bereichen Soziales, Gesundheit, Kinderbetreuung, Breitband, Wissenschaft und Öffentlicher Verkehr gekennzeichnet ist. Mit dem Budget 2018 wurden erstmals seit 2010 keine neuen Schulden gemacht. Der eingeschlagene Chancen statt Schulden Kurs wird auch 2019 fortgeführt.

„Oberösterreich handelt verantwortungsbewusst und im Sinne von gelebter Generationengerechtigkeit“, so OÖVP-Klubobfrau Helena Kirchmayr.

„Die dauerhafte Trendwende in der Oö. Haushaltspolitik hat bereits erste Früchte getragen. Die Ratingagentur Standard und Poor’s (S&P) hat dem Land OÖ die bestmögliche Bonitätsnote AA+ bestätigt und den Ausblick von negativ auf stabil verbessert“, freut sich Kirchmayr.

Investitionen in Zukunftsschwerpunkte

Der Bereich Soziales wächst um 4,3 Prozent – das entspricht mit mehr als 24 Mio. einer der größten Erhöhungen aller Ressorts. Bis zum Jahr 2021 werden 403 neue Wohnplätze für Menschen mit Beeinträchtigung geschaffen.

Für die beste medizinische Versorgung in allen Regionen steigt das Gesundheitsbudget um 5,1 Prozent (+50 Mio. Euro). Insgesamt werden 2019 im Gesundheitsbereich etwas mehr als eine Milliarde Euro aufgewendet.

Im Bereich Kinderbetreuung setzt OÖ gemeinsam mit den Gemeinden den Ausbauweg fort. In Zahlen heißt das eine Steigerung der Mittel um 3,72 % zum heurigen Jahr. In Summe werden 247,5 Mio. Euro ausgegeben. In den vergangenen zehn Jahren gab es eine Verdreifachung der Budgetmittel für Kindergärten, Horte und Krabbelstuben.

Zur Entlastung der staugeplagten Pendler wird weiter kräftig in die nachhaltige Trendwende hin zum Öffentlichen Verkehr investiert. 166,43 Mio. fließen in den ÖV, in den Straßenbau 147,6 Mio. Euro. Ein wesentlicher Schwerpunkt liegt auf dem Bau der Neuen Linzer Donaubrücke und des Westrings. Durch die Bypass-Brücken der Voestbrücke werden doppelt so viele Fahrzeuge die Donau queren können.

Oberösterreich bleibt auch weiterhin der Forschungs- und Innovationsmotor der Republik. In Wissenschaft und Forschung werden 113 Mio. Euro investiert.

Für den Ausbau von schnellem Internet in den Regionen werden 2019 21 Mio. Euro investiert. Bis 2022 werden es 100 Millionen sein.

Für Investitionen in den digitalen Sicherheitsfunk stehen 11,8 Mio. Euro bereit.

Weitere Budgetsteigerungen erfahren die Bereiche Bildung, Familien, Wohnbau und Kunst, Kultur, Kultus.

Steigende Budgetkennzahlen

Um Schlagkraft und Nachhaltigkeit des öffentlichen Haushalts zu beschreiben, dienen die freie Finanzspitze (steigt von 7,87 auf 8,6%), die Sparquote (steigt von 9,01 auf 9,78%), und die Investquote (steigt von 12,94 auf 13,4%).

„Alle drei Kennzahlen entwickeln sich mit dem Budget 2019 gut und zum Wohle der Oberösterreicher. Das zeigt, wir sind auf dem richtigen Weg und investieren, um den Menschen die beste Lebensqualität zu bieten, jene, die Hilfe brauchen, bestmöglich zu unterstützen und um einen guten Nährboden für wirtschaftliche Entwicklung im Land der Möglichkeiten zu schaffen“, so Kirchmayr abschließend.

OÖVP-Klubobfrau Kirchmayr zur Stellungsstraße

Standort Garnisonstraße bleibt angeblich erhalten

Im Interesse der oö. Stellungspflichtigen begrüßt OÖVP-Klubobfrau Helena Kirchmayr die medialen Ankündigungen, dass der Standort Garnisonstraße angeblich nun doch erhalten bleiben soll.

„Nach langem Hin und Her beginnend mit den Plänen von SP-Minister Klug im Jahr 2014 stand ja im Raum, dass OÖ die Stellungsstraße überhaupt gänzlich verliert. Offenbar ist nun der Standort in OÖ gesichert. Dass die Stellungsstraße nun dort verbleiben könne, wo sie ist, nämlich in Linz, wäre für die Stellungspflichtigen, die mit dem öffentlichen Verkehr anreisen, sicher die beste Lösung“, so Kirchmayr.

Was die angebliche Aufwertung des Standortes in Linz betrifft, hofft Kirchmayr, dass auf die Ankündigungen nun auch konkrete Taten folgen. Wichtig ist vor allem, dass die Wehrpflichtigen eine sinnstiftende Tätigkeit unter guten Rahmenbedingungen mit persönlichen Entwicklungsmöglichkeiten finden.

Schon bisher haben sich in der Vergangenheit die Landeshauptleute Pühringer und Stelzer für den Erhalt der Stellungsstraße in OÖ stark gemacht.

KO Kirchmayr: „Haben hohe Qualität der Kinderbetreuung und laufenden Ausbau“

Bezugnehmend auf die heutige Pressekonferenz der AK OÖ

OÖVP-Klubobfrau Helena Kirchmayr sagt: „Die hohe Zufriedenheit der Eltern mit der Qualität ist eine Bestätigung, dass wir in OÖ auf einem guten Weg sind und eine wirklich qualitätsvolle Kinderbetreuung anbieten und dieses Ergebnis lassen wir uns auch nicht schlecht reden“ Das hat die umfangreichere durchgeführte Evaluierung des Landes Oö. ergeben.

„Das ist auch eine verdiente Auszeichnung für unsere Pädagoginnen und Pädagogen, die mit viel Liebe und Engagement eine hervorragende Arbeit für unsere Kinder leisten“, betont Kirchmayr.

Der Bedarf insbesondere für Unter-Drei-Jährige steigt und daher halten wir weiter an einem bedarfsorientierten Ausbau fest. In den vergangenen 15 Jahren hat sich das Budget für die Kinderbetreuung fast verdreifacht. Auch im kommenden Jahr gibt es wieder eine Steigerung von 220 auf 229 Mio. Sowohl bei den Kindergärten mit einem ganztägigen Betreuungsangebot, als auch bei den Einrichtungen die den VIF Kriterien entsprechend gibt es eine stetige Steigerung.

„Darüber hinaus konnte OÖ beim Abschluss der neuen 15a-Vereinbarung sehr erfolgreich verhandeln und erreichen, dass der Bund insgesamt 142 Mio. Euro pro Jahr zur Verfügung stellt“, sagt Kirchmayr.

Betreffend die Einführung der Elternbeiträgen am Nachmittag verweist die OÖVP-Familiensprecherin darauf, dass dies eine notwendige Maßnahme war, um die Finanzierbarkeit des Kinderbetreuungssystems abzusichern. Auch mit dieser Beitragsregelung ist OÖ nach wie vor ein Vorreiter beim Gratis Kinderbetreuungsangebot in Österreich.

Landtag beschließt großes Gemeinderechtspaket

Österreichs modernste Gemeindrecht mit der Gemeindeprüfung NEU

Mit heutigem Beschluss mündet eine intensive Beratungstätigkeit in vielen Unterausschusssitzungen bzw. im Kontrollausschuss in einem umfassenden Gemeinderechtspaket.

„Mit der Gemeindeprüfung Neu bekommen wir Österreichs modernstes Gemeinderecht“, freut sich OÖVP-Klubobfrau Helena Kirchmayr. Es werden klare Zuständigkeiten geschaffen, die Verfahren im Detail geregelt und die Rahmenbedingungen für Aufsichtsbeschwerden neu gestaltet. „Wir kommen damit insbesondere auch den Empfehlungen des Landesrechnungshofes nach“, so Kirchmayr. Die neuen Regelungen sind ab 1. Jänner 2019 wirksam.

Neuregelung der Gemeinderatsgrößen und Bürgermeistergehälter

Auf Wunsch vieler Gemeinden werden die Gemeinderäte nach der Gemeinderatswahl 2021 verkleinert. Derzeit gibt es rund 9.400 Gemeinderäte. Künftig soll es rund 560 Gemeinderatsmandate weniger geben.

„Niemand verliert dadurch aktuell sein Mandat, sondern es werden für die Wahlen 2021 für alle antretenden Parteien neue Rahmenbedingungen geschaffen. Es ist kein Demokratieabbau oder eine Schwächung der Opposition, da für alle die gleichen Regeln gelten“, entgegnet Kirchmayr jenen kritischen Stimmen, die um ihren Einfluss bangen.

Neugeregelt werden auch die Bezüge der Bürgermeister. Der Unterschied zwischen haupt- und nebenberuflichen Bürgermeistern wird mit der Wahl 2021 abgeschafft. Ab dann gibt es für alle Bürgermeister ein hauptamtliches Gehalt sowie flexible Zuverdienstmöglichkeiten.

Weitere Änderungen betreffen unter anderem Modernisierungen in der Gemeindeordnung, wo beispielsweise nun die elektronische Amtstafel ermöglicht wird oder es zu einer rechtlichen Klarstellung für Livestreams von GR-Sitzungen kommt.

Aktuelle Stunde: Mehr als die Hälfte der Oberösterreicher ist ehrenamtlich tätig

Ehrenamt ist bunt und hat tausend Gesichter

Im Rahmen einer Aktuellen Stunde auf Initiative der OÖVP wurde heute das Ehrenamt im Oö. Landtag in den Mittelpunkt gerückt. „Wir bekennen uns zum freiwilligen Engagement, auf das unsere Gesellschaft in großen Teilen aufbaut. Dieser Einsatz ist von unschätzbarem Wert“, so OÖVP-Klubobfrau Helena Kirchmayr.

Das Ehrenamt ist bunt und hat mehr als tausend Gesichter – ob in der Flüchtlings- oder Nachbarschaftshilfe, kirchliches Engagement, Kultur, Sport, Rettungsdienste, Feuerwehr, Jugendarbeit, Altenbetreuung oder Musik – das Ehrenamt bietet den Verantwortungsträgern die Möglichkeit des Mitgestaltens und gibt Lebenssinn.

Dieser Vielfalt gerecht werdend, wurde vom Landtag heute die Forderung nach der Einführung eines bundesweiten Ehrenamtsgütesiegels an den Bund verabschiedet. „Die im Ehrenamt erworbenen Qualifikationen soll man sich mittels niederschwelligen Online-Angeboten zertifizieren und dokumentieren lassen können“, so Kirchmayr, die natürlich auch die bereits vorhandenen Angebote begrüßt.

„Wir wollen jenen, die ehrenamtlich tätig sind, ein ehrliches Danke auszusprechen, und jenen, die noch nicht engagiert sind, die vielfältigen Möglichkeiten des Mitmachens aufzuzeigen“, verweist Kirchmayr auf rund 190.000 Landsleute, die Interesse haben freiwillig tätig zu werden, aber noch keinen Kontakt zu Vereinen gefunden haben.

Besuchsdienste für Senioren besser koordinieren

Ebenfalls beschlossen wurde ein Antrag zur Forcierung von Besuchsdiensten für Senioren. Dieses Angebot soll flächendeckend angeboten werden. „Verschiedene Organisationen bieten in Oberösterreich schon einen Besuchsdienst an, bei dem sich Ehrenamtliche einbringen können, um der Vereinsamung älterer und pflegebedürftiger Menschen entgegenzuwirken“, weiß Kirchmayr.

Gehaltsobergrenze: Die besten Leute für beste Qualität

Gehälter für Top-Führungskräfte in Landesunternehmen marktkonform gestalten

Bezugnehmend auf die Debatte um die neu geschaffene Möglichkeit, die Gehälter für Top-Führungskräfte in Landesunternehmen marktkonform zu gestalten, halten OÖVP-Klubobfrau Helena Kirchmayr und FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr fest: „Es geht darum, die besten Leute für unsere Unternehmen zu gewinnen, da ja auch den Menschen in Oberösterreich die beste Qualität zur Verfügung gestellt werden soll – sei es in der Forschung, Wissenschaft, Medizin oder Kultur.“

Mit dieser Möglichkeit schafft man mehr Gestaltungsspielraum bei Verhandlungen. Einige andere Bundesländer und der Bund haben keine Obergrenze. „Oberösterreichs Landesunternehmen müssen aber auch im Österreich-Vergleich mithalten können und attraktiv für Spitzenmanager sein“, so Mahr und Kirchmayr.

„Die Ansprüche an die Manager von Landesunternehmen sind genauso hoch wie in der Privatwirtschaft. Es gibt hier einen Markt, der eine marktübliche Bezahlung vorsieht und da können wir uns auch als öffentliche Hand nicht davor verschließen“, so Kirchmayr und Mahr.

„Die besten Mitarbeiter und auch die besten Spitzenmanager sind entscheidend für Oö. Landesunternehmen und deren Zukunft“, betonen Mahr und Kirchmayr abschließend.

Oö. Schulterschluss für Erhöhung des Pflegegeldes des Bundes

Alle Pflegegeldstufen sollen erhöht werden

Als Wertschätzung jenen gegenüber, die sich daheim um ihre Liebsten kümmern und um das Ziel, dass Leute möglichst lange in den eigenen vier Wänden bleiben können, soll das Pflegegeld aller Stufen erhöht werden. Mit den Stimmen der vier Landtagsparteien wurde heute eine entsprechende Initiative an Bund beschlossen.

„Nach der finanziellen Entlastung durch die Abschaffung des Pflegeregresses ist die Erhöhung der Pflegegelder der nächste Schritt. Das ist auch eine klares Signal in Richtung pflegender Angehörige, die höchste Wertschätzung verdienen und eine Riesenaufgabe schultern“, so OÖVP-Klubobfrau Helena Kirchmayr.

„Rund 80 Prozent der Pflege wird hierzulande innerhalb der Familie geleistet. Seit der Einführung des Pflegegeldes hat es auch kaum Valorisierungen und damit einen realen Wertverlust gegeben. Das wollen wir ausgleichen“, appelliert OÖVP-Sozialsprecher LAbg. Wolfgang Hattmannsdorfer.

Rettungsgasse: OÖVP begrüßt verstärkte Kontrolle

Weitere Schritte notwendig – BM Hofer in der Pflicht für europaweite Regelung

Als positiv werten OÖVP-Klubobfrau Helena Kirchmayr und OÖVP-Sicherheitssprecher Wolfgang Stanek die Ankündigung, dass das Einhalten der Rettungsgasse künftig stärker kontrolliert werden soll. Das ist auch ein Punkt des von der OÖVP geforderten Maßnahmenpakets, das derzeit im Infrastrukturausschuss beraten wird.

„Offensichtlich gibt es bei der Rettungsgasse deutlichen Verbesserungsbedarf. Für verunfallte Personen zählen in diesen Situationen oft Minuten, die wir nicht durch das Fehlverhalten anderer Lenker verlieren dürfen. Die Rettungs- und Hilfskräfte brauchen freie Fahrt“, drängen Kirchmayr und Stanek auf weitere Schritte.

Neben der angekündigten schwerpunktmäßigen Kontrolle und Verfolgung von Rettungsgassensündern braucht es dafür auch mehr Möglichkeiten moderne Videotechnologie. Weiter sollen die Überkopfanzeigen auf die verpflichtende Rettungsgassen-Bildung mittels Animationen aufmerksam machen.

In die Pflicht nehmen die beiden Abgeordneten auch insbesondere den zuständigen Verkehrsminister Norbert Hofer, der sich im Rahmen seiner Möglichkeiten für europaweit einheitliche Regelungen einsetzen soll.

Bei der nächsten Ausschusssitzung am 22. November werden die Beratungen mit Experten fortgesetzt.

Ehrenamt in OÖ – Landtagsinitiativen und Umfrage

Freiwilliges Engagement braucht Anerkennung und Wertschätzung – OÖVP legt mit Aktueller Stunde im Landtag den Fokus auf das Ehrenamt in OÖ!

Ehrenamtlich tätige Menschen leisten einen unbezahlbaren Beitrag zum Funktionieren unserer Gesellschaft. Dass sich Leute in ihrer Freizeit in Organisationen unbezahlt für andere einsetzen, ist für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft maßgeblich.

Ob in der Nachbarschaftshilfe, kirchliches Engagement, Kultur, Sport, Rettungsdienste, Feuerwehr, Altenbetreuung oder Musik – das Ehrenamt bietet den Verantwortungsträgern die Möglichkeit des Mitgestaltens, gibt Lebenssinn und das Gemeinwesen wäre ohne diesen zigtausenden ehrenamtlich geleisteten Stunden um Vieles ärmer. Mehr als jede zweite Oberösterreicherin bzw. jeder zweite Oberösterreicher engagiert sich ehrenamtlich in den mehr als 15.000 Vereinen in unserem Land.

„Ehrenamtliche bereichern Oberösterreich und machen Vieles möglich. Wir sehen, dass rund 190.000 Landsleute größeres Interesse haben, sich zu engagieren, aber noch keinen Anknüpfungspunkt gefunden haben“, sagt Landeshauptmann Thomas Stelzer.

„Die vorliegende Studie unterstreicht den immens hohen Stellenwert von ehrenamtlichem Engagement in Oberösterreich. Wir sehen aber auch, dass neben Beruf, Ausbildung und Familie die Prioritäten oft andere sind. Wir wollen die Arbeit der Freiwilligen ehrlich wertschätzen, die Lust aufs Mitmachen steigern und sie bestmöglich unterstützen“, bekennt sich OÖVP-Klubobfrau Helena Kirchmayr, die auf mehrere Landtagsinitiativen verweist.

>> Unterlage zur Pressekonferenz vom 6. November 2018