Beiträge

Arbeitsgespräch zur Zukunft der Mobilität

Nachbarland Tschechien will weiter auf Atomkraft statt auf saubere Energieträger setzen

Kürzlich tauschte sich OÖVP-Klubobfrau Helena Kirchmayr mit OÖAMTC-Landesdirektor Harald Großauer über Mobilitätsfragen der Zukunft aus.

„Klar ist, die Menschen müssen möglichst staufrei und sicher zum Arbeitsplatz und wieder nach Hause kommen. Wir haben über regionale und künftige Mobilitätslösungen, die E-Mobilität und mögliche Antriebstechnologien der Zukunft gesprochen“, so Kirchmayr. Mit rund 480.000 Mitgliedern in OÖ ist der ÖAMTC der größte Interessenvertreter in Sachen Mobilität.

Chancen der Digitalisierung

Großes Potential sehen Kirchmayr und Großauer im Bereich der Digitalisierung. „Innovative Software- und Applösungen können dazu beitragen, den öffentlichen Verkehr und den Individualverkehr besser auf einander abzustimmen und den Komfort für die Menschen zu erhöhen.“

Zu wenig Meister auf zwei Rädern

Immer weniger Kinder lernen Fahrradfahren und jene, die es können, sind immer unsicherer unterwegs. „Die Verkehrserziehungsprogramme des ÖAMTC in Kombination mit dem Engagement der Eltern kann wirksam zu einer erhöhten Verkehrssicherheit der Jungen beitragen“, appellieren Kirchmayr und Großauer insbesondere auch an die Eltern, wieder mehr Augenmerk auf eine gute Ausbildung ihrer Kinder auf zwei Rädern zu legen.

Tschechien für Retro-Energie statt Zukunftschancen

Nachbarland Tschechien will weiter auf Atomkraft statt auf saubere Energieträger setzen

Geht es nach den Ankündigungen der Verantwortlichen, dann will unser Nachbarland Tschechien weiter auf Atomkraft statt auf saubere Energieträger setzen. „Wir werden mit einem politischen Schulterschluss gegen dieses Falschabbiegen im Energiebereich reagieren“, gibt sich OÖVP-Klubobfrau Helena Kirchmayr entschlossen.

„Wir werden rechtliche und politische Schritte auf allen Ebenen, die im Rahmen unserer Möglichkeiten gegeben sind, vorbereiten und entschieden gegen diese Reaktoren vorgehen“, fordert Kirchmayr einen Stopp der Ausbaupläne in Sachen Atomkraft.

Besonders besorgniserregend ist laut Kirchmayr, dass es weder für den derzeit anfallenden Strahlenmüll, noch für den in der Zukunft, Lagerstätten gibt, die eine nachhaltige Lösung darstellen.

„Tschechien verbaut sich mit dieser Retro-Energie-Politik selbst Zukunftschancen, die erneuerbare Energiequellen bieten würden“, so Kirchmayr abschließend.

Bestmögliches Kinderbetreuungsangebot für Familien

Fokus auf Ausbau für Unter-Drei-Jährige

Im Zuge der Dringlichen Anfrage betreffend Kinderbetreuungsangebot in OÖ an LH-Stv. Christine Haberlander hält OÖVP-Klubobfrau Helena Kirchmayr fest: „Das Angebot der Kinderbetreuung in OÖ ist überdurchschnittlich hoch. Kinderbetreuung in OÖ orientiert sich an den konkreten Bedürfnissen und schafft Angebote dort, wo sie tatsächlich gebraucht und in Anspruch genommen werden.“

Kirchmayr appellierte, dass alle in der Diskussion um die Kinderbetreuung, gleich von welcher Partei, ein verbindendes Ziel verfolgen sollen. „Es geht darum, die bestmöglichen Angebote für Familien zu schaffen. Unabhängig davon, wie und wo sie leben!“

Zu der von der SPÖ heute wieder einmal gebetsmühlenartig vorgebrachten Kritik an den Elternbeiträgen für die Betreuung am Nachmittag, merkt Kirchmayr an: „Seit Einführung der Nachmittagsbeiträge ist das Angebot in 329 Gemeinden gleichgeblieben.
Über 80 Prozent der Kinder haben die Möglichkeit im Kindergarten bis 16.00 Uhr betreut zu werden. Im Durchschnitt nehmen 20 Prozent der Kinder im Kindergarten pro Tag das Betreuungsangebot am Nachmittag in Anspruch. In 15 Gemeinden ist es sogar zu einer Ausweitung des Nachmittagsangebotes gekommen. Wir investieren allein 2019 rund 230 Millionen Euro in die Kinderbetreuung und legen den Fokus auf den Ausbau der Einrichtungen für Unter-Dreijährige. Überall dort, wo es notwendig war, wurden flexible Lösungen mit Tagesmüttern gefunden.“

„Die Zahlen zeigen dabei oft nur einen Ausschnitt der Lebensrealität der Menschen. Für ein umfassendes Bild mit Beachtung der regionalen Bedürfnisse ist es deshalb erforderlich, mehr als nur Zahlen und Statistiken zu betrachten. Die Gemeinden und die Familien können das am besten vor Ort selbst gestalten“, so Kirchmayr, die selbst Mutter eines kleinen Kindes ist und daher die Situation gut einschätzen kann.

Die Ausbaumaßnahmen sind jedenfalls wirksam. Das wird dadurch bestätigt, dass die Zahl berufstätiger Mütter von Kindergartenkindern im laufenden Jahr auf 67 Prozent gestiegen. „Wir werden jedenfalls weiter den Ausbau vorantreiben“, so Kirchmayr abschließend.

Klimaschutz mit Hausverstand – OÖ als Vorreiter

Aktuellen Stunde zum Thema Klima- und Umweltschutz

Zu der von allen Landtagsparteien koordinierten Aktuellen Stunde zum Klima- und Umweltschutz sagt OÖVP-Klubobfrau Helena Kirchmayr: „Klimaschutz ist derzeit das Thema Nummer eins, das drängt, das für jede und jeden spürbar ist und wo alle gefordert sind einen Beitrag zu leisten. Es geht um Lebensgewohnheiten, Konsumverhalten, Freizeit, Wirtschaft und auch um politische Weichenstellungen – um Entscheidung, die mit Bedacht an nachfolgende Generationen und über Parteigrenzen hinweg getroffen werden müssen!“

Für die OÖVP ist der Ansatz, Klimaschutz mit Hausverstand zu betreiben. „Wir wollen die Oberösterreicher auf die Reise mitnehmen und motivieren aus eigenem Antrieb heraus im Sinne der Umwelt zu leben“, so Kirchmayr.

Als Beispiel dafür nennt die Klubobfrau die heute im Landtag zur Beschlussfassung anstehende Initiative betreffend die rasche Realisierung einer Nahverkehrsmilliarde für den Öffentlichen Verkehr. „Es braucht auch ein politisches Umdenken: in Wien fährt im Minutentakt die U-Bahn ihr dichtes Netz ab. Finanziert mit viel Steuergeld aller Österreicher. Wir brauchen auch in den Regionen unseres Landes derartige Finanzspritzen für gute Verkehrslösungen“, fordert Kirchmayr, die auch auf bereits bestehende attraktive Öffi-Angebote wie beispielsweise das Jugendticket NETZ verweist.

Wichtige Klimaschutz-Rolle der Landwirtschaft

„Landwirte werden gerne als Klimasünder an den Pranger gestellt. Unsere Bäuerinnen und Bauern, die von und mit der Natur leben und arbeiten, behandeln ihre Felder, Pflanzen oder Tiere nach bestem Wissen und Gewissen. Unsere Landwirte pflegen und schützen unsere Natur, die Wälder und unseren Boden“, betont Kirchmayr.

Maßnahmenmix entscheidend

Es wird in den nächsten Jahrzehnten nicht nur Wasserstoff, nicht nur Elektro, nicht nur Photovoltaik oder nicht nur ohne Plastik oder nicht nur ohne Diesel gehen. „Aber jede Maßnahme im guten Mix bewirkt etwas“, verweist Kirchmayr auch auf die Vorreiterrolle Oberösterreichs.

• Ölheizungsverbot im Neubau inkl. sehr attraktiven Förderungen für den Umstieg auf saubere Energieressourcen
• attraktive Sanierungsförderungen für den Wohnbau
• mehr Mittel für den ÖV als für die Straße
• innovative Strategien betreffend Klima-, Energie- und Umweltpolitik (Ausbau Wasserkraft)
• Maßnahmenpakete „Linzer Luft“ und gegen Lichtverschmutzung
• Schwerpunktsetzung auf Ökologische Bau- und Dämmstoffe
• Idee eines Repair-Siegels im Sinne einer guten Kreislaufwirtschaft für Elektrokleingeräte

Da das Klima nicht vor Landesgrenzen halt macht, sind für Kirchmayr ein europäischer Schulterschluss und internationale Anstrengungen notwendig: „Ich begrüße den heutigen Antrag, der sich auch stark an die EU wendet. Hier braucht es noch viel mehr Anstrengungen gegen die unsaubere und gefährliche Atomkraft und gegen die Kohlekraftwerke. Und es braucht in Sachen Steuern auch ökologischere Anreize. Das kann der Bund lösen, aber auch hier braucht es starke internationale Partner, wenn ich an die Schifffahrt (Schweröl) und den steuerbegünstigten Flugverkehr (Kerosin) denke.“

Landtag fordert Fahrkostenersatz für Pendel-Studenten vom Bund

Der Oö. Landtag setzt sich für Pendel-Studenten ein

In einer Initiative von OÖVP und FPÖ wird in der Sitzung am Donnerstag vom Bund die Entwicklung eines Fahrtkostenzuschusses für Studierende gefordert, die nicht ausschließlich ihr Studium an einem Universitätsstandort betreiben können.

„Von den Studentinnen und Studenten wird unter anderem auf Grund von organisatorischen Änderungen und des verstärkten Ausbaus von Kooperationen zwischen den Universitäten mehr Flexibilität im Hinblick auf ihre Ausbildungsorte gefordert. Mittels Fahrkostenzuschuss für Öffis sollen hier wenigstens die finanziellen Mehrbelastungen abgefedert werden“, machen sich OÖVP-Klubobfrau Helena Kirchmayr und FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr für eine Unterstützung für Studierende stark.

Beispielsweise verfügt der Universitätsstandort Linz zum aktuellen Zeitpunkt über keine Volluniversität, wodurch nicht alle Lehrveranstaltungen in Linz abgedeckt und angeboten werden können. In der neuen Lehrer-Ausbildung wurden die Pädagogischen Hochschulen Linz und Salzburg zu einem Cluster zusammengefasst, dem sogenannten Cluster „Österreich Mitte“. Daraus ergibt sich, dass einzelne Fächer der Lehrer-Ausbildung in Linz nicht angeboten werden können, sondern Fahrten nach Salzburg notwendig werden, um dort die benötigten Vorlesungen zu besuchen. Die durch das Pendeln von Linz nach Salzburg entstehenden Kosten sind eine Zusatzbelastung für die betroffenen Studentinnen und Studenten. Vor allem berufstätige Studierende stellt das nicht nur vor finanzielle sondern auch vor große zeitliche Herausforderungen.

KO Kirchmayr zur Linzer Aktenaffäre: „Kein politisches Verantwortungsbewusstsein und wenig Verständnis bei SPÖ hier Aufklärung zu betreiben“

Im Kontrollausschuss wurden viele Aspekte mit Fragezeichen aufgezeigt, aber kaum Antworten geliefert

Kein politisches Verantwortungsbewusstsein und wenig Verständnis in der Aktenaffäre Licht ins Dunkel zu bringen, ortet OÖVP-Klubobfrau Helena Kirchmayr bei der Stadt Linz und der SPÖ im Rahmen des heute beratenen Berichts des Rechnungshofes zur Aktenaffäre der Stadt Linz im Kontrollausschuss des Landtages.

„Die Stadt Linz entsendet als Auskunftsperson einen Rechtsanwalt, der nur auf teilweise bekannte Stellungnahmen der Stadt verweist und nichts zur Aufklärung der Affäre beitragen kann. Wann stellen sich die politischen Vertreter der Stadt Linz endlich ihrer Verantwortung und beantworten die offenen Fragen?“, wundert sich Kirchmayr.

Im Kontrollausschuss wurden viele Aspekte mit Fragezeichen aufgezeigt, aber kaum Antworten geliefert. „Es gibt darüber hinaus bei der SPÖ kein Verständnis dafür, dass hier alle Parteien eine Aufklärung wollen“, verweist Kirchmayr auf Aussagen von SPÖ-Abgeordneten, die in Frage stellen, warum man hier überhaupt noch etwas hinterfragen will.

Der Rechnungshof zeigt deutlich auf – und betonte das heute auch im Ausschuss mehrfach – dass der Linzer Bürgermeister früher hätte reagieren können und müssen. „Wenn wissentlich offene Strafverfahren verjähren und die Verantwortlichen offenbar ihren Apparat nicht im Griff haben, dann ist das nicht zu akzeptieren“, verlangt Kirchmayr Konsequenzen.

Derzeit sind die Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft jedenfalls noch nicht abgeschlossen.

„OÖ. Pendler können aufatmen“ – Statement von KO Kirchmayr zum EUGH-Urteil zur PKW-Maut

Erfreuliche Klarstellung des Europäischen Gerichtshofes betreffend deutscher PKW-Maut

„Insbesondere die Pendlerinnen und Pendler in Oö. Grenzregionen können nun erleichtert aufatmen“, kommentiert OÖVP-Klubobfrau Helena Kirchmayr die erfreuliche Klarstellung des Europäischen Gerichtshofes betreffend deutscher PKW-Maut.
„Diese Maut wäre eine nicht rechtskonforme Mehrbelastung insbesondere für das Innviertel und kein Vorteiler für den Standort OÖ gewesen“, so Kirchmayr weiter.

In Verkehrsfragen sei Europa viel mehr in Sachen einheitlicher Regelungen etwa betreffend der Rettungsgasse gefordert. Diesbezüglich hat auch der Oö. Landtag schon mehrfach aufgezeigt, dass Österreich dringend auf eine europaweit einheitliche Regelung zur Bildung der Rettungsgasse als Transitland angewiesen ist. „Dies würde Schulungsmaßnahmen vereinfachen und die Zahl der fehlverhaltenden Lenker reduzieren“, sagt Kirchmayr.

EU-Kommission gibt grünes Licht für österreichischen Energie- und Klimaplan

Der eingereichte Entwurf basiert auf den Zielvorgaben und strategischen Handlungsfeldern der #mission2030

Die Europäische Kommission hat nun den Entwurf des österreichischen Energie- und Klimaplans 2030 bewertet und grundsätzlich grünes Licht gegeben.

„Der eingereichte Entwurf basiert auf den Zielvorgaben und strategischen Handlungsfeldern der #mission2030. Das sind ambitionierte und gute Ziele, die die alte Bundesregierung, insbesondere Nachhaltigkeitsministerin Elisabeth Köstinger, festgesetzt hat. Für die Zukunft und die neue Regierung ist es wichtig, diese Ziele im Sinne einer Klimapolitik mit Hausverstand zu verfolgen“, sagt OÖVP-Klubobfrau Helena Kirchmayr.

Der Anteil erneuerbarer Energie muss auf 45 bis 50 Prozent gesteigert werden. Der Stromverbrauch soll bis 2030 sogar zu 100 Prozent aus erneuerbaren Energieträgern gedeckt werden, mit Ausnahmen für die industrielle Eigenstromerzeugung. Dazu bedarf es auch einer entsprechenden Eindämmung des Energieverbrauchs, der in Relation zur Wirtschaftsleistung um 25 bis 30 Prozent verringert werden soll.

Bis Ende 2019 ist ein finaler Plan vorzulegen, wobei sowohl Stakeholder als auch die breite Öffentlichkeit in diesen Prozess einbezogen werden sollen.

„Ich begrüße es sehr, dass hier noch ein breiter Beteiligungsprozess bevor steht. Jeder kann etwas zum Klimaschutz beitragen und ist gefordert im Alltag auch einen Beitrag zu leisten“, so Kirchmayr, die auf die in OÖ bereits gesetzten Maßnahmen wie das Verbot der Neuerrichtung von Ölheizungen, der vermehrte Einsatz von Recyclingbaustoffen oder Initiativen wie das Repair-Siegel für eine gute Kreislaufwirtschaft verweist.

KO Kirchmayr zum LRH-Bericht zum Rechnungsabschluss 2018: „Null-Schulden, bessere Kennzahlen und viele Zukunftsinvestitionen“

Es stehen den Einnahmen und Ausgaben keine neuen Schulden gegenüber

„Die Prüfung des Landesrechnungshofes zum Rechnungsabschluss 2018 zeigt deutlich, dass der unter LH Thomas Stelzer neu eingeschlagene Budgetpfad im Interesse nachfolgender Generationen wirkt“, ist OÖVP-Klubobfrau Helena Kirchmayr erfreut. Es stehen den Einnahmen und Ausgaben von jeweils 6.532,3 Mio. Euro keine neuen Schulden gegenüber.

Bessere Kennzahlen belegen umsichtige Budgetpolitik

„Der Landesrechnungshof bestätigt, dass sich die Finanzen des Landes im Jahr 2018 deutlich verbessert haben und lobt den erstmaligen Überschuss und bessere Kennzahlen des Haushalts“, unterstreicht Kirchmayr. Der äußerst sorgsame Umgang mit Steuergeld und die grundlegende Neuausrichtung des Budgets ermöglichen neben dem Schuldenabbau auch kräftige Investitionen in gezielte Schwerpunkte wie beispielsweise in den Ausbau der Breitbandtechnologie, des Öffentlichen Verkehrs, des digitalen Sicherheitsfunks, der sozialen Unterstützungsangebote (bspw. 400 zusätzliche Plätze für Menschen mit Beeinträchtigung), der Kinderbetreuung, der Gesundheitslandschaft und vieles mehr.

Die Öffentliche Sparquote im Landeshaushalt ist 2018 auf 10,8 Prozent der laufenden Ausgaben gestiegen, die Freie Finanzspitze belief sich auf 470,2 Mio. Euro (das sind +62,1 Mio. Euro gegenüber 2017) oder 8,4 Prozent der laufenden Einnahmen. Neuerlich verbessert hat sich auch der Beitrag des Landes zum gesamtstaatlichen Maastricht-Ergebnis. „Die Schuldengrenzen und Stabilitätsvorgaben werden nicht nur eingehalten sondern sogar übererfüllt“, betont Kirchmayr.

Auch die Internationale Ratingagentur Standard & Poor´s (S & P) bestätigt mit dem bestmöglichen Rating AA+ den Budgetkurs in OÖ. „Das ist im Sinne stabiler Verhältnisse auch ein wichtiges Signal für die Zukunft unseres Standortes und an Betriebe, die bei uns neue Arbeitsplätze schaffen möchten“, so Kirchmayr.

Reparieren statt Wegwerfen ist voll im Trend

OÖVP-Landtagsinitiative zu Repair-Siegel ist Impuls für Kreislaufwirtschaft

Mit dem erfolgreichen Projekt Revital zeigt die Oö. Kreislaufwirtschaft, was in ihr und insbesondere in alten Geräten steckt. „Reparieren statt Wegwerfen – das schont die Umwelt und die Geldbörse. Wir wollen, dass auch private Haushalte künftig noch leichter ihre defekten Haushaltsgeräte selbst reparieren können“, weist OÖVP-Klubobfrau Helena Kirchmayr auf eine kürzlich im Landtag beschlossene Initiative hin.

„Die voraussichtlich im Juli ins Amt kommende neue EU-Kommission ist gefordert, eine leicht verständliche Ampel-Kennzeichnung zur Reparaturfähigkeit von Elektrogeräten ähnlich dem Energielabel einzuführen. Verbraucher sollen so beim Kauf rasch erkennen können, ob man das Gerät im Bedarfsfall einfach auf Vordermann bringen kann oder ob es aufgrund eines einfachen Defekts gleich entsorgt werden muss “, erklärt Kirchmayr.

Das Land Oberösterreich fördert die Reparatur von Elektro-Haushaltsgeräten mit dem „Reparaturbonus“. Das Ausmaß der Förderung beträgt je Haushalt und Kalenderjahr 50 Prozent der förderungsfähigen Brutto-Reparaturkosten, maximal 100 Euro. Förderfähige Kosten sind Reparaturdienstleistungen an Elektrogeräten im eigenen Haushalt. Infos unter www.reparaturfuehrer.at/ooe

In Österreich werden pro Jahr über 100.000 Tonnen Elektroaltgeräte und 2.500 Tonnen Batterien an rund 2.100 Sammelstellen zusammengetragen. Jeder sammelt in Österreich pro Jahr rund 13kg an Elektroaltgeräten – ein Spitzenwert in Europa.