„Klimaschutz ist kein Wunschkonzert“
OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel weist Kritik der Grünen zurück In seinem Bericht zur Förderung des privaten Heizkesseltausch durch das Land OÖ bestätigt der Landesrechnungshof den oberösterreichischen Weg in Richtung Klimaneutralität bis 2040. „Mit unserer umfassenden Klima- und Energiestrategie haben wir eine solide Basis gelegt, um unsere ambitionierten Ziele zu erreichen und Oberösterreich zu einer klimafitten Region […]
Doppelgleisigkeiten vermeiden
Forderung nach Landtagsgenehmigung für Liegenschaftsverkäufe abgelehnt – SPÖ und Grüne sitzen dank Gemeinschaftsregierung am Entscheidungstisch Im heutigen Verfassungsausschuss wurde der Verkauf von Liegenschaften der Landes-Immobilien GmbH (LIG) diskutiert. Die Grünen fordern, dass dies wieder vom Landtag genehmigt werden muss. OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel gibt dem eine Absage, da die bestehenden Regelungen mehr als ausreichend sind. „Die […]
Rot-Grüne Skandalisierungsversuche zu Weyregg und Hinterstoder gescheitert
KO Dörfel: „Fakten zur Kenntnis nehmen und zur Sachpolitik zurückkehren“ „Der von den Grünen und der SPÖ gemeinsam mit den NEOS eingebrachte Dringlichkeitsantrag zum Verkauf der ehemaligen Landwirtschaftsschule in Weyregg am Attersee hat einmal mehr deutlich gemacht, dass es der Opposition um vieles geht, nur nicht um die Sache selbst“, stellt OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel fest. […]
Abstimmung Kulturbudget – KO Dörfel: „Sonderbare Folklore“
Viel Lob aber keine Zustimmung außerhalb der Regierungskoalition Am Mittwoch beschäftigte sich der OÖ Landtag unter anderem mit dem Kulturbudget für das nächste Jahr. In den Redebeiträgen gab es viel Lob aus allen Fraktionen, nicht nur für das vielfältige kulturelle Leben und das umfassende künstlerische Schaffen im Land, sondern auch für das Kulturbudget, das Landeshauptmann […]
Bestehende Ausgehzeiten im Jugendschutzgesetz genau richtig
Auf Unverständnis trifft die erneute unverantwortliche Forderung von SPÖ, Grüne und NEOS, die Ausgehzeiten im Jugendschutzgesetz auszuweiten. Aus Sicht der OÖVP und Klubobmann Christian Dörfel sind die Ausgehzeiten in der jetzigen Form ausreichend. „Es gibt schlichtweg keinen vernünftigen Grund, warum 13-jährige Jugendliche bis 23 Uhr abends alleine unterwegs sein sollten. Der Schutz und die Sicherheit […]
Kasberg: Keine politischen Spielchen auf dem Rücken des Almtals
„Es ist erschreckend, wie manche politischen Parteien die Fakten verdrehen und Falschmeldungen verbreiten. Das ist in unseren Augen unverantwortlich. Die parteipolitischen Inszenierungen von SPÖ und Grünen schaden dem gesamten Almtal. Das ständige Schlechtreden motiviert mit Sicherheit niemanden, die Schönheit der Natur rund um Grünau erkunden zu wollen. Ich appelliere an alle Beteiligten, bei den Fakten […]