Hier finden Sie aktuelle Presseaussendungen und Informationen zu den politischen Aktivitäten und Positionen der OÖVP im Landtag.
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Bestmögliche Unterstützung für Familien, erstklassige Betreuung für Kinder: Mit einer großen Mehrheit wurde die Oö. Kinderbildungs- und- betreuungsnovelle 2023 vom Gesellschaftsausschuss an den Landtag weitergeleitet.
Der heutige Bericht des Landesrechnungshofs stellt in einer Folgeprüfung der Volksbildungseinrichtungen dem Land Oberösterreich ein gutes Zeugnis aus. Von 4 Verbesserungsvorschlägen befinden sich drei in
Unterausschuss Gesundheit: Im heutigen Unterausschuss für Gesundheit fand ein reger Austausch mit Experten aus dem Gesundheitswesen statt. Hierbei wurde die psychische Gesundheit von Kindern und
Unterausschuss Jugendschutzgesetz: Das Jugendschutzgesetz in Oberösterreich hat ein Ablaufdatum. Alle 5 Jahre muss sich der oberösterreichische Landtag mit dem Gesetz auseinandersetzen. Das wollte die SPÖ
Der Landesrechnungshof bestätigt, dass die Vergabe von Hochbauvorhaben offen und transparent, zweckmäßig und gesetzeskonform abgewickelt wird. „Das gute Zeugnis ist für uns eine Bestätigung des
Nächster Schritt in Richtung Kinderland Nr. 1 Um dem Ziel Kinderland Nr. 1 näher zu kommen, wird im kommenden Ausschuss die Oö. Kinderbildungs- und- betreuungsnovelle
Der Bericht des Landesrechnungshofs zeigt ganz klar: Das Land OÖ handelt richtig. 2 von 4 Empfehlungen wurden umgesetzt, der Rest befindet sich in Umsetzung. Der
Oberösterreich hat trotz der herausfordernden Zeit eine gute und funktionierende Gesundheitsversorgung in allen Teilen des Landes. Das wollen sich jedoch nicht alle Parteien im Oö.
Nach Verbesserungen im Dienstrecht kommen auch neue Öffnungszeiten und kleinere Gruppen. In Oberösterreich haben wir das gemeinsame Ziel, Kinderland Nr. 1 zu werden. Dafür werden
Dringlicher Antrag: Klares NEIN zur Lockerung der Cannabispolitik auf EU-Ebene: Deutschland will eine Legalisierung von Cannabis – dafür braucht es eine Änderung des geltenden EU-Rechts.
Bestmögliche Unterstützung für Familien, erstklassige Betreuung für Kinder: Mit einer großen Mehrheit wurde die Oö. Kinderbildungs- und- betreuungsnovelle 2023 vom Gesellschaftsausschuss an den Landtag weitergeleitet.
Der heutige Bericht des Landesrechnungshofs stellt in einer Folgeprüfung der Volksbildungseinrichtungen dem Land Oberösterreich ein gutes Zeugnis aus. Von 4 Verbesserungsvorschlägen befinden sich drei in
Unterausschuss Gesundheit: Im heutigen Unterausschuss für Gesundheit fand ein reger Austausch mit Experten aus dem Gesundheitswesen statt. Hierbei wurde die psychische Gesundheit von Kindern und
Unterausschuss Jugendschutzgesetz: Das Jugendschutzgesetz in Oberösterreich hat ein Ablaufdatum. Alle 5 Jahre muss sich der oberösterreichische Landtag mit dem Gesetz auseinandersetzen. Das wollte die SPÖ
Der Landesrechnungshof bestätigt, dass die Vergabe von Hochbauvorhaben offen und transparent, zweckmäßig und gesetzeskonform abgewickelt wird. „Das gute Zeugnis ist für uns eine Bestätigung des
Nächster Schritt in Richtung Kinderland Nr. 1 Um dem Ziel Kinderland Nr. 1 näher zu kommen, wird im kommenden Ausschuss die Oö. Kinderbildungs- und- betreuungsnovelle
Der Bericht des Landesrechnungshofs zeigt ganz klar: Das Land OÖ handelt richtig. 2 von 4 Empfehlungen wurden umgesetzt, der Rest befindet sich in Umsetzung. Der
Oberösterreich hat trotz der herausfordernden Zeit eine gute und funktionierende Gesundheitsversorgung in allen Teilen des Landes. Das wollen sich jedoch nicht alle Parteien im Oö.
Nach Verbesserungen im Dienstrecht kommen auch neue Öffnungszeiten und kleinere Gruppen. In Oberösterreich haben wir das gemeinsame Ziel, Kinderland Nr. 1 zu werden. Dafür werden
Dringlicher Antrag: Klares NEIN zur Lockerung der Cannabispolitik auf EU-Ebene: Deutschland will eine Legalisierung von Cannabis – dafür braucht es eine Änderung des geltenden EU-Rechts.
