Initiative zur weiteren Entlastung von Familien
Gemeinsam mit der FPÖ wird die Bundesregierung in der kommenden Landtagssitzung aufgefordert, Familien in Österreich durch gezielte steuerliche Maßnahmen stärker zu entlasten. Etwa durch die Erhöhung
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Initiativantrag im Landtag: Trinkgeld soll zur Gänze abgabenfrei werden Für viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in unterschiedlichen Branchen ist das Trinkgeld neben dem Lohn ein traditioneller
Klubobfrau Angerlehner: „Bundesweites Verwaltungsstrafregister ist nötiger denn je“ Mit dem Strafregister gibt es bereits eine zentrale bundesweite Datenbank, die über alle rechtskräftigen strafrechtlichen Verurteilungen in
Der OÖ. Landtag geht geschlossen gegen Irreführung der Konsumentinnen und Konsumenten vor. Gleiche Packungsgröße und gleicher Preis aber weniger Inhalt. Diese Vorgehensweise von Herstellern nennt
Angerlehner: OÖ war Vorreiter mit Novellierung des Jugendschutzgesetzes 2023 In der aktuellen Ausschussrunde des Oö. Landtags stand ein wichtiges Thema im Mittelpunkt: die Gesundheit unserer
Verlässliche Rahmenbedingungen und starke Anerkennung für engagierte Bevölkerung Auf ihrem Weg zum Beschluss durch den Landtag wurde die OÖ Ehrenamtsstrategie gestern im Ausschuss diskutiert. „600.000
Beratungen zu Gemeindepaket im Ausschuss – KO Angerlehner: „Anliegen der Menschen sind unser Antrieb“ „Oberösterreich lässt auch in diesem Jahr die Gemeinden nicht im Stich“,
Klubobfrau Angerlehner: „Erfreulich, dass Land OÖ Leitungsfunktionen überwiegend intern besetzen kann“ Zu einem insgesamt positiven Befund kommt der Landesrechnungshof (LRH) in seinem aktuellen Bericht über
Mit der ersten Sitzung des Unterausschuss Informationstechnologie starten heute die Beratungen für ein neues Landesgesetz, das vor allem mehr automatisierte Entscheidungen in einzelnen Bereichen der
Günther Baschinger folgt Bürgermeister Peter Oberlehner nach. Mit Günther Baschinger zieht ein weiterer Vertreter der Wirtschaft neu in den Landtag ein. Er folgt damit Bürgermeister
Klub der OÖVP-Landtagsabgeordneten
