Mehr Schutz vor Hundeattacken: „Hundehaltung darf nicht hinter verschlossenen Türen Diskutiert werden!“
Oö. Landtag muss sofort in Arbeitsgruppe mit einbezogen werden In Oberösterreich herrscht große Einigkeit: Es ist wichtig, rasch Maßnahmen und Lösungen zu finden, damit tragische Vorfälle mit Kampfhunden wie in Naarn nicht mehr passieren. „Die Sicherheit der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher steht für uns an oberster Stelle. Daher ist es gut, dass die Beratungen mit Experten […]
Gemeinsamer Weg zu Kinderland Nr. 1
Schritt für Schritt Verbesserungen durch gute Arbeit Oberösterreich setzt konsequent auf einen gemeinsamen Weg zum Kinderland Nr. 1. OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel zeigt sich erfreut über die positiven Entwicklungen, die durch gezielte Maßnahmen bereits sichtbar werden. “Unser Ziel ist es, Oberösterreich zum Kinderland Nr. 1 zu machen, und wir gehen diesen Weg Schritt für Schritt. Und […]
Sicherheit für Oberösterreich
OÖVP-Sicherheitsagenda: Landtag beschließt 3 dringliche Anträge In einer Zeit, in der globale Herausforderungen unsere Gesellschaft prägen, müssen wir sicherstellen, dass Sicherheit sowohl in Bezug auf Gesetze als auch auf Wohlstand gewährleistet sein muss. Darum wurden im heutigen Landtag 3 Anträge für mehr Sicherheit mit großer Mehrheit beschlossen. OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel betont, dass Sicherheit viele Facetten […]
Landtagsvorschau: Arbeitskräftebedarf und Schutz für Frauen und Kinder
Herausforderung Arbeitskräftebedarf: Arbeit attraktiveren, Fachkräfte anlocken Der steigende Fach- und Arbeitskräftebedarf, vor allem in technischen und sozialen Berufen, ist eine Herausforderung, die in ganz Europa spürbar ist. Oberösterreich ist hier keine Ausnahme. Daher ist es nötig, wirksame Lösungen zu finden. „Wir setzen weiterhin auf Leistung, Eigenverantwortung und Wahlfreiheit. Und genau das muss sich lohnen! Daher […]
Kein Platz für extremistische Ideologien in Oberösterreich
Unterausschuss Extremismus Wie bei der letzten Sitzung vereinbart, wurden gestern eine Reihe von Fragen aller Parteien im Unterausschuss für Extremismus seitens des Landesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) beantwortet. Dabei wurden die Komplexität und der Umfang des Themas unterstrichen. Besonders hervorzuheben ist, dass sämtliche Gruppen mit extremistischer Ausrichtung seitens Verfassungsschutzes dauerhaft beobachtet werden. Dem sind […]
Gesund leben in Oberösterreich
Unterausschuss Gesundheit und Pflege Bei zwei Unterausschüssen stand heute das gesunde Leben in Oberösterreich im Mittelpunkt. Der Schwerpunkt im Unterausschuss Pflege lag beim Thema Demenz. Dort wurde mit Experten diskutiert, welche Verbesserungen für Oberösterreich umsetzbar sind. „Dank der medizinischen Fortschritte können sich immer mehr Menschen an den dazugewonnenen Jahren erfreuen. Allerdings wird die Zahl der […]
Oberösterreich auf dem richtigen Weg
Lange Aufgabenliste für Landesrat Kaineder im Bereich Abfallwirtschaft Drei Rechnungshofberichte (Gesundheitsversorgung, Nachmittagsbetreuung und Abfallwirtschaft) standen auf der Tagesordnung des heutigen Kontrollausschusses. Dabei wurde klar ersichtlich, dass Oberösterreich gut unterwegs ist. „Die sehr guten Zeugnisse des Rechnungshofs sind Bestätigung und Auftrag, unser Land für die Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher weiter zu verbessern. Daher wurden alle Verbesserungsvorschläge des […]
Bestehende Ausgehzeiten im Jugendschutzgesetz genau richtig
Auf Unverständnis trifft die erneute unverantwortliche Forderung von SPÖ, Grüne und NEOS, die Ausgehzeiten im Jugendschutzgesetz auszuweiten. Aus Sicht der OÖVP und Klubobmann Christian Dörfel sind die Ausgehzeiten in der jetzigen Form ausreichend. „Es gibt schlichtweg keinen vernünftigen Grund, warum 13-jährige Jugendliche bis 23 Uhr abends alleine unterwegs sein sollten. Der Schutz und die Sicherheit […]
Ausschussvorschau
Weiterer Ausbau von Schutzunterkünften für Frauen und Kinder “Unsere Gesellschaft darf keine Gewalt gegen Frauen und Kinder tolerieren. Der Ausbau von Schutzunterkünften ist daher ein notwendiger Schritt, um Betroffene zu unterstützen und zu schützen“, betont OÖVP-Frauensprecherin Elisabeth Gneißl. Frauenhäuser bzw. Frauenübergangswohnungen bieten einen sicheren Zufluchtsort für Frauen und Kinder, welche von Gewalt betroffen sind. Bis […]
Deckelung der Mietpreise stellt starke Unterstützung für die Bevölkerung dar
Die OÖVP begrüßt das umfassende Anti-Teuerungs-Paket der Bundesregierung, das die Steigerung der Mieten von rund drei Viertel aller Miethaushalte für die nächsten drei Jahre auf maximal fünf Prozent beschränkt. „Mit dem heute präsentierten Paket zur Eindämmung der Mietkostenexplosion helfen wir zielgerichtet jenen, die es am dringendsten brauchen. Wir stellen damit sicher, dass niemand zurückgelassen wird“, […]