Landtagsvorschau:
Schärfere Regeln für Kampfhunde Ein großer Erfolg für den Schutz unserer Bürgerinnen und Bürger ist die Novelle des Oö. Hundehaltegesetzes, welche ab Dezember gelten soll. Zentral ist die Einführung der Rasseliste für Kampfhunde. OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel zeigt sich zufrieden über den Erfolg. „Wir haben intensiv daran gearbeitet, ein praktikables und wirksames Regelwerk zu schaffen, ohne […]
Mobilität mit Hausverstand
Landtag beschließt wichtige Entlastungen für Pendlerinnen und Pendler Laut Statistik Austria (2021) pendeln die Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher im Durchschnitt rund 25 Minuten pro Tag. Das stellt für viele einen erheblichen Zeitaufwand dar. OÖVP- Klubobmann Christian Dörfel setzt sich daher für wichtige Maßnahmen zur Entlastung der Pendler ein: „Uns ist bewusst, dass der Weg, den die […]
Ausschussvorschau:
Maßnahmen gegen Lichtverschmutzung werden Realität Im Umweltausschuss am Donnerstag wird der erste Schritt in Richtung verpflichtenden Regelungen zum Eindämmen von Lichtverschmutzung gemacht. Übermäßiges Verwenden von künstlichen Lichtquellen soll damit verhindert werden. Das dient dem Schutz von Umwelt und Natur, ohne die Sicherheit auf Straßen und Wegen einzuschränken. OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel freut sich über die Einigkeit […]
Novelle OÖ Straßengesetz – KO Dörfel: “Keine Nachteile für Eigentümer”
Ja zur Vereinfachung, faire Verfahren und Rechtssicherheit für Beteiligte In der heutigen Sitzung des Unterausschusses zur Novelle des OÖ Straßengesetzes standen einmal mehr die geplanten Vereinfachungen im Behördenverfahren bei der Errichtung von bestimmten Verkehrswegen und die Einführung von Radhauptrouten als Verkehrsflächen des Landes im Mittelpunkt der Beratungen. Besonderes Augenmerk lag dabei darauf, die Rechte der […]
Verkehrsbudget 2024 – KO Dörfel: „Vernünftige Politik für moderne Mobilität“
Die Anforderungen der Menschen an ihre Mobilität sind vielschichtiger geworden. Verkehrspolitik muss heute ganzheitlich und vernetzt gedacht werden. Das gilt nicht nur für die Städte und Ballungszentren, sondern ganz besonders auch auf dem Land und in den Gemeinden. „Das Verkehrsbudget für 2024 ist Ausdruck einer modernen und verlässlichen Verkehrspolitik, mit der wir diese Herausforderungen angehen. […]
Landtagsvorschau: Zukunftsthemen bestimmen den Landtag
ÖVP-Initiative: Kostenersatz für Meister- und Befähigungsprüfungen Mit einem dringlichen Antrag setzt die OÖVP Maßnahmen, um dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken. „Wir fordern den Ersatz der Kurs- und Prüfungskosten für Meister- und Befähigungsprüfungen. Dadurch schaffen wir Anreize und ermutigen motivierte Menschen, sich in ihrem Beruf weiterzubilden und ihre Meisterprüfung abzulegen. Dies stärkt nicht nur die individuelle Karriere, sondern […]
Ausschussvorschau
Nächster Schritt in Richtung Kinderland Nr. 1 Um dem Ziel Kinderland Nr. 1 näher zu kommen, wird im kommenden Ausschuss die Oö. Kinderbildungs- und- betreuungsnovelle 2023 beraten. Dieses Landesgesetz schafft den organisatorischen Rahmen für die Kinderbetreuung der Zukunft. „Von bedarfsorientiertem Ausbau über ausgeweitete Öffnungszeiten und kleineren Gruppen bis hin zu modernen Einrichtungen – wir arbeiten […]