Klare Absage gegen Extremismus aller Art
Unterausschuss Extremismus Im heutigen Unterausschuss Extremismus wurde ein Thema diskutiert, welches unsere Gesellschaft in hohem Maße betrifft: der politische Islam. Angesichts des derzeit wieder aufgeflammten Nah-Ost-Konflikts ist die Aktualität dieses Themas mehr als deutlich. „Die aktuellen Gespräche im Unterausschuss Extremismus verdeutlichen, dass wir das Thema politischer Islam sorgfältig im Auge behalten müssen. Für uns ist […]
Kein Platz für extremistische Ideologien in Oberösterreich
Unterausschuss Extremismus Wie bei der letzten Sitzung vereinbart, wurden gestern eine Reihe von Fragen aller Parteien im Unterausschuss für Extremismus seitens des Landesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) beantwortet. Dabei wurden die Komplexität und der Umfang des Themas unterstrichen. Besonders hervorzuheben ist, dass sämtliche Gruppen mit extremistischer Ausrichtung seitens Verfassungsschutzes dauerhaft beobachtet werden. Dem sind […]
Gesund leben in Oberösterreich
Unterausschuss Gesundheit und Pflege Bei zwei Unterausschüssen stand heute das gesunde Leben in Oberösterreich im Mittelpunkt. Der Schwerpunkt im Unterausschuss Pflege lag beim Thema Demenz. Dort wurde mit Experten diskutiert, welche Verbesserungen für Oberösterreich umsetzbar sind. „Dank der medizinischen Fortschritte können sich immer mehr Menschen an den dazugewonnenen Jahren erfreuen. Allerdings wird die Zahl der […]
Ausbau des öffentlichen Verkehrs schreitet voran
Unterausschuss Gesamtverkehrskonzept „Der heutige Unterausschuss hat klar gezeigt: Wer etwas für den öffentlichen Verkehr tun will, der baut ihn aus. Durch ein besseres Angebot gewinnt der öffentliche Verkehr an Attraktivität was dazu führt, dass mehr Menschen auf öffentliche Verkehrsmittel umsteigen“, weiß OÖVP-Mobilitätssprecher Rudolf Raffelsberger. Zur Attraktivierung des öffentlichen Verkehrs müssen auch die Anschlussstellen bedacht werden. […]
Extremismus bedroht unsere Gesellschaft – OÖVP fordert entschlossenes Handeln
Extremismus hat in unserer Gesellschaft keinen Platz. Weder von links noch von rechts. Die OÖVP und Klubobmann Christian Dörfel verurteilen jegliche Form von Extremismus auf das Schärfste. „Extremismus schadet der Demokratie und stellt eine ernsthafte Gefahr für unsere demokratischen Werte dar. Es ist unsere gemeinsame Verantwortung, diesen Trend zu stoppen und unsere Demokratie zu schützen. […]
Vereine fördern die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen
Unterausschuss Gesundheit: Im heutigen Unterausschuss für Gesundheit fand ein reger Austausch mit Experten aus dem Gesundheitswesen statt. Hierbei wurde die psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen breit diskutiert. „Für uns ist klar: jeder psychisch belastete junge Mensch ist einer zu viel. Es braucht einen ganzheitlichen Ansatz und vor allem verstärkt Prävention und Gesundheitsförderung. Zentral muss […]
Jugendschutz den gesellschaftlichen Veränderungen anpassen
Unterausschuss Jugendschutzgesetz: Das Jugendschutzgesetz in Oberösterreich hat ein Ablaufdatum. Alle 5 Jahre muss sich der oberösterreichische Landtag mit dem Gesetz auseinandersetzen. Das wollte die SPÖ bei der Novellierung aber streichen. „Die zeitliche Begrenzung des Gesetzes zu streichen wäre ein großer Fehler. Die Kinder und Jugendlichen sowie die gesetzlichen Rahmenbedingungen verändern sich stetig. Vor 20 Jahren […]
Verbot von Trend-Rauschmittel zum Schutz unserer Kinder und Jugendlichen
UA Jugendschutzgesetz: SNUS (Nikotinbeutel) und CBD-Produkte gelten als „Trend-Rauschmittel“, die sich immer größerer Beliebtheit erfreuen – auch bei Jugendlichen. Zum Schutz von Kindern und Jugendlichen wird ein Verbot dieser Produkte in die Novellierung des Jugendschutzgesetzes mitaufgenommen. Hier herrscht große Einigkeit zwischen allen Parteien im Landtag. „Wir sehen die Regelung von SNUS und CBD-Produkten als einen […]
Weniger Künstliches Licht, mehr Lebensqualität
Unterausschuss Lichtverschmutzung Große Einigkeit herrschte im heutigen Unterausschuss zum Thema Lichtverschmutzung. Als Ergebnis werden im Oö. Umweltschutzgesetz Paragrafen ergänzt, die einerseits die ÖNORM für Lichtimmissionen verbindlich macht und andererseits Rahmenbedingungen für die Vermeidung von Lichtverschmutzung festlegt. „Mit dieser Gesetzeserweiterung schützen wir einerseits die Umwelt, gewährleisten dabei aber auch andererseits die größtmögliche Sicherheit unserer Bürgerinnen und […]
Jeder einzelne psychisch belastete Jugendliche ist einer zu viel
Unterausschuss Gesundheit: Was braucht es, damit Kinder und Jugendliche psychisch gesund bleiben? Multiple Krisen, Social Media und der Digitalisierungstrend verändern unsere Gesellschaft nachhaltig und sind von der Landespolitik nur schwer steuerbar. Die Herausforderungen im Bereich der mentalen Gesundheit von unseren Kindern und Jugendlichen betreffen aber nicht nur den Gesundheitsbereich, sondern alle Bereiche der Politik. Bei […]