Umfangreiche Angebote gegen Extremismus und für Demokratie
Von Demokratiewerkstatt bis hin zu Demokratie- und Community-Peers Oberösterreich geht entschieden gegen jede Art von Extremismus vor, machen OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel und Wolfgang Stanek, Vorsitzender des Unterausschusses Extremismus, deutlich. „Es gibt eine Vielzahl an Angeboten von verschiedensten Seiten. Diese Initiativen sprechen alle Altersgruppen und alle sozialen Schichten an. Es wird gegen Extremismus und für mehr […]
DDR.in Glück: „Vermitteln ist Gedenken“
Wertvolle Arbeit der KZ-Gedenkstätte Mauthausen Thema im UA Extremismus „Vermitteln ist Gedenken“, fasste die Direktorin der KZ-Gedenkstätte Mauthausen DDr.in Barbara Glück die Aufklärungsarbeit zusammen. Dem stimmen auch der Vorsitzende des Unterausschusses, Wolfgang Stanek und OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel zu. Gemeinsam mit Auskunftspersonen der KZ-Gedenkstätte wurde die wichtige Bildungsarbeit und die Sinnhaftigkeit von verpflichtenden Schulbesuchen beleuchtet. „Bereits […]
Modernes Jagdgesetz auf der Zielgeraden
Zeitgemäßer Interessensausgleich von allen Parteien mitgetragen „Mit dem neuen OÖ. Jagdgesetz ist ein vernünftiger, zeitgemäßer Interessensausgleich gelungen. Dieses moderne Gesetz stellt sicher, dass die heimische Jagd auch in Zukunft ihren Mehrwert für unser Land angemessen entfalten kann“, zeigt sich der Vorsitzende des Unterausschusses, OÖVP-Jagdsprecher Josef Rathgeb, über die heutige Einigung sehr zufrieden: „Damit steht einem […]
Neues Hundehaltegesetz: Nur EIN Kampfhund an der Leine
KO Dörfel: LR Lindner dürfe Vollziehung nicht außer Acht lassen „Die jüngsten Vorfälle zeigen, dass wir ein strengeres und in der Praxis vollziehbares Hundehaltegesetz zum Schutz der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher brauchen. Ich verstehe das zögerliche Verhalten von Landesrat Lindner nicht“, kritisiert Klubobmann Christian Dörfel mit Blick auf die Sitzung Unterausschusses am kommenden Mittwoch. „Für uns […]
Neues Jagdgesetz: “Keine Probleme erfinden”
Begründete Anregungen und Präzisierungen bereits im Entwurf berücksichtigt „Das konstruktive Klima das den bisherigen Entstehungsprozess begleitete, war auch bei der gestrigen Sitzung des Unterausschuss zur Novelle des OÖ Jagdgesetzes spürbar. Befürchtungen, die im Vorfeld geäußert wurden, konnten erfreulicherweise ausgeräumt und neue, wertvolle Anregungen aufgenommen werden. Wir sind auf einem guten Weg eines vernünftigen Interessensausgleichs, um […]
Novelle OÖ Straßengesetz – KO Dörfel: “Keine Nachteile für Eigentümer”
Ja zur Vereinfachung, faire Verfahren und Rechtssicherheit für Beteiligte In der heutigen Sitzung des Unterausschusses zur Novelle des OÖ Straßengesetzes standen einmal mehr die geplanten Vereinfachungen im Behördenverfahren bei der Errichtung von bestimmten Verkehrswegen und die Einführung von Radhauptrouten als Verkehrsflächen des Landes im Mittelpunkt der Beratungen. Besonderes Augenmerk lag dabei darauf, die Rechte der […]
Unterausschuss Raumordnung: Bodenschutz-Diskussion versachlicht
Wichtige Begriffsklärung gelungen – OÖ Raumbild außer Streit gestellt Der Vorsitzende des Unterausschuss Raumordnung, LAbg. Peter Oberlehner, lobt insbesondere die sachliche Auseinandersetzung mit dem Thema in der heutigen Sitzung: „Alle Mitglieder des Unterausschusses haben ein gemeinsames Ziel vor Augen: den sparsamen Umgang mit Grund und Boden. Für uns als OÖVP ist klar, unsere Böden sind […]
OÖVP-Klubobmann Dörfel vor Beginn der Unterausschuss-Beratungen über neues Hundehaltegesetz:
„Für OÖVP sind striktere Vorgaben für Haltung und Führen von Kampfhunde-Rassen unausweichlich!“ Am kommenden Mittwoch beginnen in einem Unterausschuss des Oö. Landtages die Beratungen über eine Reform des Oö. Hundehaltegesetzes. Auslöser dieser Reformbestrebungen ist der tödliche Angriff zumindest eines American Stafford auf eine Joggerin Anfang Oktober in Naarn (Bezirk Perg). OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel hält im […]
Klare Absage gegen Extremismus aller Art
Unterausschuss Extremismus Im heutigen Unterausschuss Extremismus wurde ein Thema diskutiert, welches unsere Gesellschaft in hohem Maße betrifft: der politische Islam. Angesichts des derzeit wieder aufgeflammten Nah-Ost-Konflikts ist die Aktualität dieses Themas mehr als deutlich. „Die aktuellen Gespräche im Unterausschuss Extremismus verdeutlichen, dass wir das Thema politischer Islam sorgfältig im Auge behalten müssen. Für uns ist […]
Kein Platz für extremistische Ideologien in Oberösterreich
Unterausschuss Extremismus Wie bei der letzten Sitzung vereinbart, wurden gestern eine Reihe von Fragen aller Parteien im Unterausschuss für Extremismus seitens des Landesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) beantwortet. Dabei wurden die Komplexität und der Umfang des Themas unterstrichen. Besonders hervorzuheben ist, dass sämtliche Gruppen mit extremistischer Ausrichtung seitens Verfassungsschutzes dauerhaft beobachtet werden. Dem sind […]