Klimaschutz: Oberösterreich geht voran
KO Angerlehner: „Wir handeln, während andere blockieren“ Am dritten und letzten Tag der Landtagssitzung, in der der Haushalt für das kommende Jahr diskutiert wird, steht vor allem im Zeichen des Klimaschutzes. „Oberösterreich ist Vorreiter bei erneuerbaren Energien. Wir sind die Nummer eins bei Wasserkraft, Sonnenenergie und Biomasse. Das zeigt, dass wir den Klimaschutz ernst nehmen […]
Gedenkstättenbesuche für Schulen und Personen im Integrationsbereich
UA-Vorsitzender LAbg. Wolfgang Stanek irritiert über demokratieferne Vorgangsweise im Landtag Oberösterreich geht entschieden gegen jede Art von Extremismus vor, ist Wolfgang Stanek, Vorsitzender des Unterausschusses Extremismus, überzeugt. „Es gibt eine Vielzahl an Angeboten von verschiedensten Seiten. Diese Initiativen sprechen alle Altersgruppen und alle sozialen Schichten an. Es wird gegen Extremismus und für mehr Demokratie und […]
Konkrete Leistungen statt „Wünsch-Dir-Was“-Politik
Kinder- und Jugendhilfe: OÖVP sieht für Gesetzesnovelle noch weiten Weg Die OÖVP hat in der Vergangenheit immer wieder darauf hingewiesen, dass im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe (KJH) von Landesrat Lindner kaum Wert auf Kosteneffizienz oder die Treffsicherheit der Maßnahmen gelegt wird. „Wir sehen auch in den aktuellen Beratungen zur Novelle des Kinder- und Jugendhilfegesetzes […]
Gemeinsam für eine starke Gesundheitsversorgung – Gutes anerkennen, nach Besserem streben
„Gesundheitspolitik braucht Sachlichkeit und eine faktenbasierte Auseinandersetzung“, betont Klubobmann Christian Dörfel. „Es ist entscheidend, dass wir uns bei diesem wichtigen Thema auf Lösungen konzentrieren und nicht auf plakativen Wahlkampfslogans verharren.“ Zur Diskussion um die kassenärztliche Versorgung in Oberösterreich erklärt Dörfel: „Hier stehen wir klar an der Seite der Versicherten. Es braucht dringend mehr niedergelassene Ärztinnen- […]
„Wahlkampf auf dem Rücken der Bruckneruni“
Klubobmann Dörfel nach Kontrollausschuss: „Alle Fragen wurden beantwortet, alles transparent aufgearbeitet“ „Das ist nur noch Wahlkampf auf dem Rücken der Anton Bruckner Privatuniversität“, sagt Klubobmann Christian Dörfel nach dem Kontrollausschuss, in dem der Bericht des Landesrechnungshofes zur Uni debattiert wurde. Und in dem Landeshauptmann Thomas Stelzer und auch Unirektor Martin Rummel alle Fragen zum LR-Bericht […]
Erfolg im Kampf gegen Kampfhunde
Bürokratische „Giftzähne“ gezogen: Grünes Licht für neues Hundehaltegesetz Mit der Erledigung im heutigen Unterausschuss hat das neue Hundehaltegesetz die erste Hürde auf dem Weg zum Beschluss in der letzten Landtagssitzung vor der Sommerpause am 4. Juli genommen. „Der heutige Tag ist ein guter Tag für die Sicherheit der Oberösterreicherinnen und Oberösterreich“, freut sich OÖVP-Klubobmann Christian […]
Sachlichkeit statt Showpolitik
Experten sprechen sich einheitlich gegen Infrastrukturbündelung in Rohrbach aus Neuerlich wird über eine Bündelung der 110 kV-Leitung mit der West-Austria-Gasleitung im Bezirk Rohrbach diskutiert. Mehrere Experten haben klar festgestellt, dass eine gemeinsame Trassenführung dieser kritischen Infrastruktur zahlreiche Nachteile mit sich bringen würde, insbesondere eine erhebliche zeitliche Verzögerung des dringend benötigten Netzausbaus. Auch aus der Sicht […]
Digitaler Fortschritt im Landtag beschlossen
Fortschritt für Oberösterreich: 21 Gesetze werden modernisiert Der OÖVP-Landtagsklub und Klubobmann Christian Dörfel zeigen sich erfreut über die Verabschiedung des zweiten Digitalisierungsgesetzes, das heute mit großer Mehrheit im Landtag beschlossen wurde. Dieses Gesetz bringt wesentliche Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger Oberösterreichs. Weniger Bürokratie, mehr Bürgernähe „Das zweite Digitalisierungsgesetz ist ein wichtiger Schritt in Richtung […]
Hundehaltegesetz: Feinschliff nötig
KO Dörfel: Sicherheit für Mensch und Tier braucht praxistaugliches Gesetz Im Unterausschuss gingen die Beratungen zu einem neuen Hundehaltegesetz heute in die nächste Runde. Für OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel ist bis zur geplanten Beschlussfassung Anfang Juli noch viel zu tun. „Neben der Sicherheit für Mensch und Tier muss ein praxistaugliches Gesetz oberste Maxime sein. Die heutigen […]
Digitalisierung in der Verwaltung geht voran
21 Gesetzesänderungen mit großer Mehrheit im Ausschuss beschlossen Die nächste Etappe der Digitalisierung des Oö. Landesrechts wurde im heutigen Verfassungsausschuss von allen Parteien mit Ausnahme SPÖ beschlossen. Damit fehlt der Digitalisierungsoffensive nur noch der Landtagsbeschluss am 13. Juni. OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel sieht darin eine dringende Maßnahme, um die Verwaltung an die Anforderungen der heutigen Zeit […]