Mehr Geld im Katastrophenfall
Katastrophenschutzgesetz: Kostenersatz für Gemeinden und Organisationen In seiner gestrigen Sitzung hat der Verfassungsausschuss den Weg freigemacht für eine Änderung des OÖ. Katastrophenschutzgesetzes. Auslöser des von OÖVP, FPÖ und NEOS eingebrachten Antrags ist eine neue Bundesregelung für die Entgeltfortzahlung für Dienstnehmer, die sich für längere Zeit in Katastropheneinsätzen befinden. Die bisherige Landesregelung ist damit überflüssig geworden. […]
Sachlichkeit statt Showpolitik
Experten sprechen sich einheitlich gegen Infrastrukturbündelung in Rohrbach aus Neuerlich wird über eine Bündelung der 110 kV-Leitung mit der West-Austria-Gasleitung im Bezirk Rohrbach diskutiert. Mehrere Experten haben klar festgestellt, dass eine gemeinsame Trassenführung dieser kritischen Infrastruktur zahlreiche Nachteile mit sich bringen würde, insbesondere eine erhebliche zeitliche Verzögerung des dringend benötigten Netzausbaus. Auch aus der Sicht […]
„Landtag ist keine Showbühne!“
OÖVP-Klubobmann Dörfel erteilt Untersuchungskommission zu Ohlsdorf Absage „Seit etwas mehr als zwei Jahren beschäftigen wir uns im Landtag ausführlich mit dem Betriebsbaugebiet Ehrenfeld II. Auch Rechnungshof und Höchstgericht haben die Sache geprüft. Alle Fakten liegen auf dem Tisch, um die richtigen Schlüsse für die Zukunft zu ziehen. Ein politisches Tribunal bringt uns nicht weiter. Der […]
Abstimmung Kulturbudget – KO Dörfel: „Sonderbare Folklore“
Viel Lob aber keine Zustimmung außerhalb der Regierungskoalition Am Mittwoch beschäftigte sich der OÖ Landtag unter anderem mit dem Kulturbudget für das nächste Jahr. In den Redebeiträgen gab es viel Lob aus allen Fraktionen, nicht nur für das vielfältige kulturelle Leben und das umfassende künstlerische Schaffen im Land, sondern auch für das Kulturbudget, das Landeshauptmann […]
Bestehende Ausgehzeiten im Jugendschutzgesetz genau richtig
Auf Unverständnis trifft die erneute unverantwortliche Forderung von SPÖ, Grüne und NEOS, die Ausgehzeiten im Jugendschutzgesetz auszuweiten. Aus Sicht der OÖVP und Klubobmann Christian Dörfel sind die Ausgehzeiten in der jetzigen Form ausreichend. „Es gibt schlichtweg keinen vernünftigen Grund, warum 13-jährige Jugendliche bis 23 Uhr abends alleine unterwegs sein sollten. Der Schutz und die Sicherheit […]
Sanfter Tourismus als nachhaltige Lösung für den Kasberg
Dörfel fordert faktenbasierte Diskussion statt roter-pinker Parteitaktik. „Wir bedauern es, dass die Seilbahn trotz unzähliger Rettungsversuche leider den Betrieb einstellen wird müssen. Wir hätten uns auch ein anderes Ergebnis gewünscht. Für die Region, für die Familien und auch für die Kinder. Leider zeigen die aktuellen Zahlen und Fakten, dass das Skigebiet trotz der Förderungen des […]