Ganztägige Schulformen: LRH-Bericht bringt Versachlichung der Debatte
Wahlfreiheit und bedarfsorientierter Ausbau sind der richtige Weg Der aktuelle Bericht des Landesrechnungshofs zu ganztägigen Schulformen gibt ein objektives und ganzheitliches Bild zur Nachmittagsbetreuung an Pflichtschulen. Das begrüßt OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel, der damit auf eine Versachlichung der Debatte hofft. „Die Bildung unserer Kinder ist ein Zukunftsthema und wird daher verständlicherweise von vielen sehr emotional behandelt. […]
Landesrechnungshof zeigt Schwächen in der Abfallwirtschaft
Steigende Abfallmengen, Zielkonflikte und mangelnde Kontrolle in der Abfallwirtschaft, aber keine Maßnahmen von Landesrat Kaineder Die Abfallmengen in Oberösterreich haben sich in den letzten 30 Jahren mehr als verdoppelt. Vor allem bei Restabfällen liegt Oberösterreich mit 138 Kg pro Einwohner deutlich über dem selbst gesteckten Ziel von maximal 125 Kg. Der Rechnungshof lobt die Arbeit […]
Oberösterreich ist Best Practice-Beispiel im Bereich Transparenz
Bundes- und Landesrechnungshof bestätigen den oberösterreichischen Weg „Der Kontrollausschuss zeigt klar: In kaum einem Land wird so viel geprüft wie in Oberösterreich. „In den vergangenen Wochen sind 12 Rechnungshofberichte von Bund und Land erschienen, die konsequent und in der Tiefe der Politik auf die Finger schaut. Das ist wichtig und richtig, denn die Politik hat […]
Jahrhundertprojekt für die Oö Gesundheitsversorgung
Landesrechnungshof bestätigt den eingeschlagenen Weg „Mit dem Kepler Universitätsklinikums begegnen wir den aktuellen Herausforderungen im Gesundheitswesen. Hier werden die Fachkräfte von morgen für Oberösterreich ausgebildet“, so OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel. Der Bericht des Landesrechnungshofs stellt der Oö. Gesundheitsholding GmbH und der Kepler Universitätsklinikum GmbH ein gutes Zeugnis aus und bestätigt die Zweckmäßigkeit, Transparenz und Rechtskonformität der […]
Stabile Landesfinanzen dank Finanzpolitik mit Hausverstand
Trotz schwieriger Rahmenbedingungen, großen Investitionen und der wirksamen Hilfspakete des Landes weist der Rechnungsabschluss 2022 ein erfreuliches Ergebnis auf. Gleichzeitig konnten die Schulden des Landes und damit der Schuldenrucksack für die kommenden Generationen abgebaut werden. Der positive Saldo von 229 Mio. Euro gibt Sicherheit. „Sparsamer Umgang mit dem Geld der Steuerzahler ist weiterhin das Gebot […]
Rechnungsabschluss: Landeshaushalt ist Stabil
Im Jahr 2022 hat sich die finanzielle Lage des Landes im Vergleich zu 2021 stark verbessert. „Der Landesrechnungshof zeigt aufs Neue, dass wir in Oberösterreich einen stabilen Landeshaushalt mit leicht rückgängigen Finanzschulden haben. Das ist vor allem der vorausschauenden und bedachten Arbeit von Landeshauptmann Thomas Stelzer zu verdanken“, freut sich OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel. Insgesamt stellt […]
Impfen: Breites Informationsangebot für ein gesundes Oberösterreich
Corona, FSME, HPV – uns stehen verschiedenste Impfungen zur Verfügung, die uns ermöglichen, schweren Verläufen oder Krankheiten vorzubeugen. Aufgrund der allgemein hohen Impfskepsis hat 2022 der Landesrechnungshof die Empfehlung abgegeben, die Impfkommunikation zu intensivieren und niederschwellige Informationsangebote zu schaffen. Jetzt liegt das Ergebnis der Folgeprüfung des LRH vor – mit einem guten Zeugnis für die […]
Landesrechnungshof: Verbesserungen in der Volksbildung werden umgesetzt
Der heutige Bericht des Landesrechnungshofs stellt in einer Folgeprüfung der Volksbildungseinrichtungen dem Land Oberösterreich ein gutes Zeugnis aus. Von 4 Verbesserungsvorschlägen befinden sich drei in Umsetzung, einer wurde bereits vollständig umgesetzt. „Bildung ist uns ein wichtiges Anliegen. Daher ist es erfreulich zu sehen, dass es Fortschritte in der Umsetzung der Verbesserungsvorschläge des Rechnungshofs gibt. Die […]
Vergabe von Hochbauvorhaben: OÖ arbeitet offen und transparent
Der Landesrechnungshof bestätigt, dass die Vergabe von Hochbauvorhaben offen und transparent, zweckmäßig und gesetzeskonform abgewickelt wird. „Das gute Zeugnis ist für uns eine Bestätigung des bisherigen Wegs und ein Motor für zukünftige Entwicklungen. Wir nehmen die konstruktiven Verbesserungsvorschläge an und werden sie in Zukunft bei der Weiterentwicklung des Vergabewesens berücksichtigen“, so OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel. Auch […]
Gemeindefinanzierung NEU: taugliches Mittel zur Unterstützung der Gemeinden
Der Bericht des Landesrechnungshofs zeigt ganz klar: Das Land OÖ handelt richtig. 2 von 4 Empfehlungen wurden umgesetzt, der Rest befindet sich in Umsetzung. Der Rechnungshof bestätigt damit, dass die Gemeindefinanzierung NEU ein taugliches Mittel ist um Gemeinden bei Sonderprojekten zu unterstützen. Über den positiven Bericht ist auch Klubobmann Christian Dörfel erfreut. „Mit der ‚Gemeindefinanzierung […]