Statement von KO Christian Dörfel zu Kritik von uniko-Präsident
„Mit einigem Befremden haben wir die jüngsten Aussagen von Oliver Vitouch, Präsident der Universitätenkonferenz, zur Gründung der IT:U in Linz gelesen. So war etwa von einer ‚universitätsfernen Gründung zwischen Mühlviertel und Waldviertel‘ die Rede. Diese sonderbare Gesinnung, die aus dem Elfenbeinturm auf den ländlichen Raum herabblickt, kann und will ich nicht nachvollziehen. Selbstverständlich ist der […]
Kinderbetreuung 2024: 348 Mio. Euro für Gemeinden und Träger
KO Dörfel: „Fake News?! – SPÖ soll Stichelei einstellen und mitarbeiten“ „Echte Wahlfreiheit und beste Bedingungen für unsere Kinder, das sind die Ziele, die wir auf dem Weg zum Kinderland Nr. 1 erreichen wollen. Ein Quotenwettlauf und Zahlenspielereien bringen uns hier nicht weiter. Wir sind hier auf einem guten Weg, haben aber noch ein Stück […]
Jagdgesetz ist nicht das Naturschutzgesetz
Sensibler Umgang mit NGO-Stellungnahmen – Erstellung auch in enger Abstimmung mit Naturschutzabteilung Im Vorfeld der morgigen Abstimmung über das neue Jagdgesetz im Plenum des Landtages reagieren der Vorsitzende des Unterausschusses, LAbg. Josef Rathgeb und OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel auf die aktuelle Kritik von LAbg. Rudi Hemetsberger (GRÜNE) wonach das neue Jagdgesetz zwar gute Ansätze habe, jedoch […]
LRH bestätigt Kurs in Richtung Klimaneutralität 2040
Heizkesseltausch als wirksamer Hebel Der Landesrechnungshof hat in seinem aktuellen Bericht den Kurs Oberösterreichs in Richtung Klimaneutralität bis 2040 bestätigt. OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel zeigt sich erfreut über die Anerkennung der bisherigen Bemühungen: “Die Bestätigung durch den Landesrechnungshof ist eine wichtige Bestätigung für unsere umfassende Klima- und Energiestrategie. Wir haben einen soliden Rahmen geschaffen, um unsere […]
Landtagsvorschau: Kinder- und Jugendhilfe – Versickert Steuergeld im System?
OÖVP fordert Antworten vom zuständigen SPÖ-Landesrat Michael Lindner Geringe Betreuungsleistungen bei vergleichsweise sehr hohen Kosten: Das ist das Oberösterreich-Ergebnis der Statistik Austria für die Kinder- und Jugendhilfe in den Bundesländern 2021 und 2022. Angesichts dieser eklatanten Schieflagen fordern OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel und OÖVP-Jugendsprecherin Astrid Zehetmair Antworten vom zuständigen SPÖ-Landesrat Michael Lindner. „Lindner steht seit 10. […]
Ausschussvorschau: Wichtige Gesetzesänderungen im Fokus
Mehrere Gesetze werden kommenden Donnerstag als Schwerpunkt diskutiert werden. OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel äußert sich optimistisch über den bevorstehenden Ausschusstag und hebt die konstruktive Arbeit hervor. „Unsere oberste Priorität ist es, das Leben der Menschen in Oberösterreich zu verbessern. Dabei setzen wir auf Modernisierung, Deregulierung und Klarheit“, so Dörfel. „Mit dem neuen Jagdgesetz werden zeitgemäße Rahmenbedingungen […]
Modernes Jagdgesetz auf der Zielgeraden
Zeitgemäßer Interessensausgleich von allen Parteien mitgetragen „Mit dem neuen OÖ. Jagdgesetz ist ein vernünftiger, zeitgemäßer Interessensausgleich gelungen. Dieses moderne Gesetz stellt sicher, dass die heimische Jagd auch in Zukunft ihren Mehrwert für unser Land angemessen entfalten kann“, zeigt sich der Vorsitzende des Unterausschusses, OÖVP-Jagdsprecher Josef Rathgeb, über die heutige Einigung sehr zufrieden: „Damit steht einem […]
Erfolgreicher Start im neuen Jahr
KO Dörfel: „Wohltuende parteiübergreifende Zusammenarbeit bei wichtigen Gesetzesvorhaben im oberösterreichischen Landtag“ „Die ersten Tage im neuen Jahr sind gekennzeichnet von einer erfreulich konstruktiven Zusammenarbeit über alle Parteigrenzen hinweg. Durch dieses im Vergleich zum oft ruppigen Umgangston im Nationalrat geradezu wohltuende Miteinander sind im noch jungen neuen Jahr 2024 bereits entscheidende Gesetzesvorhaben auf der Zielgrade“, unterstreicht […]
Neues Hundehaltegesetz: Schutz der Menschen hat Vorrang
KO Dörfel: „LR Lindner muss angekündigten Zeitplan einhalten“ In seiner heutigen Sitzung diskutierte der Unterausschuss das nun vorliegende Arbeitspapier von LR Lindner zur Neufassung des OÖ Hundehaltegesetzes. OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel ist mit dem von allen Fraktionen getragenen Kompromiss, dass sich die von der OÖVP geforderte sofortige Beißkorb- und Leinenpflicht für Hunderassen wie Bullterrier, Staffordshire Bullterrier, […]
Neues Hundehaltegesetz: Nur EIN Kampfhund an der Leine
KO Dörfel: LR Lindner dürfe Vollziehung nicht außer Acht lassen „Die jüngsten Vorfälle zeigen, dass wir ein strengeres und in der Praxis vollziehbares Hundehaltegesetz zum Schutz der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher brauchen. Ich verstehe das zögerliche Verhalten von Landesrat Lindner nicht“, kritisiert Klubobmann Christian Dörfel mit Blick auf die Sitzung Unterausschusses am kommenden Mittwoch. „Für uns […]