Flut wortgleicher Petitionen im Landtag
Angebliche „Hilferufe“ der Gemeinden stammen aus SPÖ-Kopierer OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel kritisiert die jüngsten Aktivitäten der SPÖ in Bezug auf das in Auftrag geben von Petitionen. Mittels vorgefertigter Formulare, in denen lediglich der Name der Gemeinde einzufügen ist ‚bestellt‘ sich die SPÖ OÖ Petitionen bei ihren Gemeindefunktionären, wenn sie mit ihren Argumenten im Landtag nicht durchdringt. […]
Ausschussvorschau:
Gratis Vormittagsbetreuung von 0 bis 6 Jahren Der nächste Schritt in Richtung Kinderland Nr. 1 wird gesetzt: „Mit der gratis Vormittagsbetreuung in Krabbelstuben, günstigerer Nachmittagsbetreuung und flexiblen Betreuungsmodellen unterstützen und entlasten wir die Familien in ganz Oberösterreich. Dank unserer Bildungsreferentin LH-Stv.in Christine Haberlander schaffen wir Wahlfreiheit für die Eltern und beste Voraussetzungen für unsere Jüngsten“, […]
Grünes Licht für Gratis-Krabbelstube
Kinderbetreuung bis 6 Jahre ab September vormittags beitragsfrei Nach konstruktiven Beratungen hat die Regierungsvorlage zur Novelle des Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes heute den Unterausschuss passiert. OÖVP-Familiensprecherin und Unterausschussvorsitzende Helena Kirchmayr zeigt sich zufrieden: „Die Zielsetzung der Novelle, jedem Kind in Oberösterreich den benötigten Platz in einer Krabbelstube oder einem Kindergarten zu bieten und die Gemeinden […]
Ortszentren: Gleiche Chancen im ganzen Land
KO Dörfel: Anpassung der Förderrichtlinien war richtige Entscheidung Im heutigen Unterausschuss zum Thema Raumordnung wurde intensiv die Leerstandsrevitalisierung in den Ortskernen des Landes diskutiert. Im Fokus war eine Anpassung der Förderrichtlinie, um mehr Gerechtigkeit in der Fördervergabe zu schaffen. OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel unterstreicht die Notwendigkeit dieser Anpassung. „Ursprünglich wurden die Förderungen nach ‚first come, first […]
Themen der Menschen in den Mittelpunkt stellen
KO Dörfel kritisiert erneute Selbstbeschäftigung der Politik In der heutigen Landtagssitzung wurde ein Antrag der SPÖ, die Landtagsausschüsse öffentlich zu machen, diskutiert. OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel kritisiert, dass sich die Politik erneut mit sich selbst beschäftigen muss. „Der Landtag ist ein Arbeitsparlament und keine Showbühne. Die eigentliche konstruktive Arbeit findet in den Ausschüssen und Unterausschüssen statt. […]
Künftige Lösungen gut vorbereiten
Wohnungsleerstände: KO Dörfel will wirksame Regeln statt Schnellschüsse „Das Anliegen, ungenutztes Bauland und leerstehende Wohnungen auf den Markt zu bringen, beschäftigt uns schon länger. Die bisher getroffenen Maßnahmen sind erfolgreich. Wir sind auf einem guten Weg“, hält OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel zur aktuellen Landtagsinitiative von SPÖ und GRÜNEN gegen Wohnungsleerstände fest. Weiterführende Regelungen sind bisher an […]
„Klimaschutz ist kein Wunschkonzert“
OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel weist Kritik der Grünen zurück In seinem Bericht zur Förderung des privaten Heizkesseltausch durch das Land OÖ bestätigt der Landesrechnungshof den oberösterreichischen Weg in Richtung Klimaneutralität bis 2040. „Mit unserer umfassenden Klima- und Energiestrategie haben wir eine solide Basis gelegt, um unsere ambitionierten Ziele zu erreichen und Oberösterreich zu einer klimafitten Region […]
„Landtag ist keine Showbühne!“
OÖVP-Klubobmann Dörfel erteilt Untersuchungskommission zu Ohlsdorf Absage „Seit etwas mehr als zwei Jahren beschäftigen wir uns im Landtag ausführlich mit dem Betriebsbaugebiet Ehrenfeld II. Auch Rechnungshof und Höchstgericht haben die Sache geprüft. Alle Fakten liegen auf dem Tisch, um die richtigen Schlüsse für die Zukunft zu ziehen. Ein politisches Tribunal bringt uns nicht weiter. Der […]
Mobilität mit Hausverstand
Landtag beschließt wichtige Entlastungen für Pendlerinnen und Pendler Laut Statistik Austria (2021) pendeln die Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher im Durchschnitt rund 25 Minuten pro Tag. Das stellt für viele einen erheblichen Zeitaufwand dar. OÖVP- Klubobmann Christian Dörfel setzt sich daher für wichtige Maßnahmen zur Entlastung der Pendler ein: „Uns ist bewusst, dass der Weg, den die […]
„So eine Situation darf nicht mehr eintreten“
KO Dörfel fordert strengere Regeln für Kampfhunde – nur ein Hund an der Leine „Die heutige Verurteilung der Halterin jener Kampfhunde, die in Naarn eine Joggerin getötet haben, unterstreicht einmal mehr die Notwendigkeit strengerer und praktikabler Regelungen zur Hundehaltung. Der Schutz der Menschen muss hier im Mittelpunkt stehen“, kommentiert OÖVP-Klubobmann Dörfel das rechtskräftige Urteil. Für […]