Jagdgesetz ist nicht das Naturschutzgesetz
Sensibler Umgang mit NGO-Stellungnahmen – Erstellung auch in enger Abstimmung mit Naturschutzabteilung Im Vorfeld der morgigen Abstimmung über das neue Jagdgesetz im Plenum des Landtages reagieren der Vorsitzende des Unterausschusses, LAbg. Josef Rathgeb und OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel auf die aktuelle Kritik von LAbg. Rudi Hemetsberger (GRÜNE) wonach das neue Jagdgesetz zwar gute Ansätze habe, jedoch […]
LRH bestätigt Kurs in Richtung Klimaneutralität 2040
Heizkesseltausch als wirksamer Hebel Der Landesrechnungshof hat in seinem aktuellen Bericht den Kurs Oberösterreichs in Richtung Klimaneutralität bis 2040 bestätigt. OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel zeigt sich erfreut über die Anerkennung der bisherigen Bemühungen: “Die Bestätigung durch den Landesrechnungshof ist eine wichtige Bestätigung für unsere umfassende Klima- und Energiestrategie. Wir haben einen soliden Rahmen geschaffen, um unsere […]
Landtagsvorschau: Kinder- und Jugendhilfe – Versickert Steuergeld im System?
OÖVP fordert Antworten vom zuständigen SPÖ-Landesrat Michael Lindner Geringe Betreuungsleistungen bei vergleichsweise sehr hohen Kosten: Das ist das Oberösterreich-Ergebnis der Statistik Austria für die Kinder- und Jugendhilfe in den Bundesländern 2021 und 2022. Angesichts dieser eklatanten Schieflagen fordern OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel und OÖVP-Jugendsprecherin Astrid Zehetmair Antworten vom zuständigen SPÖ-Landesrat Michael Lindner. „Lindner steht seit 10. […]
Ausschussvorschau: Wichtige Gesetzesänderungen im Fokus
Mehrere Gesetze werden kommenden Donnerstag als Schwerpunkt diskutiert werden. OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel äußert sich optimistisch über den bevorstehenden Ausschusstag und hebt die konstruktive Arbeit hervor. „Unsere oberste Priorität ist es, das Leben der Menschen in Oberösterreich zu verbessern. Dabei setzen wir auf Modernisierung, Deregulierung und Klarheit“, so Dörfel. „Mit dem neuen Jagdgesetz werden zeitgemäße Rahmenbedingungen […]
Modernes Jagdgesetz auf der Zielgeraden
Zeitgemäßer Interessensausgleich von allen Parteien mitgetragen „Mit dem neuen OÖ. Jagdgesetz ist ein vernünftiger, zeitgemäßer Interessensausgleich gelungen. Dieses moderne Gesetz stellt sicher, dass die heimische Jagd auch in Zukunft ihren Mehrwert für unser Land angemessen entfalten kann“, zeigt sich der Vorsitzende des Unterausschusses, OÖVP-Jagdsprecher Josef Rathgeb, über die heutige Einigung sehr zufrieden: „Damit steht einem […]
Erfolgreicher Start im neuen Jahr
KO Dörfel: „Wohltuende parteiübergreifende Zusammenarbeit bei wichtigen Gesetzesvorhaben im oberösterreichischen Landtag“ „Die ersten Tage im neuen Jahr sind gekennzeichnet von einer erfreulich konstruktiven Zusammenarbeit über alle Parteigrenzen hinweg. Durch dieses im Vergleich zum oft ruppigen Umgangston im Nationalrat geradezu wohltuende Miteinander sind im noch jungen neuen Jahr 2024 bereits entscheidende Gesetzesvorhaben auf der Zielgrade“, unterstreicht […]
Neues Hundehaltegesetz: Schutz der Menschen hat Vorrang
KO Dörfel: „LR Lindner muss angekündigten Zeitplan einhalten“ In seiner heutigen Sitzung diskutierte der Unterausschuss das nun vorliegende Arbeitspapier von LR Lindner zur Neufassung des OÖ Hundehaltegesetzes. OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel ist mit dem von allen Fraktionen getragenen Kompromiss, dass sich die von der OÖVP geforderte sofortige Beißkorb- und Leinenpflicht für Hunderassen wie Bullterrier, Staffordshire Bullterrier, […]
Neues Hundehaltegesetz: Nur EIN Kampfhund an der Leine
KO Dörfel: LR Lindner dürfe Vollziehung nicht außer Acht lassen „Die jüngsten Vorfälle zeigen, dass wir ein strengeres und in der Praxis vollziehbares Hundehaltegesetz zum Schutz der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher brauchen. Ich verstehe das zögerliche Verhalten von Landesrat Lindner nicht“, kritisiert Klubobmann Christian Dörfel mit Blick auf die Sitzung Unterausschusses am kommenden Mittwoch. „Für uns […]
Neues Hundehaltegesetz: „Wir warten auf Gesetzesentwurf“
KO Dörfel fordert zuständigen LR Lindner auf, endlich Konkreteres zu liefern „Nach dem tödlichen Angriff eines American Staffordshire Terriers auf eine Joggerin zeigt auch die jüngste Attacke eines Kampfhundes auf Zirkuskamele, dass es rasch ein schärferes und gleichzeitig praktikables Hundehaltegesetz zum Schutz der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher braucht“, unterstreicht OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel: „Seit beinahe drei Monaten […]
Stichelei endlich beenden
Personalengpass vor allem in Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Linz Mit Stichtag 15. Oktober 2022 wurden 290 Gruppen in Kindergärten und Krabbelstuben von pädagogischen Assistenzkräften geführt. „Das ist sicher nicht der Idealzustand“, hält OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel fest: „Ein genauerer Blick auf die Statistik zeigt aber, dass von den 290 Gruppen mehr als die Hälfte auf Einrichtungen der […]