Stabile Landesfinanzen dank Finanzpolitik mit Hausverstand
Trotz schwieriger Rahmenbedingungen, großen Investitionen und der wirksamen Hilfspakete des Landes weist der Rechnungsabschluss 2022 ein erfreuliches Ergebnis auf. Gleichzeitig konnten die Schulden des Landes und damit der Schuldenrucksack für die kommenden Generationen abgebaut werden. Der positive Saldo von 229 Mio. Euro gibt Sicherheit. „Sparsamer Umgang mit dem Geld der Steuerzahler ist weiterhin das Gebot […]
Mehr Transparenz und rechtliche Absicherung
Teil der Diskussion im Verfassungsausschuss am 23.06.2023 war die Novellierung des Parteienfinanzierungsgesetz 2016. „Mit großer Mehrheit wurden formelle Änderungen des Gesetzes beschlossen, um die verschiedenen Vorschriften auf Bundes- und Landesebene zu harmonisieren. Damit stellen wir Rechtssicherheit her und schaffen mehr Transparenz. Weitere inhaltliche Reformschritte werden ab Herbst beraten um die Transparenz weiter auszubauen“, ist sich […]
Dörfel: „SPÖ verfängt sich in Parteitaktik anstatt Politik für die Kinder und Familien zu machen“
In Oberösterreich gibt es das klare Bekenntnis, dass Kinderbildung und -betreuung höchsten Stellenwert hat. Gemeinsam verfolgen Bildungsreferentin LH-Stellvertreterin gemeinsam mit dem Städte- und Gemeindebund, den Gewerkschaften sowie den Vertreterinnen und Vertreter der Eltern ein Ziel: Alle wollen die beste Zukunft für unsere Kinder. In Summe investiert das Land Oberösterreich damit 2023 bereits etwas mehr als […]
Pflegelehre: SPÖ-Panikmache ist Respektlos und hilft Niemandem!
„Die Pflegelehre ist ein wichtiger Schritt, um bereits nach der Schulpflicht junge Menschen für den Pflegeberuf zu begeistern. Dabei werden sie entsprechend dem Lehrplan langsam an die praktischen Tätigkeiten herangeführt. Um die Herausforderungen des demografischen Wandels zu bewältigen, brauchen wir eine Vielzahl an Wegen – die Pflegelehre ist einer davon und sollte nicht herabgewürdigt werden. […]
Ausbau des öffentlichen Verkehrs schreitet voran
Unterausschuss Gesamtverkehrskonzept „Der heutige Unterausschuss hat klar gezeigt: Wer etwas für den öffentlichen Verkehr tun will, der baut ihn aus. Durch ein besseres Angebot gewinnt der öffentliche Verkehr an Attraktivität was dazu führt, dass mehr Menschen auf öffentliche Verkehrsmittel umsteigen“, weiß OÖVP-Mobilitätssprecher Rudolf Raffelsberger. Zur Attraktivierung des öffentlichen Verkehrs müssen auch die Anschlussstellen bedacht werden. […]
Ausschussvorschau
Grundlage für die Pflege der Zukunft wird geschaffen Ab Herbst soll in Oberösterreich die Pflegelehre starten. Jugendliche können sich dann zwischen der Lehre zur Pflegeassistenz (3 Jahre) und zur Pflegefachassistenz (4 Jahre) entscheiden. Um das zu ermöglichen, braucht es aber Gesetzesänderungen. „Der demografische Wandel stellt uns gerade im Bereich der Pflege vor große Herausforderungen. Die […]
Mehr Chancen für unsere Kinder und Jugendlichen
Im gestrigen Landtag wurde mit großer Mehrheit die Oö. Kinderbildungs- und -betreuungs-Novelle 2023 beschlossen. Damit werden bessere Bedingungen in den Kindergärten geschaffen, die letztendlich den Kindern zugutekommen. Die OÖVP setzt sich mit der Novelle einmal mehr nachdrücklich für eine gute Zukunft aller Kinder ein. „Oberösterreich zum Kinderland Nr. 1 zu machen ist unser Ziel, um […]
Bund soll für im Lehrplan verankerte Inhalte die Kosten übernehmen
4-Parteienantrag zu Schwimmunterricht an Pflichtschulen Um zu sichern, dass jedes Kind Schwimmen lernt, wurde Schwimmen im Lehrplan der Pflichtschulen verankert. Leider entstehen jährlich Diskussionen darüber, wer für die Finanzierung des Schwimmunterrichts aufkommen soll. „Wir sehen nicht ein, dass die Gemeinden diese Kosten stemmen sollen. Wenn der Bund den Schwimmunterricht in den Lehrplan schreibt, soll er […]
Verbesserungen und Wahlfreiheit in der Kinderbetreuung
Mit der heute beschlossenen Oö. Kinderbildungs- und -betreuungs-Novelle 2023 wurde der nächste Schritt in Richtung Kinderland Nr. 1 gesetzt. Kleinere Gruppen, mehr Gehalt für MitarbeiterInnen in den Kindergärten und bessere Förderungen für Gemeinden für Kinderbetreuung sind wesentliche Punkte, die damit umgesetzt werden. „Unser Ziel ist es, die bestmögliche Bildung für unsere Kinder zu garantieren. Daher […]
Rechnungsabschluss: Landeshaushalt ist Stabil
Im Jahr 2022 hat sich die finanzielle Lage des Landes im Vergleich zu 2021 stark verbessert. „Der Landesrechnungshof zeigt aufs Neue, dass wir in Oberösterreich einen stabilen Landeshaushalt mit leicht rückgängigen Finanzschulden haben. Das ist vor allem der vorausschauenden und bedachten Arbeit von Landeshauptmann Thomas Stelzer zu verdanken“, freut sich OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel. Insgesamt stellt […]