„Landtag ist keine Showbühne!“
OÖVP-Klubobmann Dörfel erteilt Untersuchungskommission zu Ohlsdorf Absage „Seit etwas mehr als zwei Jahren beschäftigen wir uns im Landtag ausführlich mit dem Betriebsbaugebiet Ehrenfeld II. Auch Rechnungshof und Höchstgericht haben die Sache geprüft. Alle Fakten liegen auf dem Tisch, um die richtigen Schlüsse für die Zukunft zu ziehen. Ein politisches Tribunal bringt uns nicht weiter. Der […]
Landtag beschließt Regelungen gegen Lichtverschmutzung
KO Dörfel: praxistaugliche Win-Win-Situation für Mensch und Natur In seiner heutigen Sitzung bringt der Landtag neue Regelungen gegen eine übermäßige Verwendung von künstlichen Lichtquellen im öffentlichen Raum auf den Weg. Für OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel liegen nun praxistaugliche Bestimmungen vor, die auch über die Landesgrenzen hinweg Strahlkraft entwickeln: „Damit betreten wir rechtliches Neuland“, sieht Dörfel Oberösterreich […]
Mobilität mit Hausverstand
Landtag beschließt wichtige Entlastungen für Pendlerinnen und Pendler Laut Statistik Austria (2021) pendeln die Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher im Durchschnitt rund 25 Minuten pro Tag. Das stellt für viele einen erheblichen Zeitaufwand dar. OÖVP- Klubobmann Christian Dörfel setzt sich daher für wichtige Maßnahmen zur Entlastung der Pendler ein: „Uns ist bewusst, dass der Weg, den die […]
„So eine Situation darf nicht mehr eintreten“
KO Dörfel fordert strengere Regeln für Kampfhunde – nur ein Hund an der Leine „Die heutige Verurteilung der Halterin jener Kampfhunde, die in Naarn eine Joggerin getötet haben, unterstreicht einmal mehr die Notwendigkeit strengerer und praktikabler Regelungen zur Hundehaltung. Der Schutz der Menschen muss hier im Mittelpunkt stehen“, kommentiert OÖVP-Klubobmann Dörfel das rechtskräftige Urteil. Für […]
Neues Hundehaltegesetz: Nur ein Kampfhund an der Leine
KO Dörfel: „Situation wie in Naarn darf nicht mehr eintreten“ Die jüngsten Veröffentlichungen der Staatsanwaltschaft zur tödlichen Kampfhund-Attacke in Naarn belegen, was schon länger auf der Hand lag: Die Halterin war mit der Situation überfordert und hatte ihre drei, gleichzeitig an der Leine geführten, Tiere nicht unter Kontrolle. „An einem strengeren und in der Praxis […]
Maßnahmen gegen Lichtverschmutzung: „OÖ nimmt Vorreiterrolle ein“
Fraktionsübergreifende Einigung zugunsten von Umweltschutz und Sicherheit In seiner heutigen Sitzung hat der Umweltausschuss des Landtages einen wichtigen Schritt gegen Lichtverschmutzung gesetzt. Künftig soll eine übermäßige Verwendung von künstlichen Lichtquellen im öffentlichen Raum verhindert werden ohne dabei ein „Bürokratiemonster“ zu schaffen. OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel sieht Oberösterreich mit dieser Initiative in einer Vorreiterrolle: „Mit den neuen […]
Doppelgleisigkeiten vermeiden
Forderung nach Landtagsgenehmigung für Liegenschaftsverkäufe abgelehnt – SPÖ und Grüne sitzen dank Gemeinschaftsregierung am Entscheidungstisch Im heutigen Verfassungsausschuss wurde der Verkauf von Liegenschaften der Landes-Immobilien GmbH (LIG) diskutiert. Die Grünen fordern, dass dies wieder vom Landtag genehmigt werden muss. OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel gibt dem eine Absage, da die bestehenden Regelungen mehr als ausreichend sind. „Die […]
„14-Tage-Termingarantie utopisch“
OÖVP steht für realistische und konstruktive Vorschläge zur Verfügung „Das gemeinsame Ziel die bestmögliche Gesundheitsversorgung in Oberösterreich sicherzustellen eint uns mit allen im Landtag vertretenen Fraktionen. Der Vorschlag von SPÖ-Gesundheitssprecher Binder löst bei uns jedoch Kopfschütteln aus. Eine Termingarantie innerhalb von 14 Tagen bei einem Facharzt ist einfach utopisch. Gerade von Binder, der die Entwicklungen […]
„LRH-Vorschläge sind wertvolle Impulse“
Landesrechnungshof sieht Verbesserungen bei MED-Campus umgesetzt Zu Beginn des Vorjahres hat der Landesrechnungshof seinen Bericht über die Initiativprüfung zur Errichtung des Campusgebäudes für die Medizinische Fakultät der JKU vorgelegt. In seiner Sitzung vom 29. März 2023 hat der Kontrollausschuss des Landtages beschlossen, die drei darin formulierten Verbesserungsvorschläge einer Folgeprüfung zu unterziehen. In seinem Bericht zu […]
Ausschussvorschau:
Maßnahmen gegen Lichtverschmutzung werden Realität Im Umweltausschuss am Donnerstag wird der erste Schritt in Richtung verpflichtenden Regelungen zum Eindämmen von Lichtverschmutzung gemacht. Übermäßiges Verwenden von künstlichen Lichtquellen soll damit verhindert werden. Das dient dem Schutz von Umwelt und Natur, ohne die Sicherheit auf Straßen und Wegen einzuschränken. OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel freut sich über die Einigkeit […]