Landtagsvorschau: Zahlreiche Gesetzesinitiativen vor Abschluss
„Moderne Gesetze für Oberösterreich: Das ist Politik mit Hausverstand!“ sagt OÖVP Klubobmann Dr. Christian Dörfel im Vorfeld der kommenden Landtagssitzung. Modernisierte Gesetze für Camper und Campingplatzbetreiber Entrümpelung bei den Landesgesetzen, ein zeitgemäßer Rahmen für neue Trends im Tourismus sowie die Verhinderung von Wildwuchs beim Campieren sind laut OÖVP-Klubobmann Dr. Christian Dörfel die drei zentralen […]
Glücksspielgesetz: Experten bestätigen oberösterreichischen Weg
Gemeinsame Bundesresolution für 17. Juni vereinbart. „Unser Kampf gegen das illegale Glücksspiel und für mehr Spielerschutz wird fortgesetzt. Ich bin froh, dass wir zu einer vernünftigen und gemeinsamen Lösung gekommen sind.“ sagt OÖVP-Klubobmann Dr. Christian Dörfel im Anschluss an den heutigen Glücksspiel-Unterausschuss. Neben dem angepassten Gesetz soll im Oö. Landtag am 17.Juni auch […]
Eigenversorgung mit Schweinefleisch muss auch in Zukunft garantiert sein.
Die Eigenversorgung mit Schweinefleisch muss auch in Zukunft garantiert sein. „Dafür braucht es umfassende Anstrengungen, um praxistaugliche Alternativen zu entwickeln und den Betrieben auch Planungssicherheit zu gewährleisten.“, sagt OÖVP-Landtagsangeordnete und Landwirtschaftskammerpräsidentin Michaela Langer-Weninger. Österreich gehört im internationalen Vergleich zu den Ländern mit der nachhaltigsten Landwirtschaft und ist auch im Bereich Tierwohl Vorreiter. LAbg. Michaela […]
Neues Baurecht bringt mehr Rechtssicherheit und praxisnahe Lösungen
Zustimmung für die heute präsentierte Novelle des Oö. Baurechts kommt von OÖVP-Klubobmann Dr. Christian Dörfel: „Es ist wichtig, dass wir uns bei der Anpassung von Gesetzen daran orientieren, wie sie in der Praxis umgesetzt werden und werden können.“ Bauvorhaben, die Nachbarrechte beeinträchtigen, bleiben demnach weiter bewilligungspflichtig. „Es braucht mehr Rechtssicherheit und anwendbare Vorschriften. Das neues […]
Feinschliff für neues Hundehaltegesetz
Expertlob für neues Gesetz im Unterausschuss. Die vorletzte Hürde bis zum zum Beschluss. Lange diskutiert wurde ein neues Hundehaltegesetz für Oberösterreich, nun steht es vor seinem Abschluss. „Dank der Einbindung namhafter Experten und den unzähligen Stellungnahmen konnte ein Paket mit Hausverstand geschnürt werden – für ein sicheres Zusammenleben von Mensch und Tier und zum […]
Sybille Prähofer als neue Landtagsabgeordnete angelobt
Prähofer übernimmt freies OÖVP-Mandat. Landeshauptmann Thomas Stelzer und OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel gratulierten. Mit der 48-jährigen Sybille Prähofer betrat am Donnerstag ein frisches Gesicht das Landtags-Parkett. Die gelernte Grafikdesignerin Sybille Prähofer ist Unternehmerin und führt eine Marketingagentur in Wels. Prähofer ist verheiratet und Mutter eines Sohnes. Erster Gratulant war Landeshauptmann Thomas Stelzer. „Mit Sybille Prähofer […]
Oö. Jagdgesetz-Novelle unterstützt die Jägerschaft bei ihren vielfältigen Aufgaben
Am 1. Mai beginnt die neue Jagdsaison. Noch vor Beginn initiieren OÖVP und FPÖ eine Novellierung des Oö. Jagdgesetzes, die die Jägerschaft bei der Erfüllung ihrer vielfältigen Aufgaben unterstützt. Der Dringlichkeitsantrag soll mit allen Klubs vorabgestimmt und kommende Woche im Oö. Landtag eingebracht werden. So sollen künftig Jägerinnen und Jäger, die ihre Jagdprüfung im Ausland […]
OÖVP-Dörfel: Landesrechnungshof leistet unverzichtbaren Beitrag für Transparenz und Kontrolle
„Der Landesrechnungshof war dieses Jahr besonders eifrig und hat uns in 16 Initiativprüfungen einige Hausaufgaben gegeben.“, sagt OÖVP-Klubobmann Dr. Christian Dörfel im Rahmen der vorletzten Sitzung des Kontrollausschusses der laufenden Legislaturperiode.Dass die Hausaufgaben auch mit Bravour erledigt wurden, bezeugen laut OÖVP-Klubobmann Dr. Christian Dörfel die 13 Folgeprüfungen: „Ich bedanke mich bei LRH-Direktor Dr. Pammer für […]
Neue Verkehrsprojekte sollen auf Radverkehrstauglichkeit geprüft werden
OÖVP-Klubobmann Dr. Christian Dörfel traf Oö. Radlobby zum Arbeitsgespräch. „Die Zukunft des Oö. Verkehrs braucht mehr Rücksicht auf die Bedürfnisse der Radfahrer.“ Die letzten 13 Monate der Corona-Pandemie haben einen wahren Radboom ausgelöst. Bis zu 45% mehr Radfahrer wurden beispielsweise in Wien gezählt. „Gerade im urbanen Raum ist der Trend zum Fahrrad unverkennbar und […]
OÖVP-Klub: Gesunde Finanzen der Spitäler sind Garantie für gesunde Menschen in Oberösterreich
„Die finanzielle Gesundheit unserer Spitäler ist die Grundlage dafür, dass sie für die Gesundheit der Menschen in unserem Land Sorge tragen können. Daher steigert das Land Oberösterreich als Träger die Mittel für die medizinische Versorgung in Oberösterreich weiter.“ sagt OÖVP-Klubobmann Dr. Christian Dörfel anlässlich der mittelfristigen Finanzvorschau für Kepler Universitätsklinikum und Oö. Gesundheitsholding für die […]