LRH bestätigt: Digitalfunk ist sicherheitspolitischer Meilenstein für Oberösterreich
Der Bericht des Landesrechnungshofs bestätigt die Bedeutung des digitalen Behördenfunks in Oberösterreich. OÖVP-Klubobmann Dr. Christian Dörfel: „Jeder für die Sicherheit der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher eingesetzte Euro macht sich bezahlt!“ 51,7 Millionen Euro investiert das Land Oberösterreich in die Einführung des digitalen Behördenfunks in Oberösterreich. 290 Funkstationen sorgen zukünftig für eine lückenlose Abdeckung des digitalen […]
Es ist gut, dass wir regelmäßig übers Klima sprechen können!
Die Klima- und Umweltfrage stehen erneut im Zentrum der Landtagsdebatte. Mit der Photovoltaikstrategie 2030 und dem neuen Abfallrecht gibt der Oö. Landtag zwei weitere Antworten auf dem Weg zur Energiewende. „Mit dem von uns lange geforderten und nun endlich fertigen Abfallwirtschaftsgesetz und der neuen Photovoltaikstrategie 2030 setzen wir heute wieder zwei Meilensteine in der wichtigsten […]
Aufweichung der Bestimmungen kommt für OÖVP nicht in Frage
„Die österreichische Staatsbürgerschaft ist ein hohes Gut. Entsprechend sorgsam muss damit umgegangen werden. Die Verleihung der Staatsbürgerschaft kann daher maximal krönender Abschluss eines Integrationsprozesses sein, aber nicht lapidarer Startpunkt oder frühzeitige Vorwegnahme erforderlicher Bemühungen!“, betonte OÖVP-Landesgeschäftsführer heute Donnerstag im Oö. Landtag. Er begründete damit den von OÖVP und FPÖ gemeinsam eingebrachten Antrag gegen die von […]
Zehner-Kaserne muss bleiben
Landtag mit einstimmiger Resolution für Erhalt des Panzergrenadierbataillon in Ried. „Die Panzergrenadiere in Ried sind ein hoch angesehenes Bataillon mit exzellenter, internationaler Bewertung, das für beste Ausbildung und wertvolle Einsätze steht. Ein im Raum schwebender Abgang aus Ried ist für uns nicht denkbar, wir werden uns mit aller Kraft für den Erhalt in Ried […]
Bericht des Landesrechnungshofs bestätigt Finanzkurs des Landes
„Chancen statt Schulden“-Kurs ermöglichte zielgerichtete Hilfen während Jahrhundertkrise, Arbeitsmarkt und Wirtschaft erreichen bereits wieder Vorkrisenniveau. „Wir haben dank der transparenten Politik von Landeshauptmann Thomas Stelzer seit Anbeginn der Krise gewusst, dass es eine Delle im Finanzhaushalt des Landes geben wird. Aber wir haben aber von Anfang an alles getan, um diese so schnell […]
Ausschussvorschau: Klimapolitik und Umweltschutz mit Hausverstand
Richtungsweisende Initiativen für nachhaltiges Oberösterreich vor Abschluss „Mit dem lange geforderten und nun endlich fertigen Abfallwirtschaftsgesetz und der neuen Photovoltaikstrategie 2030 setzen wir beim nächsten Landtag zwei Meilensteine in der wichtigsten Frage unserer Zeit: Wie wir unseren Kindern saubere Luft, eine intakte Natur und reines Wasser hinterlassen wollen.“, sagt OÖVP-Klubobmann Dr. Christian Dörfel im […]
Bürgerbeteiligung führt in Oberösterreich zu besseren Ergebnissen
Aktuelle Gesetzgebung bestätigt oberösterreichischen Weg: Besseres Miteinander durch Mitwirkung aus der Bevölkerung „Das letzte Woche beschlossene Hundehaltegesetz ist ein leuchtendes Beispiel dafür, dass die Gesetzgebung in Oberösterreich durch aktive Bürgerbeteiligung zu besseren Ergebnissen führt.“, erklärt Stanek und verweist damit auf 201 Stellungnahmen durch Hundehalter, Fachexperten und Organisationen. Landtagspräsident Wolfgang Stanek, der das OÖ. Demokratieforum […]
Welt-Bauerntag: Oö. Landwirte brauchen als oberste Naturschützer unsere Unterstützung
„Bäuerinnen und Bauern leben von und mit der Natur. Sie sind daher unsere Speerspitze im Kampf um saubere Luft, reines Wasser und gesunde Lebensmittel.“ sagt OÖVP-Klubobmann Dr. Christian Dörfel anlässlich des heutigen Welt-Bauerntags. Appell für sauberen Wiesen und Flure „Wir bemühen uns seit Jahren darum, mehr Aufmerksamkeit für das Thema Littering – dem achtlosen […]
Rechnungshof bestätigt oberösterreichischen Weg der individuellen Förderung
Klubobmann Dörfel kritisiert laufendes „Schlechtmachen“ durch die SPÖ. Das Erlernen der deutschen Sprache im Kindesalter ist ein wesentlicher Grundstein für einen erfolgreichen Einstieg ins Schulsystem. „Oberösterreich ist Musterschüler im Bereich Sprachstandsfeststellung“, so OÖVP-Klubobmann Dr. Christian Dörfel. „Wir haben uns gesetzlich die Aufgabe erteilt, die sprachliche Fähigkeit der Kinder zu fördern. Es sind dadurch in […]
Hebammen verdienen Wertschätzung und kontinuierliche Verbesserung der Arbeitsbedingungen
Nicht nur zu Lob- und Dankesworten an oberösterreichische Hebammen kam es in der Sitzung des Oö. Landtags. OÖVP-Abgeordnete Helena Kirchmayr ließ mit einem konkreten Vorschlag aufhorchen und ersuchte in der Debatte die zuständige Agentur für Qualitätssicherung und Akkreditierung um Aufstockung der Ausbildungsplätze für Hebammen. „Hebammen leisten eine wunderbare Arbeit, sie begleiten, beraten und pflegen vor […]