Sicherheit und das Wohl unserer Kinder und deren Familien stehen im Mittelpunkt
Die Ausgehzeiten in der jetzigen Form sind für Klubobmann Christian Dörfel und die OÖVP ausreichend. „Wir sehen keine Notwendigkeit, dass unter 12 oder 13 Jährige Kinder bis 23 Uhr alleine unterwegs sind.“ Eine repräsentative Umfrage in der Bevölkerung brachte ein eindeutiges Ergebnis. 86% der Bevölkerung finden, dass die Ausgehzeiten in Oberösterreich genau richtig sind oder gar zu wenig streng. „Die Oberösterreicher/innen geben uns damit in unserem verantwortungsvollen Handeln recht und können sich auf uns verlassen.“ Die 18 eingelangten Stellungnahmen zum Jugendschutzgesetz liefern keinerlei neue Erkenntnisse, um die Ausgehzeiten für unter-14-Jährige zu lockern.
Weiterhin offen bleibt allerdings die Frage, wie der Schutz der Jugendlichen in den sozialen Medien gewährleistet wird und wie mit straffälligen Minderjährigen zukünftig verfahren werden soll. Die OÖVP ist nach wie vor für eine zeitliche Befristung des Jugendschutzgesetzes. „Der Landtag soll sich in regelmäßigen Abständen mit den Schutzbestimmungen beschäftigen müssen“. Jugendsprecherin Astrid Zehetmair begrüßt die Aufnahme des Verbots von SNUS und tabakfreien Nikotinbeutel, denn dies entspricht auch einer Forderung unserer Gesundheitsreferentin LH Stv. Christine Haberlander.
