Landtagsvorschau: Kinderland bedeutet Kinderschutz – OÖVP bringt zwei Anträge ein

Kinderland bedeutet Kinderschutz

“Die Gewalt in der Gesellschaft nimmt zu. Egal ob Offline oder Online. Beides betrifft in vielen Fällen die jüngsten in unserer Gesellschaft. Hier muss entschieden vorgegangen werden!“, so Klubobmann Christian Dörfel. Daher bringt der OÖVP-Landtagsklub zwei Anträge in den Landtag für mehr Kinderschutz ein.

Der erste Antrag zielt darauf ab, die Wirksamkeit und Durchsetzbarkeit des Hass-im-Netz-Bekämpfungs-Gesetzes (HiNBG) zu evaluieren und weitere Verbesserungen für die Betroffenen zu erreichen, insbesondere im Bereich der Rechtsdurchsetzung. “Wir müssen sicherstellen, dass das Gesetz den Schutz der Opfer von Hass und Gewalt im Netz gewährleistet”, erklärt Landeshauptmann Stellvertreterin Christine Haberlander. „Es ist die wichtigste Aufgabe das Staates Bürgerinnen und Bürger vor Gewalt zu Schützen. Auf Oberösterreich ist und bleibt in diesem Zusammenhang Verlass.”

Der zweite Antrag fordert eine Überarbeitung des Tilgungsgesetzes, um die Beschränkung der Auskunftspflicht bei sensiblen Branchen aufzuheben oder die Voraussetzungen dafür weiter zu reduzieren. Damit sollen Dienstgeber in sensiblen Bereichen, wie Kindergärten und Schulen, besser über Verurteilungen informiert werden und entsprechend handeln können. “Es ist wichtig, dass wir unseren Kindern ein sicheres Umfeld bieten,“ erklärt Dörfel abschließend.

Kennzeichnungspflicht bei Lebensmittel

Der OÖVP-Landtagsklub greift eine Forderung des Bauernbundes auf und bringt einen Antrag zur verpflichtenden Kennzeichnung von Insektenmehl in Lebensmitteln kommenden Donnerstag in den Landtag ein. Ebenso sollen die Insekten als Allergene in die Lebensmittel-Informationsverordnung aufgenommen werden. „Es darf nicht sein, dass Insektenmehl in unsere qualitativ hochwertig erzeugten Lebensmittel beigemischt wird, ohne dass die Konsumenten dies wissen“, betont Klubobmann Dörfel.

Rechnungshofberichte bestätigen – OÖ ist auf einem guten Weg

10 Rechnungshofberichte von Bund und Land sind in den letzten Monaten erschienen und diese bestätigen, dass die oberösterreichische Landespolitik und Landesverwaltung Musterschüler sind. „Alle Rechnungshofberichte bestätigen, dass wir auf dem richtigen Weg sind“, sagt OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel.

Picture of Team Landtagsklub

Team Landtagsklub

Nachstehend finden Sie alle Beiträge, die vom Team des OÖVP Landtagsklubs verfasst wurden. Viel Spaß beim Lesen!
KO Christian Dörfel am Rednerpult Fotocredits: Land OÖ/Denise Stinglmayr
Team Landtagsklub

Digitaler Fortschritt im Landtag beschlossen

Fortschritt für Oberösterreich: 21 Gesetze werden modernisiert Der OÖVP-Landtagsklub und Klubobmann Christian Dörfel zeigen sich erfreut über die Verabschiedung des zweiten Digitalisierungsgesetzes, das heute mit

Regina Aspalter am Rednerpult Fotocredits: Land OÖ/Daniela Sternberger
Team Landtagsklub

Die Schuldenfalle gekonnt umgehen

OÖVP-FPÖ-Antrag für mehr Finanz- und Wirtschaftsbildung in den Lehrplänen Online-Shopping nach der „Kauf jetzt, bezahle später“-Devise, Konsumkredite oder Abo-Modelle locken mehr und mehr junge Menschen

Team Landtagsklub

Landtagsvorschau

Mehr Transparenz: Herkunftskennzeichnung von Lebensmitteln Nachhaltigkeit und Regionalität gewinnen für Konsumentinnen und Konsumenten immer mehr an Bedeutung. Zudem steht die heimische Lebensmittelproduktion in harter Konkurrenz

Christian Dörfel mit Hund
Team Landtagsklub

Hundehaltegesetz: Feinschliff nötig

KO Dörfel: Sicherheit für Mensch und Tier braucht praxistaugliches Gesetz Im Unterausschuss gingen die Beratungen zu einem neuen Hundehaltegesetz heute in die nächste Runde. Für

KO Dörfel im Landtag Fotocredits: Land OÖ/Margot Haag
Team Landtagsklub

Digitalisierung in der Verwaltung geht voran

21 Gesetzesänderungen mit großer Mehrheit im Ausschuss beschlossen Die nächste Etappe der Digitalisierung des Oö. Landesrechts wurde im heutigen Verfassungsausschuss von allen Parteien mit Ausnahme