Vergabe von Hochbauvorhaben: OÖ arbeitet offen und transparent
Der Landesrechnungshof bestätigt, dass die Vergabe von Hochbauvorhaben offen und transparent, zweckmäßig und gesetzeskonform abgewickelt wird. „Das gute Zeugnis ist für uns eine Bestätigung des bisherigen Wegs und ein Motor für zukünftige Entwicklungen. Wir nehmen die konstruktiven Verbesserungsvorschläge an und werden sie in Zukunft bei der Weiterentwicklung des Vergabewesens berücksichtigen“, so OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel. Auch […]
Ausschussvorschau
Nächster Schritt in Richtung Kinderland Nr. 1 Um dem Ziel Kinderland Nr. 1 näher zu kommen, wird im kommenden Ausschuss die Oö. Kinderbildungs- und- betreuungsnovelle 2023 beraten. Dieses Landesgesetz schafft den organisatorischen Rahmen für die Kinderbetreuung der Zukunft. „Von bedarfsorientiertem Ausbau über ausgeweitete Öffnungszeiten und kleineren Gruppen bis hin zu modernen Einrichtungen – wir arbeiten […]
Gemeindefinanzierung NEU: taugliches Mittel zur Unterstützung der Gemeinden
Der Bericht des Landesrechnungshofs zeigt ganz klar: Das Land OÖ handelt richtig. 2 von 4 Empfehlungen wurden umgesetzt, der Rest befindet sich in Umsetzung. Der Rechnungshof bestätigt damit, dass die Gemeindefinanzierung NEU ein taugliches Mittel ist um Gemeinden bei Sonderprojekten zu unterstützen. Über den positiven Bericht ist auch Klubobmann Christian Dörfel erfreut. „Mit der ‚Gemeindefinanzierung […]
Weiterhin für ein gutes und gesundes Leben in Oberösterreich!
Oberösterreich hat trotz der herausfordernden Zeit eine gute und funktionierende Gesundheitsversorgung in allen Teilen des Landes. Das wollen sich jedoch nicht alle Parteien im Oö. Landtag eingestehen. Die neuerliche Abwertung des Gesundheitssystems in Oberösterreich durch die Gesundheitssprechers von SPÖ und NEOS ist für Dörfel eine unfassbare Beleidigung für alle die im Gesundheitswesen mit großem Engagement […]
Nächste Etappe auf dem Weg zum Kinderland Nr. 1
Nach Verbesserungen im Dienstrecht kommen auch neue Öffnungszeiten und kleinere Gruppen. In Oberösterreich haben wir das gemeinsame Ziel, Kinderland Nr. 1 zu werden. Dafür werden Schritt für Schritt die Voraussetzungen geschaffen: bedarfsorientierter Ausbau, neue Öffnungszeiten, kleinere Gruppen und modernste Einrichtungen. „In Oberösterreich unterstützen wir die Eltern bestmöglich, um jedem Kind die Chance auf eine gute […]
Landtagsvorschau: Für ein gutes und gesundes Leben in Oberösterreich!
Dringlicher Antrag: Klares NEIN zur Lockerung der Cannabispolitik auf EU-Ebene: Deutschland will eine Legalisierung von Cannabis – dafür braucht es eine Änderung des geltenden EU-Rechts. Aus österreichischer Sicht muss das unbedingt verhindert werden. „Die Folgen einer Legalisierung in Deutschland wäre für uns verheerend: Drogentourismus an den Grenzen, mehr Drogenlenker, und auch mehr psychische Erkrankungen durch […]
Weniger Künstliches Licht, mehr Lebensqualität
Unterausschuss Lichtverschmutzung Große Einigkeit herrschte im heutigen Unterausschuss zum Thema Lichtverschmutzung. Als Ergebnis werden im Oö. Umweltschutzgesetz Paragrafen ergänzt, die einerseits die ÖNORM für Lichtimmissionen verbindlich macht und andererseits Rahmenbedingungen für die Vermeidung von Lichtverschmutzung festlegt. „Mit dieser Gesetzeserweiterung schützen wir einerseits die Umwelt, gewährleisten dabei aber auch andererseits die größtmögliche Sicherheit unserer Bürgerinnen und […]
Bezirksbereisung Freistadt
Bei der gestrigen Bezirksbereisung ging es in den mühlviertler Bezirk Freistadt. Dabei stand als erster Halt die Firma Rockster in Neumarkt im Mühlkreis auf dem Programm. Rockster produziert Steinbrecher-Maschinen mit denen Bauschutt, Asphalt, etc. für die Wiederverwendung aufbereitet werden. Rockster beliefert Kunden weltweit und leistet damit einen wertvollen Beitrag im Recyceln. Anschließend ging die Reise […]
Landtagsvorschau: Kinderland bedeutet Kinderschutz – OÖVP bringt zwei Anträge ein
Kinderland bedeutet Kinderschutz “Die Gewalt in der Gesellschaft nimmt zu. Egal ob Offline oder Online. Beides betrifft in vielen Fällen die jüngsten in unserer Gesellschaft. Hier muss entschieden vorgegangen werden!“, so Klubobmann Christian Dörfel. Daher bringt der OÖVP-Landtagsklub zwei Anträge in den Landtag für mehr Kinderschutz ein. Der erste Antrag zielt darauf ab, die Wirksamkeit […]
Ausgehzeiten in OÖ sind genau richtig
Sicherheit und das Wohl unserer Kinder und deren Familien stehen im Mittelpunkt Die Ausgehzeiten in der jetzigen Form sind für Klubobmann Christian Dörfel und die OÖVP ausreichend. „Wir sehen keine Notwendigkeit, dass unter 12 oder 13 Jährige Kinder bis 23 Uhr alleine unterwegs sind.“ Eine repräsentative Umfrage in der Bevölkerung brachte ein eindeutiges Ergebnis. 86% […]