OÖVP-Dörfel: Landesrechnungshof leistet unverzichtbaren Beitrag für Transparenz und Kontrolle

„Der Landesrechnungshof war dieses Jahr besonders eifrig und hat uns in 16 Initiativprüfungen einige Hausaufgaben gegeben.“, sagt OÖVP-Klubobmann Dr. Christian Dörfel im Rahmen der vorletzten Sitzung des Kontrollausschusses der laufenden Legislaturperiode.
Dass die Hausaufgaben auch mit Bravour erledigt wurden, bezeugen laut OÖVP-Klubobmann Dr. Christian Dörfel die 13 Folgeprüfungen: „Ich bedanke mich bei LRH-Direktor Dr. Pammer für die wertvolle Arbeit des Rechnungshofes, die seit bereits 20 Jahren unterstreicht, wie wichtig Transparenz und Kontrolle für uns und die Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher ist. Durch den Einsatz des LRH tragen die Anregungen maßgeblich zu Verbesserungen im System und darüber hinaus zu Ersparnissen im Finanzhaushalt bei.“

LRH-Überprüfung bescheinigt gute Arbeit der Finanzdirektion
Ein gutes Zeugnis über die erstmalige Erstellung der Eröffnungsbilanz stellt der Landesrechnungshof in der heute veröffentlichten Initiativprüfung aus. Für OÖVP-Klubobmann Dr. Christian Dörfel wenig überraschend: „Die gewohnt gute Arbeit im Finanzressort wurde vor allem unter Berücksichtigung der Neueinführung der Eröffnungsbilanz als sehr gut bewertet, dafür gebührt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Finanzdirektion unser Dank!“ sagt OÖVP-Klubobmann Dr. Christian Dörfel. „Die Initiativprüfung bestätigt, dass die Direktion Finanzen trotz der herausfordernden Situation rund um die Corona-Pandemie ihre Hausaufgaben erfüllt hat und eine hervorragende Arbeit für Oberösterreich leistet!“, so Dörfel weiter.

Aufholbedarf in Integrationsressort
„Wir haben wiederholt darauf hingewiesen, dass das seit 2018 existierende Integrationsleitbild seitens des Ressorts mit konkreten Maßnahmen unterlegt werden muss und umgekehrt alle aus dem Integrationsressort kommenden Maßnahmen und Förderungen am Leitbild ausgerichtet sein müssen. Der Bericht ist eine klare Bestätigung für unsere Absicht und entsprechend konsequent werden wir diese Linie weiter vertreten“, sagt LAbg. Dr. Wolfgang Hattmannsdorfer .
Der Bericht legt laut Hattmannsdorfer offen, dass es im Integrationsbereich durch das Fehlen von Messindikatoren derzeit keine Möglichkeit gibt, um die Umsetzung der im Integrationsleitbild gesteckten Ziele zu überprüfen. „Wir brauchen daher klare Kennzahlen und messbare Maßnahmen, um sicherzustellen, dass die Fördermittel zielgerichtet und entsprechend den im Integrationsleitbild formulierten Vorgaben eingesetzt werden.“

Urologische Versorgung des Landes für Zukunft gerüstet
„Der Rechnungshofbericht zur Urologischen Versorgung in Oberösterreich stellt klar, dass wir unsere Hausaufgaben erfolgreich erledigt haben: Wir erfüllen die Vorgaben des Österreichischen Strukturplans Gesundheit 2017 und führen den konsequenten Weg der Verbesserung für die regionale Versorgungssicherheit im RSG Oberösterreich 2025 (Regionalen Strukturplan Gesundheit) fort .“ sagt OÖVP-Klubobmann Dr. Christian Dörfel zum LRH-Bericht.
Der Landesrechnungshof erachtet das Angebot in Krankenanstalten, wie auch im niedergelassenen Bereich als gewährleistet. Als besonders positiv erachtet Dörfel, dass auf die demografische Entwicklung der kommenden Jahre besonders Rücksicht genommen wird. Bis 2025 ist eine Aufstockung auf 246 stationäre Betten für die Urologische Versorgung vorgesehen.

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