OÖVP-Klubobmann Dörfel erteilt Untersuchungskommission zu Ohlsdorf Absage
„Seit etwas mehr als zwei Jahren beschäftigen wir uns im Landtag ausführlich mit dem Betriebsbaugebiet Ehrenfeld II. Auch Rechnungshof und Höchstgericht haben die Sache geprüft. Alle Fakten liegen auf dem Tisch, um die richtigen Schlüsse für die Zukunft zu ziehen. Ein politisches Tribunal bringt uns nicht weiter. Der Oberösterreichische Landtag ist ein Arbeitsparlament und keine Showbühne“, erteilt Dörfel dem NEOS-Vorstoß, eine Untersuchungskommission zum Betriebsbaugebiet „Ehrenfeld II“ einzusetzen, einmal mehr eine klare Absage.
Rechnungshöfe garantieren Transparenz und Kontrolle
„Transparenz und Kontrolle sind notwendig und wichtig. Die Rechnungshöfe spielen hier die entscheidende Rolle. Ziel muss immer eine sachliche Auseinandersetzung sein. Die wiederholten Skandalisierungsversuche sind nicht geeignet, das Vertrauen in die Demokratie zu stärken. Die Menschen erwarten sich Lösungen für die Zukunft“, so Dörfel.
