Landtagsvorschau: Landtag im Zeichen des Oberösterreich-Plans
Mit gleich fünf Tagesordnungspunkten zu den Landesfinanzen steht am kommenden Donnerstag ein „Budget-Landtag light“ am politischen Programm. Der Landtag beschließt dabei u.a. den Finanzrahmen für den Oberösterreich-Plan, die Eröffnungsbilanz des Landes und die Ausnahme von Corona-Maßnahmen von der Schuldenbremse. „Wir fassen am Donnerstag in Zahlen, wie wir Oberösterreich aus der Krise investieren und gemeinsam […]
OÖVP-Klub: Leine bei Hundehaltern kürzer fassen
„Das neue Gesetz setzt auf verstärkte Anforderungen an Halter von potenziell schwierigen Hunden und stärkt damit verantwortungsbewusste Hundehalter.“: ÖVP-Klubobmann Dr. Christian Dörfel ist überzeugt, dass der am 20. November in Begutachtung gegangene Gesetzesentwurf an den richtigen Hebeln für mehr Sicherheit in Oberösterreich ansetzt. Bisher wurden nur einzelne Hunde, bei denen es bereits zu Vorfällen […]
Oberösterreich-Plan passiert Finanzausschuss
Beschlussfassung des Oberösterreichpakets in der kommenden Landtagssitzung Mit einer ganzen Reihe von notwendigen Beschlüssen reagiert der Oö. Landtag auf die Herausforderungen der Corona-Pandemie. „Es bleibt momentan kaum ein Vorhaben auf Dauer bestehen, weil auf die Auswirkungen der Krise schnell und zielgerichtet reagiert werden muss.“, sagt gf. OÖVP-Klubobmann Dr. Christian Dörfel im Rahmen der Beratungen […]
Verschärfte Sanktionen für Tierquäler gefordert
Gemeinsam fordern alle vier im Landtag vertretenen Parteien eine Verschärfung der Sanktionen bei Tierquälerei. Wer vorsätzlich ein Tier quält, verletzt, verstümmelt oder gar tötet, über den sollen künftig mindestens 6 Monaten Freiheitsstrafe verhängt werden. „Wer Tiere verletzt, schreckt in der Regel auch vor Übergriffen auf Menschen nicht zurück. Es braucht daher sowohl eine Erhöhung […]
Europäische Lösungen für Automobilindustrie gefordert
Die Automobilindustrie und ihre zahlreichen Zulieferer sind für den Standort Oberösterreich von herausragender Bedeutung. Und sie ist ein Schlüsselfaktor zum Gelingen der Klimawende und zur Erreichung der Klimaziele bzw. eines erfolgreichen „GreenDeals“ der Europäischen Union. „Der Erhalt von Arbeitsplätzen in diesem riesigen Wirtschaftssektor und die Klimawende sind aber keine Gegner. Wir müssen sie zu Partnern […]
Oberösterreich beschließt Anti-Terror-Paket mit 10 konkreten Vorschlägen gegen Terror und Islamismus
„Mit dem Beschluss des 10-Punkte-Programms gegen Terror und Islamismus hat Oberösterreich ein Paket an konkreten Vorschlägen als Antwort auf den fürchterlichen Terroranschlag beschlossen. Der Oö. Landtag setzt damit ein starkes Zeichen gegen islamistischen Terror“, sind sich OÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer und FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr einig. Die bereits letzte Woche präsentierten Forderungen von FPÖ und OÖVP haben […]
Lebensraum der Zukunft gestalten – neues Raumordnungsgesetz beschlossen
Den Schutz der unverwechselbaren Landschaft Oberösterreichs, den Stopp von Fehlentwicklungen bei Flächenverbrauch und ein schlankes und effizientes Regelwerk zur Gestaltung des Lebensraums der Zukunft: Das alles bringt das neue Raumordnungsgesetz. Gemeinsam mit der Raumordnungsstrategie UpperREGION2030 bildet das neue Gesetz ab sofort den Rahmen für die räumliche Entwicklung Oberösterreichs. Landtagsabgeordneter und Ausschussvorsitzender Bgm. DI Josef […]
Gesundheitsvorsorge gerade in Krisenzeiten nicht vernachlässigen
Jährlich erkranken in Österreich rund 5.500 Frauen an Brustkrebs. Daher wurde 2014 das Österreichische Brustkrebs-Früherkennungsprogramm „früh erkennen“ gestartet. Im Rahmen dieses bundesweiten Programms werden Frauen zwischen 45 und 69 Jahren alle zwei Jahre kostenlos zu einer Früherkennungs-Mammographie mittels Brief eingeladen. Die OÖVP fordert in ihrem Antrag von der Bundesregierung, das Bewusstsein für die Vorsorgeangebote […]
Oö. Kulturleitbild: Heutiger Beschluss ist zugleich Startschuss für lebendigen und dynamischen Umsetzungsprozess
Eine Grundlage für die künftige Entwicklung von Kunst und Kultur in Oberösterreich: Dieses Ziel verfolgte der von Landeshauptmann Thomas Stelzer initiierte Diskussionsprozess zum neuen Oö. Kulturleitbild, welches bereits Ende September vom Landeskulturbeirat und heute auch in der aktuellen Landtagssitzung beschlossen wurde. Erfreut über den breiten Konsens zeigt sich OÖVP-Kultursprecherin LAbg. Dr. Elisabeth Manhal: „Das […]
OÖVP-Landtagsvorschau: Raumordnungsgesetz vor Beschlussfassung
„Es ist uns wichtig, auch in schwierigen Zeiten nach vorne zu denken und unser Land aktiv zu gestalten.“ sagt der gf. OÖVP-Klubobmann Dr. Christian Dörfel im Vorfeld der November-Landtagssitzung. Neben dem neuen Raumordnungsgesetz stehen Anti-Terror-Paket und das Oö. Kulturleitbild auf der Tagesordnung. Lebensraum der Zukunft gestalten – neues Raumordnungsgesetz beschlossen Den Schutz der unverwechselbaren […]