So viel Schutz wie möglich, so wenig Bürokratie wie nötig
Unterausschuss Hundehaltegesetz „Im Sinn des Opferschutzes muss jede auch noch so kleine Versicherungslücke ausgeschlossen werden. Daher brauchen wir eine Regelung, die zum Ziel hat: So viel Schutz wie möglich, so wenig Bürokratie wie nötig“, erklärt OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel. Das neue Hundehaltegesetz hat sich bewährt. „Die Frage der Überprüfbarkeit des Versicherungsschutzes ist ein […]
Wenn´s auf der Wiese summt, ist die Natur gesund
Eine brummende Artenvielfalt mit vielen fleißigen Bienen, die auf Oberösterreichs Feldern bestäuben und damit zur Ernährungssicherheit im Land beitragen. “Ohne Biene keine Landwirtschaft und ohne Landwirtschaft keine Lebensmittel“, sagt OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel Oberösterreich ist das bienenstärkste Bundesland in Österreich. Rund 80.000 Bienenvölker werden von 8080 Imkerinnen und Imkern betreut. Blühende Gärten und Blühstreifen in […]
Landtagsabgeordnete Gertraud Scheiblberger wird Bezirksparteiobfrau von Rohrbach
Landtagsabgeordnete Gertraud Scheiblberger wurde mit 98,93% zur neuen Bezirksparteiobfrau von Rohrbach gewählt. Mit Gertraud Scheiblberger steht nun ein wahres Energiebündel an der Spitze des Bezirks. Wenn sie nicht gerade als Landtagsabgeordnete im Landtag, bei Ausschüssen oder im Unterausschuss Frauen glänzt, ist sie als diplomierte Gesundheits- und Krankenpflegerin mit viel Leidenschaft tätig. Sollte Gertraud doch einmal […]
Lebenswertes und zukunftsfähiges Oberösterreich
Der Oberösterreich-Plan ist das wichtigste Instrument, um ein sicheres, lebenswertes und zukunftsfähiges Oberösterreich zu gestalten. Die Pandemie hat uns vor die Frage gestellt, wie wir zukünftig Vollbeschäftigung, Arbeit, Wohlstand und sozialen Frieden nachhaltig sichern können. Unsre Antwort ist der Oberösterreich-Plan. Die großen Zukunftsthemen Digitalisierung, klimaschonendes Arbeiten und flächendeckende Kinderbetreuung sind konkret in die Maßnahmen […]
Oberösterreich-Plan bringt 30 Millionen Euro für den sozialen Wohnbau
Um die massiv gestiegenen Bau- und Errichtungskosten abzufedern, stellt das Wohnbauressort 30 Mio. Euro aus dem Oberösterreich-Plan für Neubauten zur Verfügung. „Damit kann die Errichtung von 1.500 geförderten Wohnungen auch im Jahr 2022 fortgeführt werden.“, so OÖVP-Wohnbausprecher Josef Rathgeb. „Die Erhöhung des Einmalzuschusses auf 20.000 Euro je Wohnung und die Erhöhung der Baukostenobergrenze sind […]
30. April Tag der Arbeitslosen
Gemeinsam mit den Vertretern der “Bischöflichen Arbeitslosenstiftung” wurde über die bestehenden Hilfen vom Land Oberösterreich, dem AMS und anderen Organisationen gesprochen. Es wurde ausführlich darüber diskutiert, wie diese wirken und wo noch Lücken sind. OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel hatte ein offenes Ohr für die Anliegen der Arbeitslosenstiftung und bot sogar an, in seiner Gemeinde Steinbach an […]
“Darum heißt es Fahrassistenzsystem und nicht Fahrersatzsystem”
Pro Jahr ereignen sich in OÖ im Schnitt an die 6.400 Verkehrsunfälle. Mehr als 8.000 Menschen werden dabei verletzt, und mehr als 80 Menschen getötet, zeigt eine Statistik vom Kuratorium für Verkehrssicherheit. 2022 waren es bereits 18 Verkehrstote in Oberösterreich. Ab dem 6. Juli müssen neu typisierte Fahrzeuge in der EU zusätzlich zu den bereits […]
Unterbringungsgesetz für Ukraine-Flüchtlinge rasch umsetzen!
OÖVP bringt im morgigen Landtag Gesetzesvorschlag für Unterbringung von Flüchtenden aus der Ukraine ein. Davon betroffen sind nicht nur Quartiere, sondern auch Verwaltungs- und Versorgungsräume sowie sog. Registrierungs-, Erfassungs- oder Auffangstationen. „Es ist zu erwarten, dass wir auch in Oberösterreich mit sehr vielen, vor dem grausamen Angriffskrieg in der Ukraine flüchtenden Menschen konfrontiert […]
Weltfrauentag im Zeichen des Gewaltschutzes
„Der Weltfrauentag muss eine jährliche Mahnung sein, dass wir in der Frauenpolitik – trotz aller Bemühungen und konstanter Fortschritte – eben noch nicht da sind, wo wir hinwollen: Zur tatsächlichen Gleichstellung und Gleichberechtigung von Mann und Frau.“ sind sich Frauenlandesrätin LHStv. Christine Haberlander, Landesrätin Michaela Langer-Weninger und OÖVP-Frauensprecherin LAbg. Elisabeth Gneissl einig. Schutz […]
Koalition geht auf Fraktionen zu: „Gemeinsame Erklärung“ des Oö. Landtages für Solidarität mit ukrainischer Bevölkerung
OÖVP-Klubobmann Dr. Christian Dörfel und FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr: „Die Sicherheit und Stabilität Europas steht auf dem Spiel. Oberösterreich muss gemeinsam für ein friedliches Europa und Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit einstehen!“ „Wir wollenin Oberösterreich ein klares Zeichen aller politischen Kräfte setzen, dass Krieg und das dadurch ausgelöste Leid im Europa des 21. Jahrhunderts keinen Platz […]