Ganztägige Schulformen: LRH-Bericht bringt Versachlichung der Debatte
Wahlfreiheit und bedarfsorientierter Ausbau sind der richtige Weg Der aktuelle Bericht des Landesrechnungshofs zu ganztägigen Schulformen gibt ein objektives und ganzheitliches Bild zur Nachmittagsbetreuung an Pflichtschulen. Das begrüßt OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel, der damit auf eine Versachlichung der Debatte hofft. „Die Bildung unserer Kinder ist ein Zukunftsthema und wird daher verständlicherweise von vielen sehr emotional behandelt. […]
Landesrechnungshof zeigt Schwächen in der Abfallwirtschaft
Steigende Abfallmengen, Zielkonflikte und mangelnde Kontrolle in der Abfallwirtschaft, aber keine Maßnahmen von Landesrat Kaineder Die Abfallmengen in Oberösterreich haben sich in den letzten 30 Jahren mehr als verdoppelt. Vor allem bei Restabfällen liegt Oberösterreich mit 138 Kg pro Einwohner deutlich über dem selbst gesteckten Ziel von maximal 125 Kg. Der Rechnungshof lobt die Arbeit […]
Oberösterreich ist Best Practice-Beispiel im Bereich Transparenz
Bundes- und Landesrechnungshof bestätigen den oberösterreichischen Weg „Der Kontrollausschuss zeigt klar: In kaum einem Land wird so viel geprüft wie in Oberösterreich. „In den vergangenen Wochen sind 12 Rechnungshofberichte von Bund und Land erschienen, die konsequent und in der Tiefe der Politik auf die Finger schaut. Das ist wichtig und richtig, denn die Politik hat […]
Aktuelle Statistik zu PV-Ausbau im Jahr 2022: Oberösterreich Spitzenreiter unter Bundesländer
In Österreich ist es das Ziel, bis 2030 100 % des heimischen Stroms aus erneuerbaren Quellen zu gewinnen. Damit das erreicht werden kann, müssen jährlich 1,2 Gigawatt an neuen PV-Anlagen errichtet werden. Oberösterreich leistet einen großen Anteil, um dieses Ziel zu erreichen. Denn den größten Zuwachs an PV-Leistung gab es laut aktuellen Zahlen des Branchenverbandes […]
Jahrhundertprojekt für die Oö Gesundheitsversorgung
Landesrechnungshof bestätigt den eingeschlagenen Weg „Mit dem Kepler Universitätsklinikums begegnen wir den aktuellen Herausforderungen im Gesundheitswesen. Hier werden die Fachkräfte von morgen für Oberösterreich ausgebildet“, so OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel. Der Bericht des Landesrechnungshofs stellt der Oö. Gesundheitsholding GmbH und der Kepler Universitätsklinikum GmbH ein gutes Zeugnis aus und bestätigt die Zweckmäßigkeit, Transparenz und Rechtskonformität der […]
Pflegelehre mit Mehrheit beschlossen
SPÖ, MFG und NEOS gegen Zukunft der Pflege Die Pflegelehre – was in der Schweiz bereits der zweitbeliebteste Lehrberuf ist, kommt ab September jetzt auch in Oberösterreich. Jugendliche werden dann Schritt für Schritt, in Begleitung von Einrichtungen und Berufsschule, an die Arbeit in der Pflege herangeführt. „Wir müssen an allen uns möglichen Schrauben drehen, um […]
Stabile Landesfinanzen dank Finanzpolitik mit Hausverstand
Trotz schwieriger Rahmenbedingungen, großen Investitionen und der wirksamen Hilfspakete des Landes weist der Rechnungsabschluss 2022 ein erfreuliches Ergebnis auf. Gleichzeitig konnten die Schulden des Landes und damit der Schuldenrucksack für die kommenden Generationen abgebaut werden. Der positive Saldo von 229 Mio. Euro gibt Sicherheit. „Sparsamer Umgang mit dem Geld der Steuerzahler ist weiterhin das Gebot […]
Mehr Transparenz und rechtliche Absicherung
Teil der Diskussion im Verfassungsausschuss am 23.06.2023 war die Novellierung des Parteienfinanzierungsgesetz 2016. „Mit großer Mehrheit wurden formelle Änderungen des Gesetzes beschlossen, um die verschiedenen Vorschriften auf Bundes- und Landesebene zu harmonisieren. Damit stellen wir Rechtssicherheit her und schaffen mehr Transparenz. Weitere inhaltliche Reformschritte werden ab Herbst beraten um die Transparenz weiter auszubauen“, ist sich […]
Dörfel: „SPÖ verfängt sich in Parteitaktik anstatt Politik für die Kinder und Familien zu machen“
In Oberösterreich gibt es das klare Bekenntnis, dass Kinderbildung und -betreuung höchsten Stellenwert hat. Gemeinsam verfolgen Bildungsreferentin LH-Stellvertreterin gemeinsam mit dem Städte- und Gemeindebund, den Gewerkschaften sowie den Vertreterinnen und Vertreter der Eltern ein Ziel: Alle wollen die beste Zukunft für unsere Kinder. In Summe investiert das Land Oberösterreich damit 2023 bereits etwas mehr als […]
Pflegelehre: SPÖ-Panikmache ist Respektlos und hilft Niemandem!
„Die Pflegelehre ist ein wichtiger Schritt, um bereits nach der Schulpflicht junge Menschen für den Pflegeberuf zu begeistern. Dabei werden sie entsprechend dem Lehrplan langsam an die praktischen Tätigkeiten herangeführt. Um die Herausforderungen des demografischen Wandels zu bewältigen, brauchen wir eine Vielzahl an Wegen – die Pflegelehre ist einer davon und sollte nicht herabgewürdigt werden. […]