Bürgerbeteiligung führt in Oberösterreich zu besseren Ergebnissen

Aktuelle Gesetzgebung bestätigt oberösterreichischen Weg: Besseres Miteinander durch Mitwirkung aus der Bevölkerung

 

„Das letzte Woche beschlossene Hundehaltegesetz ist ein leuchtendes Beispiel dafür, dass die Gesetzgebung in Oberösterreich durch aktive Bürgerbeteiligung zu besseren Ergebnissen führt.“, erklärt Stanek und verweist damit auf 201 Stellungnahmen durch Hundehalter, Fachexperten und Organisationen. Landtagspräsident Wolfgang Stanek, der das OÖ. Demokratieforum initiiert hat, wirbt regelmäßig um die Mitwirkung der Bevölkerung. „Wenn wir zeigen können, was Beteiligung bewirken kann, dann erhöhen wir auch den Anreiz, dies zu tun.“

 

Dass das Hundehaltegesetz ein positives Beispiel ist, hebt auch OÖVP-Klubobmann Dr. Christian Dörfel lobend hervor: „Das Gesetz war mir persönlich ein Herzensanliegen, daher habe ich im Vorfeld unzählige Gespräche mit Fachexperten und Hundehaltern geführt. Diese haben sich gehört gefühlt. Auch, weil wir ihre Verbesserungsvorschläge in den Gesetzesentwurf eingearbeitet haben und sie sich als Menschen der Praxis im Gesetz wiederfinden. Auch das ist Politik mit Hausverstand.“

Dörfel und Stanek betonen, dass Gesetze dort gemacht werden sollen, wo sie auch greifen. „Das ist unser Grundsatz im Föderalismus und das muss auch unser Grundsatz sein, wenn wir Gesetze für bestimmte Bevölkerungsgruppen gestalten. Wir wollen mit und nicht über die Menschen reden.“

 

Alleine im Jahr 2021 sind 309 Stellungnahmen zu Gesetzesinitiativen eingegangen und haben Gesetze maßgeblich beeinflusst. Stanek abschließend: „Jede Oberösterreicherin und jeder Oberösterreicher ist eingeladen, sich künftig verstärkt einzubringen und das Land mitzugestalten.“

Picture of Team Landtagsklub

Team Landtagsklub

Nachstehend finden Sie alle Beiträge, die vom Team des OÖVP Landtagsklubs verfasst wurden. Viel Spaß beim Lesen!
KO Christian Dörfel am Rednerpult Fotocredits: Land OÖ/Denise Stinglmayr
Team Landtagsklub

Digitaler Fortschritt im Landtag beschlossen

Fortschritt für Oberösterreich: 21 Gesetze werden modernisiert Der OÖVP-Landtagsklub und Klubobmann Christian Dörfel zeigen sich erfreut über die Verabschiedung des zweiten Digitalisierungsgesetzes, das heute mit

Regina Aspalter am Rednerpult Fotocredits: Land OÖ/Daniela Sternberger
Team Landtagsklub

Die Schuldenfalle gekonnt umgehen

OÖVP-FPÖ-Antrag für mehr Finanz- und Wirtschaftsbildung in den Lehrplänen Online-Shopping nach der „Kauf jetzt, bezahle später“-Devise, Konsumkredite oder Abo-Modelle locken mehr und mehr junge Menschen

Team Landtagsklub

Landtagsvorschau

Mehr Transparenz: Herkunftskennzeichnung von Lebensmitteln Nachhaltigkeit und Regionalität gewinnen für Konsumentinnen und Konsumenten immer mehr an Bedeutung. Zudem steht die heimische Lebensmittelproduktion in harter Konkurrenz

Christian Dörfel mit Hund
Team Landtagsklub

Hundehaltegesetz: Feinschliff nötig

KO Dörfel: Sicherheit für Mensch und Tier braucht praxistaugliches Gesetz Im Unterausschuss gingen die Beratungen zu einem neuen Hundehaltegesetz heute in die nächste Runde. Für

KO Dörfel im Landtag Fotocredits: Land OÖ/Margot Haag
Team Landtagsklub

Digitalisierung in der Verwaltung geht voran

21 Gesetzesänderungen mit großer Mehrheit im Ausschuss beschlossen Die nächste Etappe der Digitalisierung des Oö. Landesrechts wurde im heutigen Verfassungsausschuss von allen Parteien mit Ausnahme