Kinderbetreuung bis 6 Jahre ab September vormittags beitragsfrei
Nach konstruktiven Beratungen hat die Regierungsvorlage zur Novelle des Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes heute den Unterausschuss passiert. OÖVP-Familiensprecherin und Unterausschussvorsitzende Helena Kirchmayr zeigt sich zufrieden: „Die Zielsetzung der Novelle, jedem Kind in Oberösterreich den benötigten Platz in einer Krabbelstube oder einem Kindergarten zu bieten und die Gemeinden und Städte bei der Umsetzung dieser Aufgabe bestmöglich zu unterstützen, ist über alle Parteigrenzen hinweg unstrittig. Das zeigt nicht zuletzt auch der konstruktive Verlauf der Unterausschussdiskussion zur Unterstützung unserer Familien. Für die beitragsfreie Vormittagsbetreuung in den Krabbelstuben ab September 2024 als weiteren Meilenstein auf unserem Weg zum Kinderland Nr. 1 bedeutet das ‘Grünes Licht’.“
Solide Finanzierung für Ausbau in Städten und Gemeinden
„Ein flächendeckendes und qualitativ hochwertiges Angebot an Kinderbetreuung ist uns ein wichtiges Anliegen. Die oberösterreichischen Städte und Gemeinden arbeiten mit Hochdruck daran, diese Qualität sicherzustellen und neue Einrichtungen und Gruppen zu errichten“, so Klubobmann Christian Dörfel, der selbst Bürgermeister in Steinbach an der Steyr ist.
Um diese Bemühungen bestmöglich zu unterstützen, werden seitens des Landes 348 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Dazu kommen zusätzlich 43 Mio. Euro aus dem Zukunftsfonds, der im Zuge des diesjährigen Finanzausgleichs eingerichtet wurde, und attraktive Förderquoten von bis zu 95 Prozent für Baumaßnahmen. Um die Beitragsfreiheit des Vormittagsbesuchs abzufedern, wird der Landesbeitrag für die Krabbelstubengruppen ab September erhöht, dazu kommt eine weitere Erhöhung und Valorisierung im nächsten Jahr. Gemeindebund und Städtebund haben sich zur Kostendeckung bereits positiv geäußert.
„Auf Oberösterreich ist Verlass. Der zuletzt erhobene Vorwurf der SPÖ, wonach Oberösterreich mit ‚Kleingeld‘ Kinderland Nr1. werden wolle, ist für uns nicht nachvollziehbar“, so Dörfel abschließend.
