Viel Lob aber keine Zustimmung außerhalb der Regierungskoalition
Am Mittwoch beschäftigte sich der OÖ Landtag unter anderem mit dem Kulturbudget für das nächste Jahr. In den Redebeiträgen gab es viel Lob aus allen Fraktionen, nicht nur für das vielfältige kulturelle Leben und das umfassende künstlerische Schaffen im Land, sondern auch für das Kulturbudget, das Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer vorgestellt hat. Einzig die geschlossene Zustimmung blieb dem Kulturbudget verwehrt. Außerhalb der Regierungskoalition aus OÖVP und FPÖ wollte keiner der Abgeordneten die Hand heben. Das Kulturbudget für 2024 in Höhe von rund 245,5 Mio. Euro wurde schließlich mit den Stimmen der Regierungspartner OÖVP und FPÖ beschlossen.
„In den Beiträgen habe ich kein Wort der Kritik gehört, auch eine Begründung für die nachfolgende Ablehnung war nicht zu vernehmen. Für mich ist das ein bemerkenswerter Beleg für die sonderbare Folklore der Opposition, Anträgen der Regierungskoalition einfach grundsätzlich nicht zuzustimmen. Inhaltliche Gründe spielen dabei offenbar keine Rolle“, wundert sich OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel über das merkwürdige Verhalten von SPÖ, Grünen, NEOS und MFG.
